Nr. 36/2012 vom 06.09.2012

Eine Zukunft für die demokratische Schweiz

Die moderne Schweiz wurde am 12. September 1848 gegründet. Trotzdem feiern wir mit dem 1. August Jahr für Jahr einen gefährlichen Mythos – höchste Zeit, dies zu ändern. Die WOZ hat den Schriftsteller Alex Capus eingeladen, eine Feiertagsansprache zu schreiben.

Von Alex Capus (Text) und Ruedi Widmer (Illustration)

Nichts gegen den 1. August. Jedes Gemeinwesen braucht seine Mythen, um sich seiner Identität zu versichern – jeder Sportklub, jede Glaubensgemeinschaft, jedes Dorf und jede Nation. Am Nationalfeiertag sitzen in der Schweiz Jung und Alt von links bis rechts auf den Festplätzen beisammen, erstaunlich einträchtig grillieren Eingewanderte und Eingeborene Würste, als wären sie tatsächlich «ein einig Volk von Brüdern»; und das, obwohl – oder gerade weil – wir doch alle wissen, dass Rütlischwur, Bundesbrief und Wilhelm Tell reine Legende sind.

Vielleicht ist der 1. August gerade deswegen so beliebt, weil er sich eben nicht auf ein historisch belegbares Ereignis beruft. Historische Ereignisse zeitigen immer auch Verlierer, für die das Erinnern bitter wäre. In Deutschland kann der Tag der deutschen Einheit für Anhänger der DDR kein Freudentag sein, und für die französische Aristokratie ist der Sturm auf die Bastille kein Grund zum Feiern.

Der Schweizer Gründungsmythos ist eine Schöpfung des 19. Jahrhunderts und hat dem Land seither als ideologische Basis ausgezeichnete Dienste erwiesen. Es gibt keinen Zweifel, dass die moderne Schweiz von allen nationalstaatlichen Gründungen des 19. Jahrhunderts die erfolgreichste ist. Gegründet 1848 als mausarmes Agrarland ohne nennenswerte Rohstoffe, war sie hundert Jahre später das reichste Land der Welt. Während andere Nationen den von der Industrialisierung geschöpften Mehrwert und ihr Humankapital systematisch und immer wieder in desaströsen Kriegen und Revolten vernichteten, hielt sich die Schweiz mit ihrer klugen und zuweilen opportunistischen Politik des Ausgleichs aus allen Kriegen und Klassenkämpfen heraus. Sie akkumulierte den selbst geschaffenen Mehrwert viele Jahrzehnte lang und bot sich als sicherer Hafen für fremden Reichtum an.

Diese globale Sonderstellung liess sich nur halten unter Berufung auf Mythen, welche die alte Eidgenossenschaft als globale Wiege von Freiheit, Friede und Demokratie auswiesen. Heute wissen wir, dass die historische Wahrheit eine ganz andere war. Das Gebiet der heutigen Schweiz war jahrhundertelang ein Hort absolutistischer Feudalherrscher (z. B. Bern), Taliban-artiger Gotteskrieger (Zürich) und marodierender Räuberbanden (Graubünden). Freiheit und Gleichheit und Demokratie kamen erst 1798 als Export der Französischen Revolution in die Schweiz und übernahmen nach einem Rückschlag endgültig die Herrschaft am 12. September 1848, dem Gründungstag des modernen Schweizerischen Bundesstaats.

Gefährliche Mythen

Die Gründerväter von 1848 haben alles geschaffen, worauf die moderne Schweiz heute stolz ist. Freiheit, Chancengleichheit und direkte Demokratie, Föderalismus, Milizsystem und bewaffnete Neutralität, Friede, Wohlstand und soziale Sicherheit: Vor 1848 gab es nichts davon, und danach alles. Und zwar in hohem Mass und ohne Unterbrechung. Seit 164 Jahren.

Natürlich hatte auch 1848 seine Verlierer in Gestalt der katholischen Landkantone, die von den protestantischen Städten mit Gewalt unters Dach des neuen Bundesstaats gezwungen wurden. Für sie war es in den letzten anderthalb Jahrhunderten hilfreich, am Nationalfeiertag nicht an ihre historische Niederlage erinnert zu werden, sondern an eine mythische Heldenrolle in grauer Vorzeit. Insofern sind die Legenden um den Rütlischwur und den Bundesbrief hilfreich gewesen.

Gefährlich werden Mythen aber für ein Land, wenn sie ein Selbstbild zementieren, das mit der gelebten Wirklichkeit nicht mehr übereinstimmt und notwendige Fortentwicklungen des Gemeinwesens hemmt. Das ist heute der Fall. Die Schweiz geht durch eine Phase fundamentaler Verunsicherung, weil das Bild, das sie sich von sich selbst macht, nicht mehr mit der Realität übereinstimmt, die von aussen über sie hereinbricht. Diese Diskrepanz liegt allen grossen Themen zugrunde, welche die schweizerische Öffentlichkeit zurzeit beschäftigen.

Im Andenken an die Schlacht am Morgarten leisten wir uns eine Armee, die keinen realen Feind in Aussicht hat. Statt zusammen mit den anderen Staaten neue Strategien zur Konfliktlösung zu finden, halten wir in bizarrer Verkennung der geostrategischen Tatsachen an einer autark-autistischen Landesverteidigung fest.

