Nr. 10/2011 vom 10.03.2011

«Ich werde immer linker»

Im Abschiedsinterview als Juso-Präsident spricht Cédric Wermuth über seine Müdigkeit. Und äussert sich nochmals offensiv: zur kulturellen Dominanz des Neoliberalismus sowie zum Zustand der Medien – und warum sich die SP als «Sammlungsort» verstehen müsse.

Interview: Kaspar Surber

WOZ: Cédric Wermuth, nach drei Jahren treten Sie als Juso-Präsident zurück. Sie wurden in kürzester Zeit zum Politstar: ständig auf allen Kanälen, immer schlagfertig. Manchmal habe ich mich gefragt: Mögen Sie noch?

Cédric Wermuth: Ganz ehrlich hat der Rücktritt auch damit zu tun, dass ich müde bin. Die drei Jahre haben unglaublich Spass gemacht, aber sie waren auch extrem anstrengend. Ich hätte die Kraft wohl nicht mehr, ein neues, grosses Projekt für die Juso anzureissen. Deshalb habe ich beschlossen, Platz zu schaffen für Leute mit vollen Batterien.

Was war extrem anstrengend?

Wir mussten praktisch bei null anfangen, die Juso war ziemlich schwach. Anstrengend war auch die Erfahrung, im medialen Kreuzfeuer zu stehen: Zuerst hatten alle Freude, dass sich jemand traute, von links her böse zu sein: etwa im Zweikampf mit dem jungen Grünen Bastien Girod, er der Nette, wir die Bösen. Oder beim SP-Sicherheitspapier. Dann kam die Wohnraumaktion in Baden, aus der in den Medien eine Besetzung von zwei Hotels mit Sachschaden wurde. Es war hart, aber lehrreich, zu sehen, wie die Stimmung umschlägt. Die gleichen Journalisten, die mich hochjubelten, prügelten nun auf mich ein. Schliesslich brauchten wir Kraft, um in der SP ernst genommen zu werden. Die Juso stand unter dem Verdacht, eine Klamauktruppe zu sein, wir mussten beweisen, dass wir eine Ahnung haben, wovon wir reden. Das ist spätestens seit der 1:12-Initiative und der Diskussion ums Parteiprogramm keine Frage mehr.

Gab es Beleidigungen, Drohungen?

Ich bekomme jede Woche Mails, Briefe und manchmal Anrufe mit Beleidigungen und Drohungen. Gerade als ich auf die libyschen Diktatorengelder in der Schweiz hinwies, erhielt ich eine persönlich unterschriebene Nachricht: In den vierziger Jahren wäre ich wegen Landesverrats an die Wand gestellt worden, und das wäre auch heute noch richtig so. Es gibt auch lustige Briefe, über die man lachen muss. Ich habe eine Schachtel und sammle sie – vielleicht gibt es mal ein Buch.

Hat sich Ihre Haltung verändert? Es gibt ja den Spruch: Wer mit zwanzig kein Revolutionär ist, der hat kein Herz, wer es mit dreissig noch ist, der hat keinen Verstand ...

Ich habe täglich erlebt, wie die Politik in Bern funktioniert. Ich sehe deshalb nicht ein, warum man sich mit zunehmendem Alter in die Mitte bewegen soll. Die Schweizer Politik driftet aktuell stark nach rechts. Mir geht es umgekehrt: Im Vergleich zum Beginn meiner Amtszeit werde ich immer linker.

Was ist die politische Bilanz der Juso?

Wir haben den Beweis erbracht, dass man in der realen Politik wieder die Grundsatzfrage stellen kann: Wie wollen wir unser Zusammenleben organisieren? Wir haben mit der 1:12-Initiative eine Utopie der Gerechtigkeit in der politischen Realität über die Lohnfrage greifbar gemacht. Das Gleiche gilt für das Parteiprogramm. Es ist möglich geworden, auf Tele Züri über die Fehler und die Überwindung des Kapitalismus zu reden. Ich glaube, wir sind mit den Möglichkeiten einer Jungpartei weit gekommen im Versuch, die kulturelle Dominanz des neoliberalen Projekts zu verstehen und ansatzweise zu durchbrechen.

Was meinen Sie mit kultureller Dominanz?

Der Neoliberalismus ist nicht nur ein politisches Umverteilungsprojekt von unten nach oben. Er geht viel weiter. Man hat es geschafft, eine ganze Gesellschaft nach bestimmten Dogmen zu organisieren: Demokratie und gemeinsame Entscheidungsfindung gelten als «ineffizient», stattdessen geht es um Konkurrenz und Leistungskampf, jeder gegen jeden. Diese Logik hat sich in allen Bereichen der Gesellschaft durchgesetzt, im Bildungs- oder im Gesundheitsbereich. Die Mittel dazu heissen Standardisierung, Vergleich, Wettbewerb. Unter dem neoliberalen Einfluss hat sich ein sehr technokratisches Verständnis von Politik entwickelt: Es geht nicht mehr darum, was die gesellschaftlichen Alternativen sind, sondern nur noch, wer das gleiche Ziel schneller und besser erreicht – und dieses Ziel darf nicht infrage gestellt werden.

Findet sich diese Analyse im neuen Parteiprogramm?

Ja und nein. Es wird darin beispielsweise auch die Idee des vorsorgenden Sozialstaats proklamiert, wonach der einzelne Mensch ein Unternehmer ist, der sein Humankapital alimentieren muss. Trotz Widersprüchen ist das aktuelle Parteiprogramm gegenüber früheren aber sicher der konkreteste Versuch, eine demokratische Alternative zur aktuellen Verteilung und zur Produktion des Reichtums zu formulieren. Das war ein mutiger Schritt der Basis.

Die Medien haben dazu nicht eben gratuliert: Man sprach von einem «Retroprogramm». Was mich viel mehr erstaunt hat: wie schnell die SP die Nerven verlor. Das war doch eine tolle Ausgangslage: Ihre Partei gegen alle.

Das finde ich eben auch! Ich verstehe diese Haltung einiger Exponenten auch nicht. Die Debatte ist eine riesige Chance für die Partei: Noch nie wurde man so oft gefragt, was Sozialdemokratie heute heisst. Meine Antwort: Ich bin Sozialdemokrat, weil die individuelle Freiheit im Zentrum steht. Diese Vorstellung lässt sich nur durchsetzen in einer Gesellschaft, die auf Selbstbestimmung, Demokratie, Solidarität und Gleichheit aufbaut.

Weshalb verlieren manche SPler immer gleich die Nerven?

Hinter der Angst steht die Erfahrung, fünfzehn Jahre lang meist verloren zu haben. Man fühlt sich in der Defensive und nimmt die negativen Reaktionen vorneweg. In der Debatte verhält man sich wie eine Mehrheitspartei, obwohl wir aktuell knapp zwanzig Prozent vertreten. Manche huldigen einem regelrechten «Pragmatismuswahn». Dabei wird vergessen, dass keine grosse sozialpolitische Reform aus einem pragmatischen Vorschlag entstanden ist. Die AHV gibt es wegen des Generalstreiks 1918. Nicht weil man eine nette Petition einreichte und fragte: Seid ihr bereit, mit uns darüber zu reden?

Mich irritiert aber auch der Machtdrang der Juso: Man drängelt sich auf die Spitzenplätze von Wahllisten, will überhaupt ganz dringend ins Parlament. Wird alles besser, weil Linke an der Macht sind? Bräuchte es nicht im Gegenteil eine Machtkritik?

Ich habe gelernt, dass man eine Politik nur machen kann, wenn man sie lebt. Dafür braucht es eine selbstreflexive Macht- und Herrschaftskritik. Die Linke muss sich zur Basisdemokratie entwickeln: eine Bewegung, die von unten kommt.

Es geht also um eine Bewegung, die in ihrer Gestalt vorwegnimmt, was sie später erreichen will?

Die sich zumindest im Klaren ist, dass sie in einem dauernden Widerspruch lebt: Um gehört zu werden, muss man auf eine starke Personalisierung setzen. Doch diese bietet den Medien die Möglichkeit, der politischen Diskussion auszuweichen. Die Programmdebatte lief nicht über den Inhalt, sondern über Floskeln und die Köpfe Christian Levrat, Hans-Jürg Fehr, Cédric Wermuth. Das ist langfristig keine Perspektive und mit ein Grund, warum ich vor den Wahlen aufhöre: Die Juso ist und darf keine Wermuth-Show sein.

Was könnten weitere Elemente einer solchen Bewegung sein?

Die SP ist heute grossteils von ihren parlamentarischen Fraktionen dominiert. Das macht die Partei zu einem fast geschlossenen System. Eine Bewegung hingegen zeichnet aus, dass sich «innen» und «aussen» verwischen. Die Partei wäre ein Sammlungsort im politischen System, offen gegenüber all den Leuten, die sich links engagieren, sei es mit Sans-Papiers oder im Umweltbereich. Nicht zuletzt auch Richtung Gewerkschaften, weil es nicht nur um den Diskurs geht, sondern um den Aufbau von realer Macht – beispielsweise in der Lohnfrage.

Der Sammlungsort ist automatisch die SP? Nicht die Grünen oder die Alternativen?

Zumindest sind wir die grösste Partei im linken Spektrum. Zersplitterungen führen bloss zu Sektierertum. Das dritte und wichtigste Element einer künftigen Bewegung ist die Bildungsarbeit: die linke Geschichte kennen, neue Fragestellungen entwickeln. Unsere eigenen Schlussfolgerungen ziehen.

Was bedeutet das für die Medien?

Vor drei Jahren habe ich noch gesagt: Wir müssen in die Mainstreammedien. Heute finde ich, dass die Linke vermehrt in den eigenen Medien debattieren muss. Etwa in der WOZ oder dem «Courrier». Der Zustand des politischen Journalismus in der Schweiz ist schlicht dramatisch. Alle versuchen, positionslos und objektiv zu sein, aber Politik ist eben kein herrschaftsfreier Raum. «Tagi» und Co. fordern ständig eine «realistische» SP, und das mitten in der Krise. Das geht mir dermassen auf den Senkel ...

Was würde es denn heissen, im Wahljahr 2011 realistisch zu sein?

Etwa darüber zu reden, weshalb ein Prozent der Bevölkerung in der Schweiz mehr Vermögen besitzt als die restlichen 99 Prozent zusammen – und uns die politischen Vertreter dieses einen Prozents erzählen, es fehle das Geld für AHV oder Bildung. Es gibt keine Empörung über die Offensichtlichkeit dieser Lüge. Dafür sind dann Ausländer oder Muslime ein grosses Problem, auch wenn in diesem Land niemand einen Niqab trägt, ausser vielleicht Nora Illi von diesem Islamischen Zentralrat.

Sie kandidieren im Kanton Aargau für den Nationalrat. Was ist, wenn Sie nicht gewählt werden?

Dann werde ich in der Luft zerrissen. Wenn ich es nicht schaffe und die SP verliert, werden einige die Erklärung schnell finden: das Parteiprogramm, die Juso und der linksextreme Wermuth. Aber ich bin überzeugt, dass wir gewinnen können.

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