Nr. 22/2013 vom 30.05.2013

Sozial gerechte Systeme (utopisch)

Die Unruhen in Schweden haben dazu geführt, dass viele fälschlicherweise gleich das ganze skandinavische System totsagen.

Von Sonja Wenger

Es ging nach den Ausschreitungen von letzter Woche in verschiedenen schwedischen Städten (vgl. «Die wachsende Kluft ist der Hauptgrund») gar schnell, dass das «schwedische Modell» einer egalitären Gesellschaft mit grosszügigem Sozialnetz und gesetzlich verankerter Chancengleichheit weltweit von vielen Medien totgesagt wurde. Mit mehr als nur ein bisschen Schadenfreude konstatierte etwa die «Financial Times»: Schwedens «Selbstbild von Toleranz und Gleichheit ist erschüttert». Und in einem Blog des US-Magazins «Foreign Policy» wird scheinheilig gefragt: «Wie bitte, es gibt Unruhen in Schweden?» Offenbar sei das «soziale Paradies» mit «seinem exzellenten Gesundheitssystem, den innovativen Kindertagesstätten und dem grosszügigen Mutter- und Vaterschaftsurlaub» doch nicht so perfekt. Generell fühlten sich jene bestätigt, die schon immer wussten, dass der schwedische Wohlfahrtsstaat oder seine unverkrampfte Immigrationspolitik nicht funktionieren können.

Ist in diesem Zusammenhang vom «schwedischen Modell» die Rede, geht es jedoch meist um das ganze skandinavische Modell, das auch für Norwegen, Dänemark und teilweise Island und Finnland gilt. Ungeachtet dessen, dass in diesen Ländern etwa die Gesamtarbeitslosigkeit weiterhin relativ tief liegt, dass sich Island – dank staatlicher Intervention – innerhalb kürzester Zeit vom Zusammenbruch seines Bankensystems erholte oder dass Schwedens soziales Sicherheitsnetz nicht einmal von seiner Mitte-rechts-Regierung offen infrage gestellt wird, steht das skandinavische Modell wieder einmal in der Kritik. Es könne – so der Konsens in neoliberalen Kreisen – auf Dauer nicht finanziert werden. Es gebe zu viel staatliche Intervention, dies blockiere die Innovation, sei unternehmensfeindlich und führe zu höherer Arbeitslosigkeit.

Das ist natürlich Unsinn. Denn das skandinavische Modell zeichnete sich bis vor kurzem durch ein äusserst stabiles Beschäftigungsniveau, durch wirtschaftliche Wachstumsstärke und Innovationsfähigkeit aus, was wiederum die egalitären Verteilungsverhältnisse und die jahrzehntelang aufgebaute Solidarität innerhalb des Kollektivs begünstigte. Doch kein Staat existiert isoliert, kein System ist immun gegen Rückschläge. So wurde der starke Rückgang des schwedischen Wirtschaftswachstums der letzten Jahre durch einen Einbruch der Exporte in die Eurozone ausgelöst; eine konstant zunehmende Zuwanderung führt bei verschlechterten Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt fast zwangsläufig zu einer höheren Arbeitslosigkeit unter ImmigrantInnen. Und die Finanzierbarkeit eines grosszügigen Sozialnetzes wird schnell zum Problem, wenn eine Regierung in nur sechs Jahren vier Steuersenkungen für Gutverdienende umsetzt, die die Staatskasse umgerechnet zwanzig Milliarden Franken kosteten.

Nun wäre es ohnehin vermessen, in Bezug auf Skandinavien von perfekten Gesellschafts- und Sozialsystemen zu sprechen, in denen jeder und jede glücklich, satt und frei von Vorurteilen ist. Doch wenn es um den internationalen Vergleich geht, werden diese Staaten noch immer zu Recht als Vorbilder herangezogen, gelten als Modellgesellschaften dafür, wie man vieles gut und manches besser machen kann. So zeigen Vergleichszahlen, dass die nordischen Länder in sehr vielen Bereichen weit nach oben ausschwingen: sei es bei der Gleichstellung, bei Arbeits-, Frauen- und Kinderrechten, beim Mass der Lohngleichheit oder bei den Einkommensunterschieden, beim Bildungsstand, bei der Gesundheitsversorgung und der Kriminalitätsrate, beim gewerkschaftlichen Organisationsgrad oder der politischen Transparenz.

Die Vorstellung, dass es in solchen Systemen keinen Rassismus, keine Ungleichheit oder keine Vorurteile gibt, ist allerdings ebenfalls Unsinn. Der Mensch wird innerhalb einer Gruppe immer eine Form von Hierarchie aufbauen, und seine Selbstbewertung basiert häufig auf dem Vergleich mit anderen. Damit dies nicht zu ungerechten Verhältnissen führt, braucht es gesellschaftliche Abmachungen, die in Gesetze gegossen und vom Staat umgesetzt werden – genau so, wie es im nordischen Modell versucht wird.

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