Nr. 50/2011 vom 15.12.2011

Hypnotischer Blick auf die Grenze

Die Kulturhistorikerin Francesca Falk hat ein wichtiges Buch über Bilder der Grenze geschrieben. Ein Gespräch über die Aufständischen in Tunesien, Asylsuchende in der Schweiz und John Lockes Gesellschaftsvertrag.

Interview: Kaspar Surber

WOZ: Francesca Falk, Sie haben diesen Herbst an einer Konferenz mit jungen Aufständischen in Tunesien teilgenommen. Was waren die überraschendsten Einsichten zum Arabischen Frühling?
Francesca Falk: Vom Treffen in Tunis sind wir nach Zentraltunesien gereist, wo die Revolution vor einem Jahr begonnen hat. Dabei ist mir bewusst geworden, dass politische Veränderungen nicht immer von den Machtzentren ausgehen, sondern auch von der Peripherie. Von jenen, die nicht satt sind, nicht zufrieden mit dem System, und zwar in globaler Perspektive. Das mag banal klingen, aber gerade in der Schweiz ist es wichtig, sich das zu vergegenwärtigen.

Wer sind diese Nichtsatten?
Sie stammen aus verschiedenen Schichten: Da war die Gruppe der «Chômeurs diplomés», der Uni-Absolventen ohne Stelle, die sich zum Teil bereits vor der Revolution zusammengeschlossen hatten. Es gab solche ohne Ausbildung, ich habe einen Zwanzigjährigen getroffen, der an einer Tankstelle arbeitete und freinahm, um sich zu beteiligen. Er wurde angeschossen und hat eine Kugel im Bein, die nicht entfernt werden kann, worauf er die Arbeit verlor. Einige junge Aufständische stammen aus konservativen Familien. Ich habe beispielsweise mit einer jungen Frau gesprochen, deren Schulkollegin unter Zwang den Schleier ablegen musste. Diese Unrechtssituation hat sie nicht religiös geprägt, sondern links politisiert, anarchistisch.

Die Revolution entstand also aus ökonomischen und aus politischen Gründen, aus einem Mangel an Arbeit und Rechten?
Als einer der Auslöser für den gesellschaftlichen Umbruch gilt die Finanzkrise, die in Tunesien ab 2008 zu einer Erhöhung der Lebensmittelpreise führte. Dabei ist sicher bemerkenswert, dass der Protest von einem Gemüsehändler ausging. Es ist nicht so, dass die Menschen verhungert wären, es ging ihnen – dieses Wort fällt oft – um Würde.

Diese Gründe rücken den Arabischen Frühling näher zu uns.
Man kann die Revolution als sehr anders darstellen: Die kämpfen gegen diktatorische Verhältnisse, und wir haben demokratische Verhältnisse, also sind die Kämpfe ganz verschieden. Ich würde aber stärker auf die Gemeinsamkeiten fokussieren: Auch im Westen haben wir es mit einer Prekarisierung und Entdemokratisierung zu tun, weil bestimmte gesellschaftliche Prozesse mit politischen Mitteln nicht mehr mitgestaltet werden. Sicher besteht eine Gefahr, die eigenen politischen Sehnsüchte auszulagern und in orientalisierender Sicht die Veränderungen in Nordafrika zu romantisieren. Angesichts der weltweiten Demonstrationen sind jedoch auch viele in Tunesien überzeugt, dass es gemeinsam um eine Veränderung geht.

Ende Oktober haben in Tunesien Wahlen stattgefunden. Wie stehen die Revolutionäre dazu?
Sie haben verschiedene Sichtweisen: Einige haben die Wahlen boykottiert, weil sie eine Normalisierung produzieren und die Parteiendemokratie die Möglichkeiten einschränkt, wie es weitergehen könnte. Andere haben teilgenommen, weil sie ansonsten eine Selbstmarginalisierung befürchten und weil sie in der verfassunggebenden Versammlung mitbestimmen möchten. Dass es keine starke Partei für die Jungen gab, die die Revolution machten, hat viele frustriert. Bei den nächsten Wahlen will man besser organisiert sein. In der Schweiz wurde ja vor allem über den Wahlsieg der islamischen Ennahda-Partei berichtet. Man darf aber nicht vergessen, dass sechzig Prozent der Stimmenden nicht diese Partei wählten.

Die Schweiz hat dem demokratischen Umbruch applaudiert. Jetzt, wo einige Tunesier hier sind, werden sie als Wirtschaftsflüchtlinge oder als Kriminelle stigmatisiert.
Zuerst ist daran zu erinnern, dass Tunesien selbst weitaus mehr Flüchtlinge vor allem aus Libyen aufgenommen hat, als zu uns in die Schweiz kommen. Die Migration aus Tunesien nach Europa zeigt, dass politische und wirtschaftliche Fluchtgründe nicht auseinanderzuhalten sind. Es stimmt, dass viele hierherkommen, weil sie arbeiten möchten, aber die Arbeitslosigkeit hat auch politische Gründe, weil unter dem Regime von Ben Ali Stagnation und Perspektivlosigkeit herrschten. Dieses Regime wurde auch von der Schweiz gestützt, seine Gelder lagen hier auf Banken. Die wirtschaftlichen Verhältnisse haben sich noch nicht geändert.

Zur Debatte um die Kriminalität ist zu sagen: Es darf keine Sippenhaftung bezüglich Nationalität geben. Ich hätte auch keine Freude gehabt, wenn ich in Tunesien persönlich kritisiert worden wäre, weil Ben Ali sein Geld in die Schweiz verschoben hatte. Und die Tunesier merken offenbar, dass sie hier keine Möglichkeit haben, einen legalen Aufenthalt zu erhalten. Eine Antwort auf die Umbrüche müsste in diesem Sinn nicht mehr Repression, sondern Möglichkeiten der legalen Migration sein: Es besteht durchaus Spielraum, gerade für eine sozialdemokratische Justizministerin. Auch im akademischen Bereich sollte es mehr Kooperationen geben.

