Nr. 10/2007 vom 08.03.2007

Erneuerin unter Elefanten

Die sozialistische Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal hat gezeigt, dass sie sich gegen Männerstrukturen durchzusetzen vermag. Dennoch ist sie bei Feministinnen nicht beliebt.

Von Bernard Schmid, Paris

Ségolène Royal ist eine vorsichtige Präsidentschaftskandidatin. Meist vertritt sie haargenau das, was ihr MarketingberaterInnen empfehlen oder was Umfragen in der Bevölkerung als besonders populär erscheinen lassen. Manchmal weicht sie auch geschickt aus: So fordert sie in der umstrittenen Frage, ob die Türkei der EU beitreten darf, eine Volksabstimmung. Als Präsidentin werde sie dann das vertreten, «was das französische Volk beschlossen» habe. In der Sache selbst jedoch hat sie sich nicht positioniert.

Auch ihr erster Auftritt als offizielle Anwärterin auf die Präsidentschaftskandidatur der Sozialistischen Partei (PS), im Frühherbst im südfranzösischen Vitrolles, war aufgrund von Umfrageergebnissen inszeniert worden. Sie feierte damals die französische Trikolorefahne und das Sozialversicherungssystem ausführlich als «Symbole der Nation». Zuvor hatte ein Meinungsforschungsinstitut in ihrem Auftrag ermittelt, welches die besten, aussagekräftigsten nationalen Symbole des Landes seien. Ergebnis: die französische Flagge und das Sozialversicherungssystem.

Ein solcher umfragen- und medienorientierter Opportunismus ist freilich für BerufspolitikerInnen typisch. Royal trägt ihn nur mit besonderer Nonchalance zur Schau. Zur glaubwürdigen Kandidatin ist sie zu einem wesentlichen Teil durch die Medien gemacht worden. Besondere Unterstützung erhält sie von der Pariser Abendzeitung «Le Monde» - dem Flaggschiff der links-liberalen Qualitätspresse. Für «Le Monde» ist Ségolène Royal die Kandidatin der «linken Mitte», welche Frankreich im Stil des Briten Tony Blair vorwärtsbringen könnte. Royal verdankt ihre Bekanntheit jedoch auch der Regenbogenpresse. Diese zeigt dem breiten Publikum, wie Ségolène Royal im Badeanzug und im Kreise ihrer Familie aussieht. Ein männlicher PS-Politiker im Badeanzug ist einfach weniger interessant für eine Fotostory. Durch dieses Interesse der auflagenstarken Magazine ist Royals Kandidatur zugleich erfolgreich popularisiert worden. Immerhin hat jetzt das Regenbogenmagazin «Paris Match» Royal in einem längeren Interview auch inhaltlich zu Wort kommen lassen.

Prozess gegen den Vater

Bei aller Kritik an ihrer Schwammigkeit - Royal hat sich in ihrer politischen Laufbahn dafür stark gemacht, dass Frauen im öffentlichen Leben mehr zu sagen haben. Zwar ist dieses Engagement auch mit ihrem eigenen Vorankommen gekoppelt, doch wirkt sie in dieser Frage glaubwürdig, weil sie sich in ihrer Jugend gegen einen äusserst dominanten Vater durchsetzen musste.

Ségolène Royals Vater war der 1982 verstorbene Kolonialoffizier Jacques Royal - ein Mann, der zeitlebens rechtsradikal wählte und seine achtköpfige Kinderschar jeden Sonntag, adrett gekleidet, in die katholische Messe schleppte. Geboren wurde die heutige Präsidentschaftskandidatin 1953 in Dakar - dem damaligen politischen Zentrum der französisch-westafrikanischen Kolonien. Ségolène Royal entging ihrem scheinbar bestimmten Schicksal als Ehefrau und Nurmutter, indem sie auf der Schule gute Noten holte und sich den Zutritt zur französischen Elitehochschule ENA erwarb. Die ENA gilt als die Kaderschmiede für den Nachwuchs in Politik und höherer Verwaltung. Doch Royal studierte nicht nur fleissig, sie pochte auch auf dieses Recht. In einem langen Rechtsstreit in den siebziger Jahren erstritt sie die Bezahlung ihres Studiums von ihrem Vater.

