Nr. 46/2005 vom 17.11.2005

Das Leiden des doofen Rests

Jens Bisky sorgt sich um Deutschland und bringt die «deutsche Frage» neu aufs Tapet.

Von Ulrike Baureithel

Die Krise, die Deutschland derzeit heimsucht, ist keine politische Krise, sondern eine, die aus der ökonomischen Krise erwächst. Die Wachstumsraten sind rückläufig, die Sozialsysteme sind überfordert, und das Land steht - will man den Medien glauben - vor einem Kollaps. Die deutsche Wachstumsschwäche geht, so hat die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD berechnet, zu zwei Dritteln auf das Konto «Aufbau Ost», jeder dritte in Ostdeutschland ausgegebene Euro ist gepumpt, die neuen Länder hängen hoffnungslos am Transfertropf. Bislang konnte der Osten materiell noch befriedet werden, doch härtere Verteilungskämpfe stehen bevor.

Der Journalist Jens Bisky, der eher liberal gesinnte Sohn des PDS-Vorsitzenden Lothar Bisky, hat nicht nur die dürren Zahlen ernst genommen, sondern er deutet die Vereinigungskrise auch als eine Wertekrise. «Die deutsche Frage. Warum die Einheit unser Land gefährdet» ist eine Polemik wider unrealistische Wachstumsträume, «staatssozialistische» Intervention und selbstberuhigende Einheitsidylle. 1250 Milliarden Euro Bruttotransfer und der bis 2019 festgeschriebene Solidarpakt II werden, so seine These, nicht ausreichen, um die Lebensverhältnisse im Osten denen im Westen anzugleichen. Vielmehr seien in beiden Teilen der Republik schon jetzt die Anzeichen einer neuen «Angstgesellschaft» spürbar.

Sozialneid

Das allgemeine Gefühl der Bedrohung manifestiert sich nach Bisky in Sozialneid gegenüber den «Losern», den VerliererInnen, und der folgenlosen Schelte unmoralischer und unpatriotischer «Heuschrecken», die das Land unternehmerisch verwüsten. Die alte Bundesrepublik sei erledigt, nachdem mit dem Kollaps der New Economy und der aussenpolitischen Integration das «Angstbeben» auch die Institutionen erfasst hat. Seither befinde sich die westdeutsche Gesellschaft in einem Übergangszustand von «nervöser Normalisierung» zu «reformhysterischer» Erneuerung.

Im Osten dagegen gingen Aufbau und Zerstörung Hand in Hand. Dort habe sich nach dem «Vereinigungsschock» und der «schöpferischen Zerstörung der sozialistischen Ökonomie» durch die Treuhandanstalt eine von «Duldungsstarre» erfasste, «stille Gesellschaft» eingerichtet. Im Unterschied zur westdeutschen sei diese Gesellschaft nach wie vor atheistisch, beharre freundlich auf ostdeutscher Identität, verwerte «DDR-Reste» und sei auch nicht - wie von manchen prophezeit - geneigt, als postfordistisch-mentale Avantgarde auf dem «Experimentierfeld Ost» zu reüssieren. Die DDR, «der doofe Rest» in der «Parallelgesellschaft Ost», wisse zwar um das prekäre «komfortable Elend», sei aber «zu harmoniesüchtig», um den Konflikt auszutragen, und habe sich mit seiner Opferrolle abgefunden.

Kardinalfehler

Ob man es 1990 hätte «besser wissen können», will Bisky nicht entscheiden. Doch dass der Staat im Osten in staatssozialistischer Manier als Quasiunternehmer agierte, der das volkseigene Vermögen nicht an die BürgerInnen verschenkt, sondern nach auswärts verscherbelt habe, deutet er als Kardinalfehler der Nachwendejahre. Anstatt den Osten zu alimentieren, hätten die Transferleistungen genutzt werden müssen, um ihn instand zu setzen, eine neue unternehmerische Mittelschicht hervorzubringen. So ausgerüstet, hätten sich die OstbürgerInnen gegen eine trügerische Sicherheit entscheiden können. Das hätte zweifellos die Sozialsysteme entlastet; doch was aus den Gescheiterten und Ausgesteuerten geworden wäre, sagt Bisky nicht.

Beendet sehen will der Autor auf jeden Fall das «Förderelend», das unentschlossen zwischen konkurrenzunfähiger «Sonderwirtschaftszone Ost» und dem Aufbau industrieller «Wachstumskerne» pendelt. Stattdessen sollten die Transfersummen gezielt in die Bildung fliessen, Existenzgründungen ermöglichen und sozialen Institutionen zukommen. Andererseits mahnt Bisky ein intelligentes Schrumpfungsmanagement an, das der Abwanderung und der sinkenden Geburtenrate im Osten Rechnung trägt. Dieser letzte, kurze Teil seiner Analyse ist so schwach wie die meisten Rezepte, die die politische Publizistik derzeit bereithält. Und gelegentlich nimmt der Autor seine vielfach bemühten Umfrageergebnisse auch allzu sehr für bare Münze. Doch davon abgesehen liefert Bisky eine souveräne, materialreiche und blendend geschriebene Analyse, deren Kern - die unnachsichtige Kritik an den allseits proklamierten Wachstumsträumen - so überzeugend ist, dass sein Buch die PolitikerInnen um den Schlaf bringen sollte.

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