In Ihrem Buch beschäftigen Sie sich mit Darstellungen und Metaphern der Grenze, etwa mit dem «vollen Boot», als das sich die offizielle Schweiz im Zweiten Weltkrieg beschrieben hat. Wie wird die Grenze heute gezeichnet?
Die Tendenz zur flächendeckenden Grenzkontrolle führt zu einer Entgrenzung der Grenzen: Einerseits werden Grenzen weiterhin architektonisch auffällig markiert, beispielsweise mit einem Zaun zwischen den USA und Mexiko. Andererseits werden im Innern unsichtbare Grenzen gezogen, die besonders wirksam sind, bei uns etwa zu den Sans-Papiers. Diese Dialektik der Sichtbarmachung und Unsichtbarmachung zeigt sich auch an den Ausschaffungsgefängnissen, die ich als Ausschaffungslager bezeichnen möchte: Sie sind auffällige Bauten, liegen aber am Rand der Städte. In Basel ist das Ausschaffungslager direkt neben der sogenannten Empfangsstelle angesiedelt. Die Schweizer Bevölkerung kommt damit kaum in Berührung, den Asylsuchenden steht täglich vor Augen, was ihnen droht, wenn sie nicht freiwillig ausreisen.

Weshalb benutzen Sie in diesem Zusammenhang den Begriff «Lager»?
Der Begriff des Lagers reicht im Deutschen weit, vom Ferienlager bis zum nationalsozialistischen Konzentrationslager, wobei ich mich nicht darauf beziehe. Ich spreche hier vom Lager, wie es in den kolonialen Kontexten auftaucht: Dabei ging es darum, die Zivilbevölkerung an bestimmten Orten abgeschirmt zu versammeln. Auch in Ausschaffungslagern sitzen Menschen nicht, weil sie verurteilt wurden, sondern weil ihnen die Schweiz kein Aufenthaltsrecht erteilt. Ihre Lebensrealität zielt nicht wie im Gefängnis auf eine sogenannte Resozialisierung ab, sondern bedeutet einen erzwungenen Ausschluss.

Die Asylsuchenden werden an immer abgelegeneren Orten untergebracht: auf einer Passhöhe, in Militäranlagen. Was wird damit der Gesamtbevölkerung signalisiert?
Die Migration erscheint als Ausnahmezustand. Sie wird zur Invasion stilisiert, der mit militärischen Mitteln begegnet werden muss. Die Militarisierung der Migrationsabwehr an der Aussengrenze findet so ihre Fortsetzung im Innern.

Ihr Buch trägt den Untertitel «Wie der Liberalismus an der Grenze an seine Grenzen kommt». Inwiefern hat die Festlegung von Grenzen mit den Grundannahmen der liberalen Staatskonstruktion zu tun?
Ich wundere mich immer wieder, wie Menschen, die sich selbst als liberal bezeichnen, offenbar keine Mühe damit haben, Menschen, insbesondere aus ärmeren Regionen, jegliche Bewegungsfreiheit abzusprechen. Diesen an sich eklatanten Widerspruch kann man bis in die Grundschriften des Liberalismus zurückverfolgen. John Locke etwa, der Begründer des liberalen Gesellschaftsvertrages, benötigte leeres Land, in das die Menschen gehen können, die sich einer Gesellschaft nicht anschliessen wollen. Gleichzeitig schreibt er selbst, dass die Geldwirtschaft Bodenknappheit mit sich bringt. Hier widersprechen sich politischer und wirtschaftlicher Liberalismus.

Was hat es zur Folge, wenn der Raum knapp wird?
Damit hat der Gesellschaftsvertrag nicht nur Auswirkungen auf die Eingeschlossenen, sondern auch auf jene ausserhalb. Das steht im Widerspruch zur Annahme, dass ein souveräner Staat autonom über Öffnung und Schliessung von Grenzen bestimmen kann. Das bedingte Auswanderungsrecht, das Locke übrigens unter kolonialen Bedingungen postulierte, könnte dabei gegen den Strich auch als Einwanderungsrecht gelesen werden: «Erst dann ist es ein freier Mensch, der auch die freie Entscheidung darüber hat, welcher Regierung er sich unterstellen will und welchem politischen Körper er sich anschliessen möchte», schreibt Locke.

Der Ausweg wäre also eine globale Bewegungsfreiheit?
Die Bewegungsfreiheit innerhalb der EU, die auch ökonomisch fruchtbar gemacht wurde, war vor wenigen Jahren noch unvorstellbar. Wenn man das Projekt einer globalen Bewegungsfreiheit skizziert, finde ich es allerdings entscheidend, dass man die Umstände, die zur Migration zwingen, nicht vernachlässigt. Gewisse Probleme werden an der Grenze sichtbar, aber werden nicht dort produziert und sind auch nicht dort zu lösen. Es bringt nichts, nur hypnotisch auf die Grenze zu blicken.

Wohin dann?
Beispielsweise auf Eigentumsverhältnisse, die gerade in der Schweiz als gegeben gelten. Dabei lohnt es sich, Gründungsschriften wie diejenige von Locke zu lesen, die das Eigentum als vorpolitisch definiert und damit auch naturalisiert. In Tunesien war spürbar, dass die Kritik an solchen Gegebenheiten stärker ist.

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