Mexiko: Keine Ruhe nach dem Sturm

Nr. 36 –

Mehr als ein Jahr nach der Revolte im südmexikanischen Oaxaca herrscht nirgendwo Frieden. Und erst recht keine Versöhnung.

Maiskolben dampfen im Blechtopf, auf dem Pflaster ist Kunsthandwerk auf bunten Tüchern ausgebreitet, direkt darüber flattert eine Flagge mit dem Bild von José Stalin in der lauen Luft. Nicht mehr viel zeugt hier von jenem langen Sommer der Rebellion, als der Hauptplatz in der Altstadt von Oaxaca noch in der Hand der Aufständischen und der Alltag über Monate suspendiert war. Doch noch immer ist der Pavillon mit dem verschnörkelten Metallgeländer mit Transparenten zugehängt: «Willkommen in Oaxaca, Wiege der Repression.» Vor der Kirche ist ein weisses Zeltdach aufgespannt, ein paar wenige Leute stehen darunter. Eine Lautsprecherstimme beschwört erst Gandhi, dann Che Guevara, eine Blaskapelle spielt einen kurzen Tusch. Ein junger Mann drängt ans Mikrofon und ruft zum Protesttreffen gegen die «unmenschlichen Stierkämpfe» auf. Dünner Applaus. Es ist früher Nachmittag, ein paar Schritte weiter preisen Obst- und EisverkäuferInnen ihre Ware an. Andere Händler verschwinden fast unter riesigen Bündeln metallfarbener Luftballons. Von Ständen mit raubkopierten CDs scheppert Musik über den Platz. TouristInnen schlendern ziellos umher. Es ist Guelaguetza-Woche. Letztes Jahr musste das einwöchige Folklorefest noch abgesagt werden, jetzt kommen die BesucherInnen allmählich zurück, doch die Hotels sind noch lange nicht ausgebucht. Manche Protestbanner wurden gleich auf Englisch geschrieben: «Killer government» oder, in Bezug auf den Gouverneur, «Ulises, we repudiate you» (Ulises, wir verstossen dich). Abends ist das weisse Zelt dann rappelvoll.

Kein Gouverneur in Mexiko dürfte je so inbrünstig gehasst worden sein wie der 48-jährige Ulises Ruiz Ortiz, der den Bundesstaat Oaxaca seit 2004 regiert. Auf einem roten Banner, quer über eine Ecke der Plaza gespannt, ist der robuste Schnauzbartträger zu sehen, wie er von Hammer, Sichel und Machete hinweggefegt wird. «Stürzen wir den Tyrannen» steht daneben und «proletarische Macht». Dabei gehe es nicht nur um Ulises, sagt Florentino López Martínez, ein freundlicher junger Mann, der auf einem steinernen Bänkchen hinter dem Transparent sitzt. Er ist einer der Sprecher der Appo, der Volksversammlung der Völker Oaxacas. López Martínez dürfte hier eigentlich gar nicht sitzen. Denn auf ihn, wie auf die gesamte Appo-Spitze, ist ein Haftbefehl ausgestellt. Aber hier sei ja fast noch befreites Territorium, sagt er. Erst jenseits der Altstadt muss er dann abtauchen. Eine feste Schlafstatt habe er nicht. Worum es hier gehe? Ganz einfach um eine «tief greifende Umwälzung», um eine neue Verfassung, um «poder popular», die Macht des Volkes.

López Martínez ist 23 Jahre alt. Sein Gesicht ist weich, die Stimme auch, die Rhetorik geschliffen. Geboren ist er in der Region La Mixteca, wo eines der ältesten mittelamerikanischen Völker, die Mixtecos, das Regenvolk, beheimatet sind. López Martínez' Familie ist mittlerweile fast vollständig in die USA ausgewandert. Der junge Mixteke blieb, begann ein Jurastudium an der Universität von Oaxaca, trat dort der Revolutionären Volksfront bei - jener mit den Stalin-Bildern - und hat den Marxismus-Leninismus schätzen gelernt.

Platz für alle Ideologien

Wo aber ist in einer Region wie Oaxaca das Proletariat zu finden? López Martínez lächelt nachsichtig. Natürlich wolle man «keine Kopie der russischen Revolution». Das verarmte Bauerntum Lenins seien heute die indigenen Gemeinschaften. Die sollten strategische Allianzen mit den «neunzehn Prozent Industriearbeiter» schmieden. Im Übrigen seien in der Appo «alle Ideologien vertreten», Kommunisten bis Anarchistinnen, auch ein paar TrotzkistInnen seien dabei, Basisdemokraten und Reformsozialistinnen. Niemand habe die «absolute Stimme», es werde diskutiert bis zum Abwinken, Entscheidungen würden kollektiv getroffen. Noch mal: Wie vertragen sich Stalin, Basisdemokratie und indigene Kulturen? López Martínez bleibt geduldig. Selbstverständlich würden «alle Forderungen der indigenen Völker» aufgegriffen: das Recht auf eigene Sprache, auf Autonomie und Anerkennung als gleichberechtigte BürgerInnen.

