Nr. 32/2009 vom 06.08.2009

Ahmadinedschads leise Revolution

Der Machtkampf in Teheran tobt längst nicht mehr nur zwischen Konservativen und Reformern.

Von Bahman Nirumand

Das Ganze erinnert an die Moskauer Schauprozesse: die gebrochenen, erniedrigten und von Folter gezeichneten Gefangenen, die ihre zuvor auswendig gelernten Geständnisse vortragen, Staatsanwälte, die zusammengebastelte Verschwörungstheorien auftischen, und Richter, deren Urteil bereits vor Prozessbeginn feststeht. Von Verteidigern und Geschworenen keine Spur.

Dass das iranische Regime sich gezwungen sieht, solche Mittel anzuwenden, dass es Demonstrierende auf offener Strasse erschiesst und andere in den Gefängnissen durch Folter ermorden lässt, wie Menschenrechtsorganisationen berichteten, zeigt, dass Angst und Unsicherheit den Machthabern schwer im Nacken sitzen. Nicht ohne Grund. Es ist erstaunlich, wie rasch ein Regime, das sich bis vor wenigen Wochen fest im Sattel glaubte, derart in Bedrängnis gerät. Inzwischen gelten selbst islamische Rituale und Bräuche, mit denen man die Massen an das Regime zu binden versuchte, als verboten. So wurden, wie letzten Samstag, Tausende Menschen mit Knüppeln und Maschinengewehren daran gehindert, ihre Toten zu beweinen und für sie eine Trauerfeier abzuhalten. Wer heute im Iran «Allah o akbar!» (Gott ist gross) ruft, gilt als verdächtig. Die Teilnehmer des Freitagsgebets werden durch Ordnungskräfte und Milizen scharf kontrolliert. «Wenn das so weitergeht, wird bald keiner mehr in die Moschee kommen», warnt ein hoher Geistlicher.

Doch wie kann ein Regime, das sich auf den Islam beruft, ohne die religiösen Grundsätze und Rituale weiterbestehen? Woraus könnte es in Zukunft seine Legitimation beziehen?

Der Schauprozess wird möglicherweise mit der Hinrichtung von einigen Männern enden, die über Jahrzehnte die islamische Republik gelenkt haben – der angeklagte Mohammed Ali Abtahi etwa war bis 2004 iranischer Vizepräsident. Kann der Prozess aber auch das Regime retten? Wohl kaum.

Die Ereignisse vor und nach der Präsidentenwahl vom 12. Juni haben die Grundpfeiler der Islamischen Republik erschüttert. Sie haben nicht nur zu einer tiefen Spaltung im Volk, sondern auch zu einer Zersplitterung des gesamten Staatsapparats geführt. Es geht längst nicht mehr um einen Kampf zwischen zwei Fronten, den Konservativen und den Reformern. Die Zersplitterung hat inzwischen auch das Lager der Konservativen heimgesucht. Selbst Revolutionsführer Ali Chamenei und der angeblich wiedergewählte Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad, die bis vor wenigen Wochen ein Herz und eine Seele waren, rivalisieren heute miteinander um Macht.

Aber es geht nicht allein um Macht. Der Machtkampf, der seit Jahren tobt und mit den Wahlen seinen Höhepunkt erreicht hat, verbirgt auch einen ideologischen Zwist, dessen Wurzeln bereits mit der Gründung des islamischen Staates angelegt wurden. Dabei geht es um das Verhältnis zwischen einem islamischen Staat, der sich dem angeblichen Willen Gottes und den Anweisungen des Korans unterordnet und einer Republik, die sich dem Willen des Volkes zu fügen hat. Wie lassen sich diese beiden Staatsformen, die einander im Grunde widersprechen, miteinander verbinden? Überhaupt nicht, sagt die säkulare Opposition, die ausserhalb des islamischen Lagers steht. Sie strebt einen Systemwechsel und die Trennung von Religion und Staat an. Zwischen ihr und dem Regime besteht schon seit dreissig Jahren eine unüberwindbare Mauer. Doch auch innerhalb des islamischen Lagers gibt es erbitterte Richtungskämpfe.

Die Reformer legen mehr Gewicht auf das Republikanische. Ihrer Meinung nach kann die Islamische Republik langfristig nur bestehen, wenn den vom Volk gewählten Organen mehr Macht eingeräumt und die Macht der religiös ernannten Instanzen eingeschränkt wird. Das Parlament und das Amt des Staatspräsidenten müssten gestärkt und die Kompetenzen des Revolutionsführers und des Wächterrats reduziert werden. So hatte der frühere Präsident Haschemi Rafsandschani einmal vorgeschlagen, das Amt des Revolutionsführers nicht von einem einzigen Geistlichen, sondern von einem gewählten Gremium führen zu lassen. Diese Ansicht wird auch von vielen Konservativen vertreten.

Das zweite Lager, das sich vor allem um den Revolutionsführer Ali Chamenei sammelt, will das bisherige System des Wilayat al-Fakih, der Herrschaft der Geistlichkeit, beibehalten und die Rolle des geistlichen Führers stärken.

Während der Kampf zwischen diesen beiden Lagern schon seit Jahren geführt wird, schält sich seit Ahmadinedschads Amtsübernahme immer deutlicher eine neue Richtung heraus. Sie strebt einen islamischen Staat ohne den Klerus an, vor allem aber ohne die traditionell orientierten Ayatollahs. Die Idee geht auf den Religionsphilosophen Ali Schariati zurück, der in den siebziger Jahren grosse Popularität genoss.

Der im Iran tobende Machtkampf, der durch die jüngste Protestbewegung voll entbrannt ist, hat den islamischen Staat in einen Scherbenhaufen verwandelt. Fraglich, ob sich die Scherben jemals wieder zusammenkitten lassen.

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