Wie ernst es Royal allerdings mit den Idealen der SozialistInnen nimmt, steht auf einem anderen Blatt. So habe sie lange hin- und herüberlegt, ob sie sich dem PS oder einer bürgerlichen Partei anschliessen soll. Ausschlaggebend seien schliesslich die besseren Karrierechancen beim PS gewesen. Dies zumindest behauptete der 2002 verstorbene Soziologe Pierre Bourdieu, der sich drei Jahre vor seinem Tod in einem Interview abträglich über die Politikerin äusserte. Stimmt die Aussage, dann hätte Royal etwas mit ihrem männlichen Parteikollegen Laurent Fabius gemeinsam. Von ihm ist seit längerem bekannt, dass er in Abwägung seiner Karriereperspektiven zwischen dem PS und der christdemokratisch-liberalen UDF hin- und hergerissen war.

Hinwendung zum Familiären

Dass Ségolène Royal gelegentlich etwas Mühe mit der sozialistischen Tradition hat, zeigt schon ihr etwas seltsamer Wahlkampfslogan «L’ordre juste» - gerechte Ordnung. In zahlreichen Äusserungen bezieht sie sich ausserdem direkt oder indirekt positiv auf ihren familiären Hintergrund. So beginnen Sätze von ihr etwa mit den Worten: «Ich als Tochter eines Militärs sage dazu ...» Auch familiäre Idylle ist seit den ersten Berichten über ihre Präsidentschaftsambitionen angesagt. So liess sie im Sommer vergangenen Jahres gegenüber Journalisten im Schnellzug von Paris nach Rennes durchblicken, dass sie nun wohl doch noch ihren langjährigen Lebensgefährten und Vater ihrer vier Kinder, François Hollande, ehelichen werde. Hollande ist Vorsitzender des PS. Bislang lebten die beiden unverheiratet zusammen, hatten aber vor einigen Jahren einen zivilen Solidaritätsvertrag abgeschlossen. Diese 1999 durch die Jospin-Regierung eingeführte eingetragene Lebenspartnerschaft steht gemischten ebenso wie gleichgeschlechtlichen Paaren offen. Die Ankündigung, nun doch noch heiraten zu wollen, war offenkundig politisch - genauer: wahltaktisch - motiviert. Nähere BeobachterInnen der Politik wussten längst, dass Royal wie Hollande anderweitig liiert waren. Letztlich war es aber Hollande, der nicht so richtig wollte und sich auf die notwendige Trennung zwischen Politik und Privatleben berief. Das idyllische Hochzeitsfoto, kurz vor Eröffnung des Wahlkampfs, blieb somit aus.

Gesetz von oben herab

Aktive Feministinnen werfen Royal vor, dass sie in ihrer Zeit als «Staatssekretärin für Familie, Kinder und Behinderte» zu Anfang dieses Jahrzehnts die Frauenorganisationen und Frauenrechtsbewegungen mit souveräner ministerlicher Missachtung strafte. Vor allem, als sie in den Jahren 2001 und 2002 das noch unter der Regierung Jospin verabschiedete Gesetz zum elterlichen Sorgerecht vorbereitete. Die einzige Basisbewegung, die sie damals anhörte, war die Vereinigung geschiedener Väter SOS Papa, während die Frauenrechtsgruppen mit Herablassung behandelt wurden und aus der Vorbereitung des Gesetzestextes ausgeschlossen blieben.

So kam ein Gesetz zum elterlichen Sorgerecht zustande, das den Frauenrechtlerinnen die Haare zu Berge stehen liess. Es schreibt unter anderem «Vermittlungsgespräche» (vor einer Richterin oder einem Sozialarbeiter) zwischen beiden Elternteilen auch dort zwingend vor, wo es nachweislich zu häuslicher Gewalt gegen die Frau gekommen ist. Die neue spanische Gesetzgebung gegen Gewalt gegen Frauen, die Ségolène Royal zurzeit «modellhaft» nennt, schliesst genau in solchen Fällen aber jeden Vermittlungszwang ausdrücklich aus. Royal hatte sich hier, wie in anderen Fällen auch, schlicht als arrogante Berufspolitikerin verhalten.

Hilfe durch den Parteiapparat

Ségolène Royal haftet immer noch das Image der Widerständigen an, die sich gegen die mächtige konservative Parteistruktur durchzusetzen vermochte. Das Gegenteil ist der Fall. Royal wurde Präsidentschaftskandidatin gerade wegen der Unterstützung durch den zentralen Parteiapparat des PS. Dieser hatte im Vorfeld der Urabstimmung der Mitglieder sein Gewicht in die Waagschale geworfen, um Royals gefährlichsten Konkurrenten aus dem Weg zu räumen. Bis zuletzt hatte etwa der ehemalige Premierminister Lionel Jospin seine Kandidatur aufrechterhalten. Also griff der Apparat ein und räumte den Störenfried auf ziemlich barsche Weise aus dem Weg.