Aldo González lacht nur, wenn er auf Stalin angesprochen wird. So einfach sei das keinesfalls. Am Anfang trug die Appo ja sogar noch den Singular «Volk von Oaxaca» im Titel, erinnert sich der 42-Jährige, der im zapotekischen Bergdörfchen Guelatao geboren ist, eine gute Stunde Serpentinenfahrt von der Hauptstadt Oaxaca entfernt. Doch dann sei man gewahr geworden, dass es hier mehr als ein Volk gebe: In amtlichen Statistiken sind sechzehn Ethnien registriert. Und, eine Besonderheit Oaxacas, 418 von 570 Gemeinden funktionieren noch nach Sitten und Gebräuchen der traditionellen Dorfgemeinschaften.

Im gleichen Bergdorf Guelatao ist einst Benito Juárez geboren worden, der erste und bislang einzige Indiopräsident des Landes (1861 - 1872). Das erklärt womöglich den sauberen Anblick der Ortschaft, in der gerade mal 600 Menschen leben. Überall ranken sich dunkelrosa Blüten an leuchtend weissen Mauern hoch, allerorten ragen Satellitenschüsseln ins Grün.

Rotierende Ämter

Dies ist Zapotekenland, erklärt González, auch wenn hier schon lange niemand mehr Zapoteco spricht. Als Fünfzehnjähriger war der Junge zum Studieren nach Mexiko-Stadt gegangen, zehn Jahre später kam er zurück. Hier haben ihn die zapotekischen Gebräuche wieder eingeholt: der «tequio», der geldlose Tausch von Waren und Diensten, vor allem aber das rotierende «sistema de cargos», wonach alle BürgerInnen des Dorfes für eine bestimmte Zeit ehrenamtlich in öffentliche Ämter gewählt werden. So wurde er erst zum Einkäufer bestimmt, dann zum Schatzmeister, später zum Gemeindevorsteher. Heute arbeitet er bei der indigenen Bauernorganisation Unosjo.

Der 1990 gegründeten Unosjo geht es um bodenständige Dinge wie Holz, Wasser und Mais. Sie kämpft gegen die Sägewerke, die die BewohnerInnen zur Abholzung verleiten, gegen ausgetrocknete Brunnen, aber auch gegen den genmanipulierten Mais, der kürzlich auf den Feldern entdeckt worden ist. Die Unruhen in der Stadt Oaxaca hat man in Guelatao zunächst misstrauisch beobachtet. Man schickte zwar Tortillas zu den Leuten an den Barrikaden, aber die endlosen Dispute waren weniger verlockend. Dennoch hat sich auch die Unosjo Ende November in den Appo-Rat wählen lassen. Die Verknüpfung von städtischen und indigenen Erfahrungen sei eine Chance, sagt González, für «neue politische Praktiken», die über das eigene Dorf hinausgehen. Aber noch immer harzt es gewaltig zwischen den gemeinschaftlichen Werten wie Austausch, Gegenseitigkeit und einer «dienenden Führung» einerseits sowie der vertikalen Logik vieler linksorthodoxer Gruppen andererseits. Auch strategisch liegt man nicht unbedingt auf einer Linie. Strassenblockaden und Barrikaden seien für die ohnehin schon abgelegenen Dörfer eher «hinderlich».

Radikal und pragmatisch

Die Appo ist ein Mosaik aus über 300 Gruppen, in dem sich neben der LehrerInnengewerkschaft und den indigenen Gemeinden auch freigeistige PädagogInnen tummeln, Studierende und ÖkoaktivistInnen, KünstlerInnen, Libertäre, HandwerkerInnen und das ganze Spektrum linksradikaler Splittergruppen. Einig ist man sich darüber, dass der Protest friedlich und öffentlich verlaufen soll. Dabei ist friedlich ein dehnbarer Begriff. Scharf geschossen hat bisher zwar nur die Gegenseite. Aber Steine, Stöcke, Feuerwerkskörper und Molotowcocktails kommen durchaus zum Einsatz, Autos und Busse gehen immer wieder in Flammen auf. Dass nicht alle am selben Strang ziehen, wurde bei den LehrerInnen deutlich. Als diese Ende Oktober 2006 beschlossen, nach ihrem Streik wieder in die Klassenzimmer zurückzukehren, deuteten viele Appo-Gruppen dies als «Einknicken», und der damalige Verhandlungsführer auf Lehrerseite gilt bis heute als Verräter.

