Nr. 11/2006 vom 16.03.2006

Der leichte Sieg als Fiasko

Die Konflikte im Nachkriegsirak bedrohen den ganzen Nahen Osten.

Von Armin Köhli

Immerhin: Saddam Hussein ist weg. Der Irak ist befreit von diesem Diktator, der selbst für nahöstliche Massstäbe aussergewöhnlich brutal herrschte. Zwei Angriffskriege hat er geführt, und was es hiess, im Irak Saddam Husseins zu leben, kann man sich als NichtirakerIn kaum vorstellen. Es wäre falsch, in Saddam Hussein die Verkörperung des «Bösen» an sich zu suchen, oder gar, wie es deutsche Intellektuelle in Verniedlichung des deutschen Faschismus taten, in ihm Hitlers Wiedergänger zu sehen – Saddam Hussein war dennoch ein aussergewöhnlicher Schlächter.

Der US-britische Krieg hat sein Ziel, Saddam Hussein zu entfernen, erreicht. Darum ging es dem Kriegsherren George Bush, er schien von Hussein wie besessen. Alle anderen Ziele – die strategischen Interessen, das Öl, die Beseitigung möglicher irakischer Massenvernichtungswaffen – hatte er ohne Krieg bereits erreicht. Bush wollte Krieg. Ein leichter Sieg gegen eine kaum kampffähige, aber zur grossen Bedrohung aufgebauschte irakische Armee kam ihm wohl gerade recht, um der ganzen Welt die Macht der Vereinigten Staaten von Amerika zu demonstrieren.

Die US-Truppen siegten in der einseitigen Schlacht zweier Armeen, und der geflohene Saddam Hussein wurde bald aus seinem Erdloch geholt. Die IrakerInnen haben nun die Chance, ihrem Diktator den Prozess zu machen und ihre jüngste Geschichte aufzuarbeiten – den SerbInnen beispielsweise blieb das verwehrt, da Slobodan Milosevic vor das Haager Tribunal gebracht wurde. Das erste Verfahren gegen Hussein und einige seiner Schergen hat unter US-amerikanischer Aufsicht bereits begonnen. Das Gericht wird beweisen müssen, dass dieser Prozess angesichts der politischen Lage und der zahllosen anderen Verbrechen der Diktatur, über die jetzt noch nicht verhandelt wird, nicht überstürzt begonnen wurde und zur Bewältigung der Ära Hussein beitragen kann.

Die US-AmerikanerInnen wurden in Bagdad nicht gar so euphorisch empfangen, wie sich die PropagandistInnen das ausgemalt hatten. Der Irak war zugrunde gerichtet von der jahrzehntelangen Diktatur und von der «internationalen Gemeinschaft». Die Uno-Sanktionen und das «Öl für Nahrungsmittel»-Programm hatten das Regime sogar gestärkt, das Land jedoch ausgeblutet. Auch intellektuell. Der moderne, laizistische Irak wandte sich rückwärts. Diktatur und Sanktionen verengten den Horizont, mangels Alternativen wurden Religion und gar Stammeszugehörigkeit wieder zu zentralen Faktoren.

Was die grössten PessimistInnen vor dem Krieg befürchteten, bewahrheitet sich Schritt für Schritt. Der Irak taumelt einem Bürgerkrieg entgegen. Der Aufbau eines funktionsfähigen Staates – der einzige vorstellbare Weg zu einem unabhängigen Irak ohne Besatzungstruppen – kommt angesichts der religiösen und ethnischen Spaltungen und der Terrorkampagnen kaum voran. Die Konflikte im Irak, die von terroristischen Banden in religiösem Wahn noch geschürt werden, wirken in den ganzen Nahen Osten hinein. Überall beginnen und verschärfen sich religiöse Spannungen. Die Entmachtung der sunnitischen Elite im Irak, die die schiitische Mehrheit dominierte, verängstigt die SunnitInnen in anderen arabischen Ländern. Auch diese Furcht wird geschürt: Sie stabilisiert die dortigen sunnitischen Herrschaften.

Das US-britische Projekt, im Nahen Osten demokratische Systeme westlichen Zuschnitts einzurichten, ist gescheitert. Im Irak dominieren religiöse und korrupte Figuren den politischen Prozess, und in Ländern wie dem Libanon oder Ägypten mussten die hehren Ziele vor der realen Machtpolitik weichen: Die USA sind auf die gleichen Männer wie zuvor angewiesen, und die sind nicht bereit, mehr als ein paar Krümel ihrer Macht abzugeben.

Der leichte Sieg der US-Armee wurde zum Fiasko. Bush würde die Truppen sofort zurückziehen, gäbe es nur eine Möglichkeit, dabei das Gesicht zu wahren und die strategischen Interessen trotzdem zu sichern. Der Angriff gegen den Irak war wohl für längere Zeit der letzte seiner Art. Krieg gegen Syrien, gegen den Iran? Die US-Armee und ihr britischer Pudel scheinen nicht in der Lage dazu. Und innenpolitisch wäre ein weiterer Krieg kaum durchsetzbar. Militärische Schläge gegen ausgewählte Ziele sind zwar jederzeit möglich, und dass sich Bush und Blair um Legalität nicht scheren, haben sie bewiesen. Dennoch dürften sich die derzeitigen Lieblingsbösewichte der «internationalen Gemeinschaft» nicht allzu viele Sorgen machen.

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