Deutschland: Immer schneller strampeln, damit das grüne Velo nicht kippt
Mit ihrer Zustimmung zum langsamen schwarz-gelben Atomausstieg haben die deutschen Grünen wieder einen Schwenk vollzogen – es ist nicht der erste in ihrer Geschichte.
Sind die Grünen auf dem Weg nach ganz oben? Das ist nicht ausgeschlossen. So stellen sie ausgerechnet in Baden-Württemberg, einem konservativ geprägten und ökonomisch erfolgreichen Bundesland, ihren ersten Ministerpräsidenten. Es lacht auch niemand, wenn öffentlich darüber spekuliert wird, ob Joschka Fischer bei der Bundestagswahl 2013 als Kanzlerkandidat antritt. Denn die Grünen werden derzeit vom Meinungsklima getragen wie in einer Sänfte. Bei einer Umfrage im Herbst 2010 – ein Jahr nach der letzten Bundestagswahl – antworteten 19 Prozent aller Befragten dem Allensbacher Meinungsforschungsinstitut, dass sie die Grünen gewählt hätten. Dabei hatten die Grünen im September 2009 real 10,7 Prozent erzielt – eine Selbsttäuschung in fast jedem zweiten Fall. Eine solch starke Verschiebung zugunsten einer Partei hätten sie seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt, sagen die ForscherInnen.
Es gibt drei Thesen, die diesen Erfolg zu erklären versuchen. Die These der NeiderInnen lautet: Die Grünen verdanken ihren Aufschwung vor allem der Atomkatastrophe von Fukushima. Die Grünen hingegen argumentieren, dass ihre Beliebtheit die Frucht einer dreissigjährigen soliden Politik für Klimaschutz und ein neues Energiesystem sei. Das etwas distanziertere Publikum vermutet die Antwort in einer dritten These, die sich aus der Addition der ersten und zweiten ergibt.
Doch diese Ansätze und auch ihre geniale Selbstvermarktung erklären noch nicht den Erfolg. Deshalb soll hier eine vierte These entwickelt werden: Die Grünen sind so erfolgreich, weil sie unter Beibehaltung ihrer alten Überschriften ihre Politik neu formuliert haben. Sie marschieren mittlerweile in die entgegengesetzte Richtung und gelten trotzdem als gradlinig, standhaft und konsequent.
Die Kritik der frühen Jahre
Das hat mit zwei grossen Tendenzen zu tun. Zum einen mit der Ökonomisierung der Energiewende und des Klimaschutzes. Grössere Teile der politischen und wirtschaftlichen Eliten erkannten in den vergangenen zwei Jahrzehnten: Wenn wir nichts gegen die drohende Klimakatastrophe unternehmen, dann wird der wirtschaftliche Schaden unübersehbar. Sie gelangten zudem zur Erkenntnis, dass sich im Kampf gegen den Klimawandel und mit der Neuformierung der Energiewirtschaft riesige Wachstumsmärkte auftun.
Zeitgleich warfen die Grünen einigen Ballast ab. Ihre Position für den Klimaschutz und ihre Kritik an Atomenergie und Energieverbrauch waren ursprünglich aus einer grundsätzlichen Ablehnung von Wirtschaftswachstum und Wirtschaftskonzentration, von Wachstums-und Machbarkeitswahn entstanden. Monopole, Oligopole und Grosskonzerne bestimmten das Geschehen, kritisierten sie; stattdessen müsste dezentrales Wirtschaften im Vordergrund stehen.
Die Grünen sind nicht als Erste auf dieses Thema gekommen. Schon 1972 fragte der frühere Bundespräsident Gustav Heinemann (SPD) in einer Rede: «Haben wir nicht viel zu lange manche Kosten unseres Wohlstands in den Industrieländern auf die Umwelt abgewälzt, in der wir nun zu ersticken drohen?» Kurz danach, 1973, sprach Hans Matthöfer, viele Jahre ein führender SPD-Politiker, ebenfalls diese Frage an: Wie kann eine Wirtschaft wachsen, «ohne die Umweltbelastung zu erhöhen»? Als Forschungsminister wollte Matthöfer Ende der siebziger Jahre der Autoindustrie zehn Milliarden D-Mark in die Hand drücken, wenn sie dafür ein umweltfreundliches Auto entwickelte. Aber die wollte nicht.