Zweifellos ist die «Volksversammlung» die treibende Kraft, doch die BürgerInnenbewegung geht über sie hinaus. Etwa im Espacio Civil, in dem sich an die fünfzig Gruppen zusammengeschlossen haben. Nicht als Konkurrenz, stellt Alma Delia Soto vom Menschenrechtskomitee 25. November klar, eher als einvernehmliches Neben- und Miteinander. Berührungsängste sind der freundlichen Frau mit der sanften Stimme fremd, die lange selbst als Appo-Sprecherin fungierte. Das ist womöglich das Erstaunlichste an Oaxaca: die Mischung aus Radikalität und Pragmatismus. Soto, die sich früher nur in der kirchlichen Jugendarbeit engagiert hatte, kam Ende November auf die Idee, dem berühmten Maler Francisco Toledo die Gründung eines Rechtskomitees vorzuschlagen, das sich für die Verhafteten und für Opfer der Polizeigewalt einsetzen soll. Der ansonsten politik- und medienscheue Künstler sagte sofort zu. Seitdem arbeiten neun AnwältInnen für die Freilassung der politischen Gefangenen - 25 sollen derzeit noch einsitzen. Doch auch das Komitee wird nicht nur von humanitären Interessen angetrieben. Soto kramt einen dicken Ordner hervor: Entwürfe zu Gesetzesinitiativen über Gewaltenteilung, Bodenrecht und Mitbestimmung. Nichts Besonderes, aber für Oaxaca durchaus radikal, denn: «Hier werden Dinge wie Bürgerbeteiligung und Gewaltenteilung ja nicht einmal simuliert.»

Doch noch sind es weniger juristische oder gar philosophisch angereicherte Diskurse um Macht und Gegenmacht, Autonomie und neue Politik - wie bei den «Diskursguerilleros» aus dem benachbarten Chiapas - , aus der die BürgerInnenrevolte bislang ihre grösste Kraft bezieht, es ist vielmehr eine einfache Überzeugung: dass Ulises Ruiz Ortiz, dessen reguläre Amtszeit erst 2010 endet, endlich gehen müsse. Denn der Gouverneur verkörpert die ungebrochene Willkür und die Selbstherrlichkeit des Schon-immer-Mächtigen, der sich gegen «die da unten» zu immunisieren weiss. Erst wenn der Gouverneur entmachtet ist, wird es wieder möglich sein, mit der Regierung zu reden. Dann wird man darüber streiten müssen, was genau unter «Volksmacht» zu verstehen ist. Und nicht zuletzt über die Frage, was Tierschützer und Trotzkistinnen, Indigene, Lehrer und Anarchistinnen auf Dauer verbinden könnte.

Rebellion und Repression

Den Anfang machten 60 000 streikende LehrerInnen, die im Mai 2006 für ihre Forderungen nach mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen ein Protestcamp in der Innenstadt von Oaxaca aufschlugen. Doch statt zu verhandeln, schickt der Gouverneur Ulises Ruiz Ortiz von der Partei der Institutionellen Revolution (PRI) die Polizei. Der brachiale Räumungsversuch setzt eine unerwartete Solidarität frei. Die Uniformierten werden zurückgedrängt, ein Slogan breitet sich wie ein Lauffeuer aus: «Weg mit Ulises Ruiz!» Schon am nächsten Tag gibt es die erste «megamarcha» mit 50 000 TeilnehmerInnen, die Zahlen steigen von Woche zu Woche. Bis zu einer Million sollen demonstriert haben, und das in einem Bundesstaat, in dem nur dreieinhalb Millionen Menschen leben.

Am 14. Juni 2006 schliessen sich die Gruppen zusammen zur «Volksversammlung der Völker Oaxacas» (Appo). Monatelang wird das Stadtzentrum danach in Beschlag genommen, Radio- und Fernsehstationen besetzt, alle wichtigen öffentlichen Gebäude belagert. Die Regierung des Bundesstaates muss in Hotels ausweichen.

Im Juli 2006 verliert die PRI haushoch bei den Parlamentswahlen. Die Polizei geht immer brutaler gegen die Protestierenden vor. Bewaffnete Zivilistinnen oder Polizisten in Zivil beginnen auf Demonstranten und Sympathisantinnen zu schiessen. Am 27. Oktober werden vier Menschen getötet, darunter der US-Reporter Brad Will, der für das alternative Nachrichtenportal Indymedia filmte und berichtete. Zwei der auf seinem Video identifizierten Schützen werden festgenommen, später aber wegen «Mangels an Beweisen» wieder freigelassen.

Zwei Tage später schickt der mexikanische Innenminister 4000 seiner PolizistInnen nach Oaxaca, um die «öffentliche Ordnung» wieder herzustellen. Nach einer weiteren Megamarcha am 25. November 2006 kommt es zu den bislang schlimmsten Zusammenstössen. Mehr als 100 Menschen werden verletzt und 149 verhaftet; mindestens 13 von ihnen werden laut dem im Juli 2007 veröffentlichten Oaxaca-Bericht von Amnesty International nachweislich gefoltert. Die Regierung registriert offiziell 18 Tote, inoffizielle Quellen sprechen von 27.

Ende November ist fast der gesamte SprecherInnenrat der Appo entweder verhaftet oder untergetaucht, die Bewegung muss sich neu organisieren. Doch auch in den folgenden Monaten wird weiter demonstriert, es kommt erneut zu Zusammenstössen. Zuletzt sind Mitte Juli 2007 bei einer Demonstration drei Männer von Polizisten krankenhausreif geschlagen worden. Einer von ihnen lag wochenlang im Koma und ist seither gelähmt.