Der Pariser PS-Abgeordnete Christophe Caresche sagte im September öffentlich, falls Jospin bei der innerparteilichen Urabstimmung kandidieren möge, dann «wird der Abstimmungskampf in Paris heftig werden». Caresche wollte nicht ausschliessen, «dass es Demonstrationen von aufgebrachten PS-Mitgliedern in der Rue de Regard geben wird». In dieser Strasse liegt die Privatwohnung von Jospin. Diese unverhüllte Drohung sass. François Rebsamen, Bürgermeister von Dijon und Nummer zwei in der Parteihierarchie des PS, doppelte nach. In einem Gastbeitrag für «Le Monde» schrieb er, Jospin habe die «zwingende Pflicht», im Interesse der «Einheit unserer Partei» nicht zu kandidieren. Kurz darauf erklärte Lionel Jospin seinen Verzicht.

Dass Royal dennoch etwas Widerständisches anhängt, lag an den teilweise machohaften, sexistischen Ausfällen ihrer parteiinternen Herausforderer. Diese gaben zumindest anfänglich vor, als könnten sie sich überhaupt nicht vorstellen, dass eine Frau eine solche Position bekleidet. «Wer passt dann auf die Kinder auf?», soll Laurent Fabius gefragt haben, angesichts von Royals Kandidatur und des Parteivorsitzes ihres Lebensgefährten François Hollande. Der ehemalige Kulturminister Jack Lang wiederum, ebenfalls ein zeitweiliger innerparteilicher Mitbewerber, der dann noch vor der Urabstimmung aufgab, äusserte seinerseits: «Diese Wahl, das ist doch kein Schönheitswettbewerb.»

Doch Ségolène Royal ist nicht nachtragend: Ende Februar erweiterte sie ihren Wahlkampfstab um die sogenannten «Elefanten» des PS - also jene alternden männlichen Berufspolitiker, die bis dahin in der Partei den Ton angaben und gegen die sie ihr Image als «Erneuerin der Politik» konstruiert hatte. Von Laurent Fabius bis Lionel Jospin: Alle sind jetzt als Berater wieder da.

Schwacher Eindruck

Mitte Februar musste Ségolène Royal den Rücktritt ihres wirtschaftspolitischen Sprechers Eric Besson bekannt geben. Besson wollte offen legen, wie viel Royals Wahlversprechen kosten würden. Royal hingegen gab lediglich an, dass diese Kosten durch das zu erwartende Wirtschaftswachstum gedeckt würden. Darüber kam es zum Streit. Laut Besson würde die Umsetzung von Royals Wahlprogramm rund 35 Milliarden Euro kosten. Royal verspricht vorab die Bildungsausgaben jährlich um zehn Prozent zu erhöhen. Frankreich könne nur mit einem erhöhten Bildungsstandard seine Position im internationalen Wettbewerb verbessern. Ihre sozialen Versprechungen, etwa die Erhöhung des Mindestlohnes, sind dagegen eher schwammig. Sie drückt sich um klare Aussagen. Royals grösster Rivale, der bürgerliche Nicolas Sarkozy, rechnet für sein Programm mit Kosten von 30 bis 32 Milliarden Euro. Er will in erster Linie die Erbschafts- und Einkommenssteuern reduzieren.

Zu reden gab auch Royals Aussenpolitik. Bei ihren jüngsten Auslandsreisen erweckte sie den Eindruck, ihren GesprächspartnerInnen nach dem Munde zu reden. Im Libanon etwa kritisierte sie, dass die israelische Luftwaffe über dem Südlibanon Einsätze fliegt - in Israel dagegen hielt sie diese Überflüge kurz darauf für «normal».

Mitte Februar lag Sarkozy in Meinungsumfragen noch deutlich vor Royal. In der Stichwahl hätte er laut den Umfragen mit rund 55 Prozent der Stimmen gewonnen. Royals Werte besserten sich aber nach einem Auftritt in einer Fernsehtalkshow wieder ein wenig. Viele potenziell sozialistische WählerInnen dürften aber in der ersten Runde für den Christdemokraten François Bayrou als bürgerlich-soziale Alternative zum rechten Hardliner Sarkozy stimmen. Bayrou werden derzeit rund 15 Prozent der Stimmen vorausgesagt. Sollte er gewinnen, will er eine «Regierung der nationalen Einheit» mit Mitte-links- und Mitte-rechts-PolitikerInnen einsetzen.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch