Nr. 38/2005 vom 22.09.2005

Nur ein bisschen Haschisch

Nur etwa die Hälfte der AfghanInnen ging wählen. Herrscht schon Demokratiemüdigkeit?

Von Jan Heller, Kabul

Der alte Mann in Sejjidabad war zufrieden. Nach einigem Kampf mit den beiden Wahlzetteln - in Gelb für das Unterhaus und in Blau für den Provinzrat - hatte er hinter dem Pappschirm, der als Wahlkabine diente, endlich seine Kandidaten ausgemacht. Er markierte sie und steckte die Bögen in die halbtransparenten Wahlboxen. Dann drehte er sich um - und forderte seine Bezahlung. Ratlosigkeit im Raum. Schliesslich zog ein Wahlhelfer ein Päckchen mit einer grünen Substanz aus der Tasche, eine Mischung aus Kautabak und Haschisch, und bot es ihm an. Der Alte nahm es und zog von dannen.

Schwierigkeiten wie diese beschränkten sich nicht auf das «einfache Volk». Die frühere Frauenministerin Habiba Sarabi, jetzt im zentralafghanischen Bamijan erste Gouverneurin in der Geschichte des Landes, tauchte morgens ohne ihre Wahlkarte im Wahllokal auf, wie eine Kabuler Zeitung berichtete. Als sie sie geholt hatte, stellte sich heraus, dass sie vergessen hatte, sich an ihren neuen Aufenthaltsort umzumelden. Sie konnte nicht wählen.

Was sich in Sejjidabad und Bamijan zutrug, verweist auf zwei Hauptursachen, warum die Wahlbeteiligung nach ersten Uno-Angaben fast zwanzig Prozent niedriger lag als bei der Präsidentenwahl 2004 und auch der Enthusiasmus von damals weitgehend ausblieb. Bei den Frauen, immerhin 44 Prozent der registrierten Wahlberechtigten, lag die Beteiligung wohl noch einmal deutlich niedriger. Zum einen durchschauten viele AfghanInnen das komplizierte Wahlsystem mit den zahllosen EinzelkandidatInnen kaum. Wahlspots in Fernsehen und Radio sowie die von der Uno geleitete Wählerbildungskampagne erreichten viele ländliche Gebiete überhaupt nicht. Zum anderen herrschen gravierende Unklarheiten über die Kompetenzen des künftigen Parlaments. Die Free and Fair Election Foundation of Afghanistan (Fefa), ein Zusammenschluss der wichtigsten afghanischen nichtstaatlichen Organisationen mit BeoachterInnen in 217 der fast 400 Distrikte, bewertete das mangelnde Interesse deshalb als «definitiven Rückschlag». In einem ersten vorläufigen Report berichtete die Organisation von zahlreichen Unregelmässigkeiten, von Versuchen, mit gefälschten Wählerkarten abzustimmen, über Wahlpersonal oder Stammesälteste, die bestimmte Kandidaten empfahlen, bis zu Übergriffen durch Bewaffnete. In Helmand errichtete ein örtlicher Kandidat eine Strassensperre; WählerInnen durften erst passieren, wenn sie auf den Koran schworen, für ihn zu stimmen. In einem Vorort Kandahars verjagten Anhänger eines Kandidaten kurzerhand das Wahlpersonal und übernahmen die Abstimmung in eigener Regie. In mehreren Wahllokalen durften Fefa-BeobachterInnen deren Schliessung - und damit die sichere Verwahrung übrig gebliebener Wahlzettel - nicht beobachten.

Ich beobachtete selbst, wie Helfer des früheren Ministers für Stammes- und Grenzangelegenheiten Arif Nursai versuchten, WählerInnen massiv unter Druck zu setzen. Nursai ist einer der wenigen im Fefa-Report namentlich Genannten. Zudem ist er der wichtigste Drogenbaron Südafghanistans. Vor dem Wahllokal im Kandaharer Vorort Daman etwa stand ein teurer Geländewagen, überall mit seinen Postern beklebt, in der Hundert-Meter-Propagandasperrzone. Im Wahllokal, einem Schulhof, kontrollierte ein Nursai-Helfer die Wählerausweise aller Ankömmlinge, als ob er zum Wahlpersonal gehören würde.

Die Fefa hob aber auch positive Veränderungen gegenüber 2004 hervor. So seien diesmal Mehrfachabstimmungen verhindert worden. Als «im Allgemeinen gut geleitet» und «friedlich» bezeichnete Europaparlamentarierin Emma Bonino bereits am Montagabend in Kabul die Wahlen. Die 97 BeobachterInnen ihrer Delegation, verstärkt durch dutzende lokale DiplomatInnen, beschränkten sich jedoch aus Sicherheitserwägungen fast vollständig auf innerstädtische Wahllokale. Abseits ihrer Beobachtung spielten sich die eigentlichen Verletzungen des Wahlrechts ab.

Sicher sind pluralistische Wahlen, in denen die AfghanInnen sich zwischen verschiedenen KandidatInnen entscheiden können, ein Fortschritt. Von «freien und fairen» Wahlen redet aber selbst die Uno nicht. Ihre Entwaffnungsinitiative ging weitgehend ins Leere. Nach internen Uno-Angaben hat ein Sechstel der insgesamt gut 5800 KandidatInnen Verbindungen zu illegalen bewaffneten Gruppen, aber nur dreissig wurden disqualifiziert. Ein vorläufiges Ergebnis wird für den 4. Oktober erwartet, das amtliche Endresultat für den 22. Oktober.

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