Nr. 20/2005 vom 19.05.2005

Platonischer Wahnsinn

Wie man auf 200 Seiten intelligent gegen den neoliberalen Mainstream anschreiben kann.

Von Johannes Wartenweiler

«Die Reformen kommen bestimmt; jetzt freiwillig und praktisch ohne soziale Einbussen, später zwangsweise», schrieb Jean-Daniel Gerber, Direktor des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) Anfang Jahr in der «NZZ am Sonntag». ÖkonomInnen, PolitikerInnen und BehördenvertreterInnen übertrumpfen sich mit düsteren Prognosen über die Zukunft der Schweiz. Der Binnenmarkt sei zu starr, es herrsche zu wenig Wettbewerb, das Wirtschaftswachstum bleibe aus. Wenn das so weitergehe, rutsche die Schweiz in zwanzig Jahren ins wirtschaftliche Mittelfeld.

Reformen seien deshalb dringend notwendig. Reformen, die darauf zielen, die Wirtschaft zu entlasten: weniger Steuern, weniger Bürokratie, weniger Staat - kurz, eine deregulierte Wirtschaft, in der die Unternehmer keinem anderen Meister gehorchen müssten als dem Markt. Doch diese neoliberalen Aussagen verkörpern keinesfalls die Wahrheit, sondern sind Interpretation der Wirklichkeit, hinter der sich konkrete Interessen verbergen.

Man kann es nämlich auch ganz anders sehen. Das tun Philipp Löpfe und Werner Vontobel. Der eine war Chefredaktor des «Tages-Anzeigers», der andere schreibt als Ökonom für den «SonntagsBlick». Die Autoren positionieren sich am Anfang ihrer Analyse als Empiriker im Geiste Aristoteles’ gegen die idealistischen Platoniker, zu denen sie die Neoliberalen zählen: Auf spezifische Umstände ist spezifisch zu reagieren. Ein allgemein gültiges Rezept kann es nicht geben. Sie zitieren den englischen Ökonomen John Maynard Keynes: «Wenn sich die Verhältnisse ändern, ändere ich meine Meinung. Was tun Sie?»

Löpfe/Vontobel sind Keynes aber nicht nur wegen dieses Bonmots verpflichtet, sondern wegen dessen Blick auf die Nationalökonomie. In seinem Geist analysieren sie die wirtschaftliche Lage der Schweiz denn auch nicht als Problem mangelnder Wachstumsanreize auf der Angebotsseite - sondern als das Problem fehlender Nachfrage. Es wird zu viel produziert, und niemand tut etwas dafür, dass diese Produktion auch abgesetzt wird. «Dass sich die teilweise absurden Thesen der Reformer so leicht und auf breiter Front durchsetzen können, lässt sich damit erklären, dass das ganze Denkgebäude der Ökonomie aus der Welt der Knappheit und der Not stammt. Die Idee, dass dereinst die Nachfrage knapper sein könnte als das Angebot, war der Volkswirtschaft nicht in die Wiege gelegt», schreiben Löpfe/Vontobel.

Ausgangslage ihrer Analyse ist die Feststellung, dass dieser Gesellschaft langsam die bezahlte Arbeit ausgeht - weil die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft immer weiter zunimmt. Und wir sind hier noch nicht am Ende. Im Gegenteil: Mit dem durch Liberalisierung und Globalisierung verschärften Wettbewerb steigt die Produktivität weiter an. Das Kernproblem der Gesellschaft ist also nicht ein Wachstums-, sondern ein Verteilungsproblem. Und dieses wiederum ein psychologisches: Wie soll eine Gesellschaft zusammengehalten werden, die sich nicht mehr zentral über Arbeit definiert? Die liberalen Ideologen malen dazu ein düsteres Bild von arbeitslosen Männern in schlabbrigen Jogginganzügen, die rauchen, Bier trinken, ihre Frauen schlagen und dafür noch vom Sozialstaat bezahlt werden. «Dass auch ganz gewöhnliche Menschen neben der Arbeit ein ausgefülltes Leben führen können, ist für eine solche Haltung undenkbar», so die Autoren. Sie belegen eindrücklich, wie die Arbeitszeit in den letzten Jahrzehnten gesunken ist, und leiten daraus die Überzeugung ab, dass die knapper werdende Arbeit mit Lohnzuwächsen und mehr Freizeit zu kompensieren sei. Auch den postulierten Zusammenhang zwischen globalem Wettbewerb und wachsendem Wohlstand nehmen die Autoren kritisch unter die Lupe.

Damit wird immer wieder argumentiert, wenn es um die Öffnung der Märkte geht. Nun gibt es dazu zwar reichlich Zahlenmaterial, aber in den Händen von Löpfe/Vontobel kommt etwas ganz anderes heraus, denn: Obwohl die internationale Vernetzung (Globalisierung) unbestritten sei, lasse sich eine Beziehung zwischen einer handelsfreundlichen Politik und dem Wachstum nicht erhärten. Länder wie China und Indien seien zwar schnell gewachsen, aber ohne ihre Barrieren für den Kapital- und Warenverkehr zu senken. Zu einem ähnlichen Schluss komme auch eine vom Seco veröffentlichte Studie. Allerdings sei diese Aussage in der Medienmitteilung zur Studie ins Gegenteil verkehrt worden. Löpfe/Vontobel zeigen nicht nur bei diesem Beispiel, dass es sich immer lohnt, das Kleingedruckte zu lesen. Auch zum Markt im Allgemeinen und zum Arbeitsmarkt im Besonderen, zur Konkurrenz mit den Niedriglohnländern, zum Problem der Altersvorsorge und zu den Steuersenkungsplänen machen die beiden Autoren überraschende Anmerkungen.

Schliesslich befassen sich Löpfe/Vontobel mit ihren Vorbildern, den nordischen Staaten und Britannien. Dort würden sich hohe Staatsquoten und eine liberale Wirtschaftspolitik optimal ergänzen. Diese Länder liessen sich nicht durch wirtschaftlichen Dogmatismus leiten, sondern durch den Versuch, für ganz unterschiedliche Probleme sachgerechte Lösungen zu finden. Ihnen sei die neoliberale Logik fremd.

Diese bleibe auf einer vorgefassten Position stehen und verschliesse die Augen vor der Realität. «Wenn ihre Rezepte nicht funktionieren, argumentieren die neoliberalen Reformer damit, dass der Patient eben noch nicht genug von der Medizin geschluckt hat», stellen die Autoren fest.

Philipp Löpfe und Werner Vontobel haben ein Buch geschrieben, das die Verhältnisse wieder auf den Kopf stellen soll. «Wir brauchen eine Wirtschaft, die nicht Selbstzweck ist, sondern Grundlage einer Zivilisation. Eine Wirtschaft, die Voraussetzungen für das ‹gute Leben› für eine grösstmögliche Zahl von Menschen schafft.»

«Der Irrsinn der Reformen» ist verständlich geschrieben und beweist, dass Volkswirtschaft auch Spass machen kann. Das Buch ist eine dringend notwendige Argumentshilfe und ein wichtiges Instrument in der täglichen Auseinandersetzung um die Vorherrschaft über die Köpfe.

Leider hat das Buch auch einen Haken: Die Autoren hinterfragen weder das Wachstumsparadigma, noch gehen sie in diesem Zusammenhang auf die Umweltproblematik ein. Dabei wird beides die Gesellschaften in den nächsten Jahrzehnten mehr als alles andere umtreiben. Volkswirtschaftliche Wachstums- und Verteildiskussionen kann man nämlich nur so lange führen, wie man noch Luft zum Atmen hat. Und die wird langsam knapp.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch