Nr. 43/2007 vom 25.10.2007

Was falsch lief

Die SozialdemokratInnen wollten stärkste Partei werden und verloren massiv. Steckt die Partei inhaltlich in der Krise, oder versagte sie vor allem im Wahlkampf? Wer ist schuld? Wie weiter? Wie links? Parteipräsident Hans-Jürg Fehr antwortet und macht sich Gedanken zum Rücktritt.

Interview: Daniel Ryser

WOZ: Wir führen dieses Interview am Dienstag nach den Wahlen. Sind Sie in einer Woche noch Präsident der SP?

Hans-Jürg Fehr: Ganz sicher. Der nächste Fehler wäre, überstürzt die falschen Schlüsse zu ziehen.

Es wurden also Fehler gemacht.

Wir wollten wachsen, stärkste Kraft werden und haben stattdessen klar verloren. Da müssen Fehler gemacht worden sein. Unsere Inhalte sind bei den Wählerinnen und Wählern nicht angekommen. Es gelang uns nicht, unsere Kernkompetenz zu verkaufen: das Einstehen für soziale Gerechtigkeit in all ihren Facetten.

Das falsche Wahlkampfteam?

Das Campa-Team hat sehr gute Arbeit geleistet. Für die Strategie war die Parteileitung zuständig.

Der falsche Präsident?

In unserer Situation gilt es schonungslos alles zu besprechen, wir müssen uns ohne Tabus infrage stellen, sonst kommen wir den wirklichen Gründen für die Niederlage nicht auf die Spur und ziehen die falschen Schlüsse.

Otto Stich forderte Ihren Rücktritt.

Das stimmt. Andere aber sagen: Tu das auf keinen Fall. Dass mein Rücktritt gefordert wird, ist nach einer solchen Schlappe nicht verwunderlich. Ich werde meinen Rücktrittsplan überdenken, den ich fasste, als ich vor vier Jahren mein Amt antrat.

Und der war geplant für Herbst 2007?

Nein. Überhaupt nicht für 2007. Aber mehr möchte ich dazu nicht sagen. Ausser, dass ich meine Planung überprüfe.

Das Wahlergebnis sagt: Die SP kann ihre Inhalte nicht vermitteln.

Der Inhalt stimmt. Die sozialökologische Politik ist der richtige Weg. Die SP muss aber nicht nur ihren traditionellen Auftrag für eine gerechte Gesellschaft ins Zentrum rücken, sondern auch dafür sorgen, dass er bei den Leuten ankommt.

Also nicht, wie jetzt vereinzelt gefordert wurde, moderater werden?

Das sind Worthülsen. Die gilt es mit Inhalten zu füllen. Was heisst schon moderat?

Etwa in Bezug auf Privatisierungen ...

Auf keinen Fall. Wir werden weiterhin klar gegen Privatisierungen eintreten. Die Verteidigung des Service public ist eine sozialdemokratische Grundposition. Ausserdem bewegen wir uns mit dieser Position nicht am linken Rand, wir bewegen uns damit im Zentrum der Gesellschaft. Sie ist mehrheitsfähig. Es gibt aber Themen, die wir überdenken müssen.

Etwa?

Die Linke muss sich mehr mit der inneren Sicherheit befassen, mit der Ausländerfrage, mit Kriminalität, mit Jugendgewalt. Wir haben in diesen Bereichen konzeptionell sehr viel getan in den letzten Jahren, und trotzdem hat die Bevölkerung den Eindruck, wir kümmerten uns nicht darum. Das ist fatal.

Muss die SP nach aussen also rechter werden?

Wir werden nicht unsere Positionen verraten, um in die Medien zu kommen.

Die Zürcher SP-Ständeratskandidatin Chantal Galladé wurde vom «Tages-Anzeiger» klein geschrieben, bis sie die bestehenden SP-Punkte in Bezug auf Jugendkriminalität um einen repressiven Punkt ergänzte. Heute, nur Monate später, wird sie vom selben Blatt empfohlen.

Tatsächlich höre ich auf der Strasse immer wieder: «Eigentlich wäre ich für die SP, aber ...» Dieses Aber betrifft immer dieselben Punkte: Ihr macht nichts gegen kriminelle Ausländer oder für unsere Sicherheit. Wir müssen dieses Feld so bearbeiten, dass die kleinen Leute, für die wir einstehen, uns wahrnehmen. Wir müssen nicht unseren Inhalt überdenken, aber den Auftritt.

Das heisst?

