Nr. 45/2011 vom 10.11.2011

Ein Recht auf Gesundheit – ohne jedes Fragezeichen

Die sozialen Proteste der letzten Monate stellen auch die Organisationen im Gesundheitsbereich und in der Entwicklungszusammenarbeit vor neue Herausforderungen. Wie kann man «Gesundheit für alle» sicherstellen?.

Von Sonja Wenger

«Das Recht auf Gesundheit ist ein einfach verständliches und klares Recht», sagt Thomas Vogel, der Präsident des Netzwerks Medicus Mundi Schweiz (vgl. «Höchstmögliche Gesundheit» im Anschluss an diesen Text). Niemand könne bestreiten, dass es wichtig ist, und niemand könne es bekämpfen, sagt Vogel.

Das Recht auf Gesundheit ist in zahlreichen Resolutionen und völkerrechtlichen, von vielen Staaten ratifizierten Verträgen festgehalten – und dennoch hapert es auf der ganzen Welt an der Umsetzung. Noch immer sterben jedes Jahr in den Entwicklungsländern Millionen Menschen an leicht kurierbaren Krankheiten und den Folgen von Mangelernährung.

«Gesundheit – ein Menschenrecht» war Anfang dieser Woche das Thema des diesjährigen Symposiums von Medicus Mundi. Dabei ging es einerseits um die Frage, wo die nichtstaatlichen Organisationen (NGOs), die in der internationalen Gesundheitszusammenarbeit tätig sind, bei der Umsetzung dieses grundlegenden Menschenrechts stehen – und andererseits um die konkreten Ansätze und Probleme in der sogenannten Programmarbeit.

Ziel gescheitert

Nun ist diese Forderung nicht neu. Auffällig ist jedoch, dass sie – anders als in früheren Jahren – inzwischen nicht mehr mit einem Fragezeichen versehen wird. Die politischen Revolutionen und sozialen Proteste der vergangenen Monate, in erster Linie im Maghreb, aber auch in vielen europäischen Ländern und nun in den USA mit der Occupy-Bewegung beeinflussen auch die Arbeit von NGOs. Entsprechend war auf dem Symposium in Basel eine Mischung aus neu gewonnenem vorsichtigem Optimismus, der Suche nach einer Neuorientierung, aber auch einer seit Jahren gewachsenen Wut zu spüren – einer Wut über die fehlende Umsetzung von Strategien in der Gesundheitspolitik. Denn die Situation hat sich durch die Finanzkrise in den letzten drei Jahren massiv verschlechtert und wird sich durch die angekündigten Sparmassnahmen vielerorts noch einmal weiter verschärfen.

Die internationalen Gremien stehen seit langem in der Kritik. Als 1966 die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte um wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ergänzten, schrieb die Weltgesundheitsorganisation WHO das Ziel «Gesundheit für alle bis zum Jahr 2000» auf ihre Fahnen. Diese neu definierten Rechte waren eine Folge der Erkenntnis, dass die Ursachen von Armut und von schlechter Gesundheit eng miteinander verknüpft sind.

Dieses Ziel gilt inzwischen als gescheitert. Viele NGOs setzen zudem nur wenig oder gar keine Hoffnung mehr darauf, dass die WHO und ihre Unterorganisationen tatsächlich eine wichtige Rolle in der Umsetzung ihrer eigenen Vorgaben spielen und mehr zustande bringen als nur immer weitere Resolutionen und wohlklingende Vertragswerke.

«Es gibt schon genug internationale Verträge und Resolutionen», sagt Claudio Schuftan, einer der Referenten am Symposium, im Gespräch mit der WOZ. Schuftan ist Kampagnenkoordinator der 2000 gegründeten NGO Gesundheitsbewegung der Menschen (People’s Health Movement, PHM), die derzeit in siebzig Ländern aktiv ist und «gegen Krankheiten und krank machende Verhältnisse» kämpft. Seit 1976 ist der gelernte Kinderarzt in über fünfzig Ländern als Berater für Regierungen, internationale Organisationen und NGOs tätig.

«Was wir heute brauchen, ist ein neues Bewusstsein», sagt Claudio Schuftan. Es sei zum einen wichtig, dass die Menschen umdenken. Sie sollten sich selbst nicht länger als reine «Leistungsempfänger von Gaben des Staates» und dadurch quasi als BittstellerInnen betrachten. Die Menschen hätten vielmehr das Recht, von ihren Regierungen das einzufordern, wozu sich diese etwa mit der Ratifizierung internationaler Verträge verpflichtet haben. «Solche Verträge sind nicht umsonst zu haben. Mit ihnen geht eine Verpflichtung gegenüber der eigenen Bevölkerung einher», sagt Schuftan. «Die Menschen müssen auf die Strasse gehen und beim Gesundheitsministerium an die Tür klopfen, um die Politiker daran zu erinnern: Ihr schuldet uns etwas. Das ist eine starke Aussage – mit der etwas verändert werden kann.»

Mangel ganz woanders

Die Protestbewegungen der letzten Monate sind für Schuftan Ausdruck eines solch wachsenden Bewusstseins. Dennoch ist er zurückhaltend. «Es gab in den vergangenen Jahren immer wieder solche Proteste. Doch es reicht nicht, einfach gegen ein System zu sein. Man braucht einen Plan, was man erreichen will.»

Genau hier liege eine grosse Herausforderung auch für die NGOs. «Wir müssen versuchen, die Energie dieser jungen Protestierenden zu kanalisieren und ihr Bewusstsein für die Menschenrechte zu stärken.» Denn gerade die Forderung nach den Menschenrechten sei bei vielen der neuen Protestbewegungen nicht unbedingt ein Thema. Ein Umdenken werde Generationen dauern, deshalb will Schuftan auch nicht zu optimistisch sein. Es geht ihm vielmehr um eine tief greifende Veränderung eines Systems, das es den Menschen nicht ermöglicht, der Armut zu entkommen, da es nur darauf ausgerichtet sei, sich selbst zu erhalten. Es gehe bei der Frage, wie sich die Gesundheit der Menschen verbessern lasse, auch nicht um den Mangel an Wissen, wie es in der Entwicklungs- und Gesundheitszusammenarbeit so oft falsch verstanden werde, sondern um den Mangel an finanziellen Mitteln.

«Die Menschen wissen im Allgemeinen sehr gut, was sie machen müssten, um ihre Lebenssituation zu verbessern. Und sie wissen meist auch genau, welche strukturellen Ursachen etwa ihre Gesundheitsprobleme haben», sagt Claudio Schuftan. Aber was nütze ihnen ihr Wissen, wenn sie keine finanziellen Mittel besitzen, um ihre Situation zu verbessern? Die Forderung nach Gesundheit für alle ist deshalb untrennbar mit der Forderung für soziale Gleichheit und eine gerechtere Verteilung des Reichtums verbunden. Und hier rüttele man natürlich an den Grundfesten des kapitalistischen Systems. «Immerhin: Nur weil so viele Menschen protestieren, geht es überhaupt vorwärts. Wenn auch nur sehr, sehr langsam.»

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