Wir halten starr an einem Abseitsstehen von Europa fest und wollen nicht wahrhaben, dass fast alles, was in Bern entschieden wird, zuvor schon in Brüssel beschlossen wurde.

Wir halten mit aller Kraft am Schweizer Franken fest, obwohl er längst auf Gedeih und Verderb sehr, sehr eng an den Euro gebunden ist.

Wir verteidigen bis aufs Blut das Steuerhinterziehungsgeheimnis der Grossbanken und können uns nicht genug darüber wundern, dass die europäischen Nachbarn unsere Beihilfe zur Steuerhinterziehung nicht weiter dulden wollen. Mit immer neuen Drehungen und Wendungen versuchen wir vom Bankgeheimnis zu retten, was noch zu retten ist, und wollen nicht wahrhaben, dass spätestens in fünf Jahren der automatische Informationsaustausch internationaler Standard sein wird.

Innenpolitisch halten wir am kleinräumigen Föderalismus in den Grenzen der mittelalterlichen Kleinststaaten fest, obwohl die tatsächlichen Lebensräume der Menschen heute viel weitläufiger sind.

Wir halten die politische Autonomie der Dörfer und Kantone hoch, obwohl dem Föderalismus und dem Milizsystem das ehrenamtliche Personal ausgeht. Weil die neoliberal geprägte Wirtschaft alle Arbeitsplätze in Zürich, Basel und Genf konzentriert, verkommen die Dörfer zu Schlafdörfern, in denen niemand mehr Politik machen will.

Obwohl die überbordende Mobilität Gift für das demokratische System der Schweiz ist, bauen wir immer noch mehr Autobahnen und Eisenbahnen. Wir lassen zu, dass immer noch mehr Menschen immer noch weitere Strecken zur Arbeit fahren müssen; dabei wissen wir längst, dass das Mobilitätsproblem mit immer noch mehr Mobilität nicht zu lösen ist. Die Arbeit muss dort sein, wo die Menschen sind. Nicht umgekehrt.

Wir halten an der Fiktion einer freien Marktwirtschaft fest und verschliessen die Augen vor der Tatsache, dass die Schweizer Ökonomie mit ihren Kartellen (Landwirtschaft, Zement, Alkohol, Käse, Milch, Energie, Infrastruktur und so weiter) jahrzehntelang in geradezu sowjetischem Ausmass reguliert war.

Sklerotisches Selbstbild

Wir klammern uns an die Fiktion einer Schweiz als ethnisch reine Insel, dabei war sie schon immer ein Einwanderungsland. Unseren Wohlstand verdanken wir ganz wesentlich der Immigration, trotzdem ist es heute Common Sense, jedes Problem in diesem Land auf die Einwanderung zurückzuführen. Die Kriminalität steigt wegen der Immigration, die Qualität der Schulen sinkt wegen der Immigration. Die Zersiedelung der Landschaft, die überfüllten S-Bahn-Züge, die leeren AHV-Kassen – an allem ist die Immigration schuld.

Die Schweiz bildet zu wenig medizinisches Fachpersonal aus, importiert dieses aus Deutschland und spart viel Geld – und regt sich dann auf, wenn die Führungspositionen von Deutschen besetzt werden.

Wir halten es für ethisch zulässig, dass die Schweiz Tretminen, Handgranaten und Flugzeuge an friedliebende Länder verkauft. Und sind dann bass erstaunt, wenn die Granaten ganz woanders tatsächlich explodieren.

Diese wenigen Beispiele mögen als Hinweis darauf genügen, dass das Selbstbild der Schweiz sklerotische Züge aufweist – gut möglich, dass die Verkrustung letztmals 1798 so stark war. Es wäre zu wünschen, dass der notwendige und unumgängliche Aufbruch diesmal von innen käme. Deshalb sollten wir uns frei von mythologischer Verklärung ein paar Fragen stellen, diese beantworten und die Konsequenzen ohne Gejammer tragen.

Gehört die Schweiz zu Europa? Ja oder nein? Sollen Reiche Steuern zahlen? Ja oder nein?

Braucht die Schweiz eine autarke Armee? Wenn ja, gegen wen? Soll die Schweiz tödliche Waffen produzieren und exportieren? Ja oder nein?

Brauchen wir eine eigene Währung? Wie viel darf sie kosten? Ist das Schweizervolk ein Volk von Arbeitskräften oder ein Volk von Bürgerinnen und Bürgern? Will die Schweiz ihre Wirtschaft weiter zentralisieren? Oder soll im föderalistischen Interesse eine ökonomische Dezentralisierung gefördert werden?

Und so weiter.

Ich bin der Ansicht, dass eine demokratische, gerechte und fortschrittliche Schweiz gut beraten ist, wenn sie sich bei der Beantwortung dieser Fragen auf die Ideale von 1848 beruft. Zwanzig Jahre neoliberale Gehirnwäsche haben uns glauben machen wollen, dass Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie verstaubte Begriffe aus der historischen Mottenkiste seien, die in einer Welt des entfesselten Turbokapitalismus keine Bedeutung mehr hätten.

Dass das nicht stimmt, erfahren wir zurzeit Tag für Tag. Die demokratische Schweiz hat sehr wohl eine Zukunft. Seit 1848. Die Schwierigkeiten, die sie durchläuft, könnten lediglich Wachstumsschmerzen sein. Wenn wir uns die richtigen Fragen stellen und diese klar beantworten.

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