Nr. 45/2012 vom 08.11.2012

«Das Beste kommt noch»

Von Lotta Suter

Wenn seine Eltern mexikanisch gewesen wären, hätte er weit bessere Aussichten gehabt, Präsident der USA zu werden, monierte der weisse Multimillionär Mitt Romney während seiner Präsidentschaftskampagne.

Ach was! Es hätte Romneys Wahlchancen erhöht, wenn er zur Kenntnis genommen hätte, dass viele seiner potenziellen WählerInnen tatsächlich Latinowurzeln haben. Doch statt sich konkret mit der demografischen Entwicklung des Landes auseinanderzusetzen, klagt die Republikanische Partei seit Jahrzehnten, dass es das «traditionelle Amerika» so nicht mehr gebe.

Mit zunehmend rabiaten und unlauteren Mitteln schützt und bedient die US-amerikanische Rechte ihre weisse, männliche, nationalistische Stammwählerschaft. Sie verschwendet einen Grossteil ihrer Energie darauf, unliebsame Minderheiten an der Stimmabgabe zu hindern, so auch wieder 2012. Die Rückwärtsgewandtheit der Partei schafft unter anderem Nachwuchsprobleme: Untersuchungen aus den USA zeigen, dass eine junge Person, die in drei Wahlzyklen für eine bestimmte Partei gestimmt hat, dieser Partei meistens ihr Leben lang treu bleibt. Fakt ist: Die jungen US-AmerikanerInnen stimmen spätestens seit 2000 – Al Gore gegen George Bush – mehrheitlich für die Demokraten.

«Unser Bündnis hat gehalten», jubelten hingegen die WahlhelferInnen von Barack Obama nach dem frühen und deutlichen Sieg ihres Kandidaten. Die demokratische Wählerbasis in den USA ist seit jeher sehr heterogen: AfroamerikanerInnen, Latinos, Frauen, Junge, Gewerkschafterinnen und Umweltschützer, Linke. Dieser von aussen gesehen eher chaotisch-bunte Haufen ist überraschend diszipliniert und zahlreich in den Wahllokalen erschienen.

Nach vier Jahren Wirtschaftskrise und hoher Arbeitslosigkeit und nach einer ersten, etwas zögerlichen Amtszeit von Präsident Obama war in der Bevölkerung zwar die messianische Hoffnung von 2008 verflogen. Dafür war eine grosse Wut da. Wut auf die Arroganz des reichen Mitt Romney und seiner noch reicheren Geldgeber. Wut auf die republikanischen Patriarchen, die den Frauen ihr Recht auf Abtreibung und sogar auf Verhütung wegnehmen wollen. Wut über die unverschämten Lügen, die das Romney-Lager in den letzten Monaten, Wochen und Tagen verbreitete. Wut auf den unterschwelligen Rassismus einer Partei, die das krisengeschüttelte US-amerikanische Volk grossmäulig in «Makers and Takers» unterteilt: das heisst in BürgerInnen, die etwas leisten, und solche, die bloss auf der faulen Haut liegen (gemeint sind vorab schwarze SozialhilfeempfängerInnen). Diese Wut kam beim Wählen zum Ausdruck.

Dass Präsident Obama eine komfortable Mehrheit der für seine Wiederwahl massgeblichen Elektorenstimmen gewinnen konnte, zeugt aber auch vom Realitätssinn und Pragmatismus der Demokratischen Partei: Obamas Team hat ganz genau hingeschaut, wo die WählerInnen sind, was sie wollen und wie sie am besten mobilisiert werden könnten. Obama wird wohl weniger absolute Stimmen (popular vote) erhalten, als ihm für seine zweite Amtszeit lieb wären. Doch gelang es den Demokraten, wichtige Sitze im US-Kongress zu verteidigen oder gar dazuzugewinnen. Und zwar vorwiegend auf Kosten von Tea-Party-nahen RepublikanerInnen. Vor allem den Obermackern aus Indiana und Missouri, die behaupteten, es gebe «legitime» Vergewaltigungen und «gottgewollte» Schwangerschaften als Folge sexueller Gewalt, wurde eine klare Abfuhr erteilt.

Schon bald wird man sich mit der neuen politischen Ausgangslage in den USA beschäftigen müssen, die eigentlich weitgehend die alte ist: ein ideologisch entzweites Land, eine polarisierte und handlungsunfähige Legislative, eine andauernde Wirtschaftskrise, eine wachsende Verschuldung, eine verlotternde Infrastruktur. Aussenpolitisch erschwert der Mythos einer US-amerikanischen Ausnahmestellung weiterhin die internationale Zusammenarbeit. Doch die ersten Stunden nach der Wahl sind zum Feiern da, für die Mehrheit der US-AmerikanerInnen und auch für die Menschen in aller Welt, die Präsident Obama eine zweite Chance gönnen. Wie versprach der Wahlsieger in seiner Dankesrede? «Das Beste kommt noch.»

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