Wir müssen den Wählerinnen und den Wählern vermitteln: Wir sehen das Problem. Wir nehmen es ernst. Wir greifen ein. Und wir versuchen, es zu lösen. Aber mit unseren Positionen, nicht mit denen der anderen. Ein gutes Beispiel ist die Drogenpolitik: Sie begann mit dem Platzspitz. Die Schweiz war damals weltweit in den Schlagzeilen. Jahrelang gingen die Bürgerlichen das Problem rein repressiv an, bis der Platzspitz fast explodierte. Die Sozialdemokraten entwickelten die Vier-Säulen-Drogenpolitik: Prävention, Intervention, Therapie, Repression. Das gute Ergebnis kennt man. Diese politische Methodik eignet sich auch für den Kampf gegen Jugendgewalt.

Jetzt müssen Sie diese Rezepte nur noch rüberbringen.

Ich höre oft: «Ich habe Mühe, auf den ersten Blick zu erkennen, wofür ihr steht.» SVP: Ausländer. Grüne: Klima. SP: Fragezeichen. Früher dachte man bei SP sofort an die AHV, an soziale Sicherheit. Beides wird heute als Selbstverständlichkeit wahrgenommen, dabei sind es unsere Errungenschaften. Dieses Problem kennen auch die Gewerkschaften: Ferien, gute Arbeitsbedingungen, guter Lohn, dies gilt als gesetzt. Wozu brauche ich da noch eine Gewerkschaft? Das ist eine fatale Einstellung, denn das alles ist latent bis akut gefährdet, siehe Baugewerbe oder die 11. AHV-Revision.

Laut dem Chefredaktor des «Tages-Anzeigers» hat der SP bei den Wahlen vor allem eins geschadet: die Nähe zu den Gewerkschaften.

Diese Einschätzung teile ich nicht. Wir blicken auf eine Legislatur mit einigen sozialpolitischen Erfolgen zurück. Wir haben die Mutterschaftsversicherung durchgebracht, schweizweit einheitliche Kinderzulagen, das Partnerschaftsgesetz, die Bildungsharmonisierung, wir haben Rückschritte verhindert bei der 11. AHV-Revision.

Die SP distanziert sich also nicht von den Gewerkschaften?

Nein, dafür sehe ich keinerlei Anlass. Den Nutzen dieser Nähe habe ich einmal anhand jener acht Volksabstimmungen der letzten vier Jahre analysiert, bei denen gewerkschaftliche Inhalte eine Rolle spielten: etwa die Ladenöffnungszeiten an Bahnhöfen, die Postinitiative, die Personenfreizügigkeit in Verbindung mit flankierenden Massnahmen. Fünf dieser acht Abstimmungen haben wir gewonnen, zwei äusserst knapp verloren. Das heisst: Wir sind mit diesen Positionen mehrheitsfähig.

Warum also dann der Einbruch bei den Wahlen?

Wir wuchsen bis vor zwei Jahren. Dann gab es einen Bruch im Trend: Wir fielen zurück in das alte Muster, Rot verliert an Grün. Der Klimawandel fuhr den Leuten erstmals so richtig in die Knochen. Weil wir fast ausschliesslich an die Grünen verlieren, ist das für mich die entscheidende Erklärung.

Wir reden über die eigenen Fehler der SP, die es zu analysieren gilt.

Ich möchte aber auch die Frage nach den Mechanismen der medialen Welt stellen, weil sie von Bedeutung waren. Die SVP brachte ihre schlecht anrollende Schafkampagne in Schwung, indem sie sich mit Plakaten und Inseraten massiv Platz im bezahlten Raum erkaufte und sich so den Auftritt im redaktionellen Teil der Medien erzwang. Die finanziellen Möglichkeiten der SVP scheinen grenzenlos. Uns steht so etwas nicht zur Verfügung. Zumindest Transparenz in der Wahlkampffinanzierung wäre bitter nötig. Wer bezahlt das? Der Parteikommandant?

Das Parlament ist weiter nach rechts gerückt, und die Rechte attackiert alles mit heftiger Aggressivität. Wie da politisieren?

Direktdemokratisch. Es gibt gewisse Bereiche, bei denen wir im Parlament seit je verlieren: bei der Steuerpolitik chronisch, in der Sozialpolitik latent, weil die CVP keine zuverlässige Partnerin ist. Ähnlich bei den Privatisierungen. Also bleibt uns letztlich nur die Volksabstimmung. Und das klappte bisher nicht schlecht.

Wie wollen Sie auf die feindlichere, aggressivere Stimmung im Land reagieren?