Mitte der achtziger Jahre entwarfen dann Erhard Eppler und Oskar Lafontaine nach mühseligen Debatten in der SPD und mit den Gewerkschaften eine Position, die gemessen an dem, was heute an Ideen auf dem politischen Markt angeboten wird, weitaus moderner, besser und kapitalismuskritischer ist. Sie plädierten für eine sozial-ökologische Modernisierung der Industriegesellschaft und formulierten Punkte wie: Wirtschaftlich ist nichts vernünftig, was ökologisch unvernünftig ist. Nicht jedes Wachstum ist Fortschritt. Reparaturen am Kapitalismus genügen nicht. Eine neue Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft muss her.
Die grünen Wachstumstreiber
Allerdings spielte die Position bei den anderen Parteien und AkteurInnen nur eine Rolle unter vielen, während sie bei den Grünen der bei weitem wichtigste Programmpunkt war. Die Aspekte Wachstumskritik und dezentrales Wirtschaften waren bei ihnen einst so bestimmend, wie sie heute vergessen sind. Was als Programm für den Naturschutz begann, mündet heute in einer gigantischen Modernisierungsoffensive für Industrien und ganze Gesellschaften, die eine Goldgrube zu werden verspricht – mit viel Innovation, grossen Investitionen, enormen Renditemöglichkeiten.
Die Dezentralisierung der Energiewirtschaft und damit ihre Demokratisierung werden zwar noch diskutiert, aber leise und nur am Rande. Die Grünen preisen ihre neue Energiepolitik als Modernisierungs- und Wachstumsprogramm der deutschen Wirtschaft an, als sässen sie mit Peter Löscher an der Spitze von Siemens. Es geht ihnen, wie allen anderen, nicht um weniger, sondern um mehr Wachstum: Aus Wachstumskritikern wurden Wachstumstreiberinnen. Sie befördern das wahnsinnige System, statt es zu bremsen – und strampeln immer schneller, damit das System nicht kippt wie ein langsamer werdendes Velo. Die Grünen schliessen sich jenem unerbittlichen Steigerungsprinzip des Endloswachstums an, das die Moderne als «totale Mobilmachung» (Paul Virilio) erscheinen lässt. Schon lange begründet in den vergleichsweise wohlhabenden Industrienationen niemand mehr die Produktion von Produkten mit der Deckung von Bedürfnissen, wie beispielsweise die Jenaer SoziologInnen um Klaus Dörre festgestellt haben, sondern wahlweise nur noch mit der Schaffung von Arbeitsplätzen oder der Erzielung von Renditen.
Erfolg dank Umdeutung
Erst diese neue Politik unter Beibehaltung der vertrauten Slogans lässt sie reüssieren: Grüne, die sich treu geblieben wären, die an einer Kritik des immer absurderen Wirtschaftswachstums in den Industrieländern festgehalten hätten, die für ein System der dezentralen Ökonomie fechten würden – diese Grünen wären nicht Lieblinge von so vielen WählerInnen aus den wohlhabenden Mittelschichten, von so vielen Medien und auch von Angela Merkel. Denen würde der Wind ins Gesicht blasen.
Stattdessen aber haben sie dank der Umdeutung ihrer Politik den Wind im Rücken, sind sie in der Mitte dieser Wirtschaftsgesellschaft angekommen und könnten mehr als nur die intellektuell und kulturell peinlich gewordene FDP auf Dauer ablösen. Da die Partei Die Linke die Rolle der WachstumskritikerInnen von den Grünen nicht übernehmen wird, haben wir es heute in Deutschland mit einem Parteiensystem zu tun, das zwar mehr Parteien aufweist, inhaltlich jedoch einfältiger ist als das der achtziger Jahre.
Der Erfolg sei den Grünen gegönnt. Unter einer Bedingung allerdings: dass sie nicht weiterhin heucheln und so tun, als wären sie in den vergangenen dreissig Jahren ihrer Politik treu geblieben.
