Niederlande : Sozialismus auf Holzschuhen

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Wird aus einer früheren maoistischen Splitterpartei bald die stärkste politische Kraft der Niederlande? Die Sozialistische Partei mit ihrem linkspopulistischen Programm profitiert vom Sparkurs der Regierung.

Eine Tomate, knallrot und fest wie eine geballte Faust, ist in den Niederlanden das Logo der Socialistische Partij (SP). Und trotz winterlicher Kälte hat sie derzeit Hochsaison: Seit Monaten steigen in den Umfragen die Zustimmungswerte für die SP. Zuletzt erreichte sie Rekordwerte von gut 22 Prozent, was sie an der Urne zur stärksten Partei des Landes machen würde.

Die SP galt bisher als kleine bis mittelgrosse Oppositionspartei. Sie wurde vor genau vierzig Jahren gegründet und galt aufgrund ihrer maoistischen Ausrichtung lange als Bürgerschreck. Die SP verdankt ihren Aufstieg dem Unvermögen anderer Parteien, auch der oppositionellen sozialdemokratischen Arbeitspartei (PvdA). Vonseiten der niederländischen Regierungskoalition, bestehend aus der neoliberalen VVD und den ChristdemokratInnen, gibt es im fünften Jahr der Weltwirtschaftskrise keine Perspektiven – ausser einer weiteren Sparrunde, über die demnächst verhandelt werden soll. Schon jetzt sind die Folgen des aktuellen Achtzehn-Milliarden-Euro-Sparpakets der Regierung für immer mehr Menschen spürbar.

Sympathische Galionsfigur

Vor diesem Hintergrund macht die SP nur das weiter, wofür sie schon lange berühmt ist: Sie artikuliert ihre Forderungen aus der Opposition heraus, kurz, knapp und – im Kontext gesehen – radikal. Bereits in den neunziger Jahren besetzte sie diese Nische durch den Wahlkampfslogan «Stem nee, stem SP» (Wähle nein, wähle SP). 2012 bedeutet das, dass die SP eine Umverteilung von oben nach unten und mehr Solidarität bei der Bekämpfung der Krise fordert. Sie will die Wirtschaft stimulieren, die Kaufkraft stärken, Arbeitsplätze erhalten und die Möglichkeit stark einschränken, Hypothekarzinsen steuerlich absetzen zu können. Mit dieser niederländischen Spezialität hielten die Regierungsparteien seit Jahren ihre Klientel bei der Stange. Die SP unterscheidet sich mit ihrem Programm zwar nur wenig von den linken Parteien anderer Länder. Warum aber hat sie in den Niederlanden momentan Erfolg?

Viele BeobachterInnen verbinden den Aufstieg der Partei mit dem SP-Fraktionsvorsitzenden Emile Roemer. Der bodenständige ehemalige Lehrer ist über Parteigrenzen hinaus beliebt. Sogar Geert Wilders von der rechtspopulistischen PVV nannte ihn kürzlich «sympathisch». Zweifellos ist Roemer das Gesicht der Partei. Er selbst begründet den aktuellen Höhenflug der SP eher mit den Faktoren Konsequenz und Glaubwürdigkeit. Seine Partei distanziere sich nicht erst seit der Wirtschaftskrise von den sozialen Einschnitten: «Die SP kritisiert zudem schon seit Jahren, dass wir durch die Privatisierungen Gemeinschaftseigentum auf den Markt tragen», sagt Roemer gegenüber der WOZ. Ähnliches gilt für den finanziellen Sektor. «Seit langem warnen wir vor den Gefahren eines deregulierten Finanzmarkts.»

Zeit für einen Wechsel

Diese Konsequenz zahlt sich nun aus, besonders weil sich die SP damit von den SozialdemokratInnen abhebt. Die Partij van de Arbeid – seit einem Jahrzehnt in einer latenten Identitätskrise gefangen – schwankt beständig zwischen ihrem Wunsch nach Erneuerung und dem der Rückkehr zu alten, eher solidarischen Werten. Aktuell tendiert sie zu Letzterem: Gemeinsam mit der SP arbeitet die PvdA an einer Gesetzesvorlage, mit der im Banken- und Versicherungsbereich ein grundsätzliches Bonusverbot erwirkt werden soll. Dass im Erfolgsfall davon eher die SP profitieren wird, ist jedoch sicher. Wenn es um die WählerInnengunst bei Fragen der sozialen Gerechtigkeit geht, hat sie der PvdA längst den Rang abgelaufen. Das belegt unter anderem der Zulauf von sozialdemokratischen WählerInnen.

Daneben ist ausgerechnet die SP auch für konservative KleinbürgerInnen immer wählbarer geworden. Statt am Maoismus orientierte sie sich zunehmend am Schlagwort «Sozialismus auf Holzschuhen», was ihr bis heute ein volksnahes Image verschafft. Bereits in den achtziger Jahren hatte sich die SP von den Konzepten des Marxismus und Leninismus losgesagt, später gab sie auch Ideen wie den Nato-Austritt und die Abschaffung der Monarchie auf. Die SP ist auch nicht per se euroskeptisch. «Wir haben nur ein Problem damit, einfach so nationale Befugnisse abzutreten», sagt Roemer. So sollen nationale Errungenschaften etwa im Arbeitsrecht nicht durch EU-Vorgaben erodiert werden.

Aber nicht nur konservative KleinbürgerInnen, sondern auch PVV-AnhängerInnen haben seit neustem ihr Herz für die SP entdeckt. Roemer machte kürzlich allerdings deutlich, dass er «niemals» mit der PVV-Ikone Geert Wilders koalieren werde. Vielmehr setzt Roemer auf einen «linken Frühling», der in den Niederlanden seit 2006 ein geflügeltes Wort ist und mit dem die linken und linksliberalen Parteien des Landes seither versuchen, einen Politikwechsel heraufzubeschwören – bislang vergeblich. Jetzt aber werde es «höchste Zeit für einen linken Frühling».