Vieles von dem, was wir heute als typisch schweizerisch empfinden, ist ein Werk der Solidarität. Die AHV etwa, die SBB, die Post, die Krankenversicherung, die unentgeltliche Volksschule, der Minderheitenschutz; dies alles ist ein Ausdruck von Solidarität und gäbe es nicht, wenn die neoliberalen Darwinisten sich durchgesetzt hätten. Solidarität ist etwas sehr Schweizerisches, Eidgenossenschaftliches. Nur ist sie nicht gottgegeben, sondern muss immer neu gelebt und verteidigt und erinnert werden.

Solidarität ist etwas Schweizerisches? Woher kommt dann die Aggressivität der Rechten, diese Errungenschaften zu zerschlagen?

Die Rechte hat eine andere Auffassung vom Individuum, von der Gesellschaft und vom Staat: Ihr bevorzugter Körperteil ist der Ellbogen, nicht die helfende Hand. Sie will keine gute Gesellschaft gestalten durch Instrumente des Ausgleichs, sondern Platz schaffen für den tüchtigen, rücksichtslosen, egoistischen Draufgänger. Die Ausländerpolitik ist dabei ein reines Ablenkungsmanöver. Damit versucht die Rechte die Massen demokratisch auf die eigene Seite zu bringen und gegen ihre eigenen Interessen zu stimmen. Blocher verkörpert wie kein Zweiter hierzulande das Establishment, er lebt in einer Welt von Schlössern und Villen, er ist superreich, er ist supermächtig, doch das wird ihm nicht angekreidet, es wird übersehen. Es wird sogar übersehen, dass die Ausländerfeindlichkeit der SVP aufhört, wenn es darum geht, superreichen Ausländern massive Steuerprivilegien zuzuschanzen. Es wird übersehen, dass der Service public, der die Versorgung aller Gebiete im Land garantiert, zerschlagen, privatisiert und der Börse übergeben werden soll. Die Rechte vertritt nicht die Schweiz, sie vertritt das Kapital. Und an dem sind die Büezer bekanntlich nicht beteiligt.

Sie wählen gegen sich selber?

Wir Menschen handeln nicht immer logisch oder vernünftig. Wir Schweizer und Schweizerinnen sind zum Beispiel ein Volk von Mietern und Mieterinnen und stimmen trotzdem immer für die Hauseigentümerinteressen. Warum? Weil fast alle ein eigenes Häuschen haben möchten. Die Sehnsucht ist oft stärker als die Vernunft, wie die Angst auch.

Müsste die SP zum Wohl der eigenen Interessen gegen aussen also unvernünftiger agieren? Offensiver? Polemischer? Populistischer?

Tatsächlich müssen wir in der Massenkommunikation auch auf den Bauch, das Herz zielen, nicht bloss auf den Kopf. Ich bekomme Mails, in denen es heisst: Euch fehlt einfach einer wie der verstorbene Bundesrat Willy Ritschard.

Ritschard?

Er hat die Sozialdemokratie mit seiner ganzen Art und Haltung wortwörtlich verkörpert, mit seiner Geschichte als einer, der es vom Heizungsmonteur zum Bundesrat brachte und trotzdem ein Büezer blieb.

Ein Büezer also, im Unterschied zu Ihnen.

Ich komme auch aus einfachen Verhältnissen, mein Vater war Wagner, meine Mutter Schneiderin. Wie Ritschard und viele meiner politischen Gefährten komme ich von unten. Wir sind Kinder, denen die Eltern sagten, du sollst es besser haben, und sie haben dafür gekämpft, ein Leben lang. Wir konnten studieren, einen guten Beruf lernen, aber wir sind unserer Schicht treu geblieben und setzen uns für sie ein.

Und wirken dabei - im Gegensatz zu Ritschard - durchaus auch elitär.

Nicht elitär, aber intellektuell. Ritschard war einerseits sehr intelligent, aber er war auch eine unglaubliche Gemütsmore, er litt und schnaufte und schwitzte und krampfte sichtbar und hörbar für die Sozialdemokratie, das schaffte Vertrauen und Nähe. Wir können Ritschard nicht kopieren, aber wir müssen auf unsere Art Vertrauen und Nähe schaffen. Ein Genosse warf uns nach den Wahlen vor, es sei bezeichnend, dass die SP in ihrem Logo die rote Rose durch einen roten Balken ersetzt habe. Man kann über diese Kritik schmunzeln. Aber tatsächlich ist der Balken nur ein grafisches Element. Die Rose hingegen ist ein emotionales Symbol: Sie ist sympathisch. Und hat Stacheln.

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