Schweden : «Die wachsende Kluft ist der Hauptgrund»

Nr. 22 –

Zuerst brannten Autos und Abfallcontainer. Dann ein Polizeirevier. Und schliesslich eine Schule. Unerwartet kam der Ausbruch im Stockholmer Aussenbezirk Husby nicht.

Die Neonazis waren schnell zur Stelle. Eine mobile Bürgerwehr wollten sie einrichten, um es «den Ausländern» mal richtig zu zeigen, wer da Herr im Haus ist. Aber so ganz funktionierte ihr Plan nicht. «Man kann die Unruhen nicht auf Ethnizität reduzieren», sagt beispielsweise die Journalistin Alexandra Pascalidou: «Hier spielt eher ein komplexer Cocktail aus Armut, Frustration, Fremdenfeindlichkeit, Ohnmacht, Geografie und Klasse eine Rolle.» Selbst im ebenfalls von MigrantInnen geprägten Stockholmer Vorort Rinkeby aufgewachsen, kann die 43-Jährige die Jugendlichen gut verstehen: «Ich teile ihre Wut und auch ihre Frustration.» Und sie warnt: «Wir werden alle die Rechnung für eine Politik bezahlen müssen, die die Schwächsten trifft.»

Begonnen hatten die Unruhen am Pfingstsonntag in Husby, einem fünfzehn Kilometer nordwestlich der Stockholmer Innenstadt gelegenen Vorort. Mit seinen grossen gelben, weissen und grauen Wohnblöcken ist er nicht die begehrteste Adresse der Hauptstadt, das zeigt schon die Fluktuation: Jährlich zieht ein Fünftel der BewohnerInnen wieder weg. «Wenn du in Husby wohnst, bist du von vornherein stigmatisiert», meint Rami al-Khamisi: «Wir fühlen uns hier ausgeschlossen aus der schwedischen Gesellschaft. Nicht nur geografisch.»

Der 25-Jährige ist Sprecher von Megafonen. Die Organisation hat es sich unter dem Slogan «ein vereinter Vorort ist unbesiegbar» zur Aufgabe gemacht, in Husby und anderen Stockholmer Aussenbezirken für Gerechtigkeit und gegen Rassismus zu kämpfen. Megafonen hilft SchülerInnen bei Hausaufgaben, organisiert Veranstaltungen und ist mittlerweile eine Art Sprachrohr für die Jugendlichen geworden, die an der Randale beteiligt waren. Die Brände verurteile er, sagt Khamisi, «natürlich ist das falsch». Aber er distanziert sich nicht von den Jugendlichen. Denn man müsse auch die Ursachen sehen, die strukturellen Probleme, den sozialen Kahlschlag.

Stockholm ist eine geteilte Stadt. Rund um Innenstadt und Villensiedlungen liegt ein Ring aus Vororten mit einer mehrheitlich armen Bevölkerung. Die Politik habe diese Aufteilung in den letzten Jahren verstärkt, klagte Megafonen schon vor einem Jahr: «Die sozialen und mentalen Gräben, die unsere Stadt spalten, werden immer weiter vertieft.» In den Aussenbezirken regiere der Rotstift, Ämter würden geschlossen, Schulen vernachlässigt: «Husby ist nur noch eine Schlafstadt.»

Fragwürdige Polizeiaktion

Neu ist diese Kritik nicht. Zwischen 1965 und 1975, zu sozialdemokratischer Regierungszeit, waren überall in Schweden die neuen Vororte hochgezogen worden: eine Million Wohnungen zur Behebung der Wohnungsnot. Viele Quartiere wie Husby waren als reine Wohnstädte konzipiert. SoziologInnen warnten damals schon vor einem «riskanten Wohnexperiment» und sprachen von «Menschen als Versuchskaninchen».

Doch warum die Explosion jetzt? «Die Ursachen haben sich über Jahre aufgetürmt», sagt Khamisi: Wer hier aufwachse, müsse sich ständig verteidigen, Klischees widerlegen, beweisen, nicht kriminell und «unzivilisiert» zu sein. Jahrelang habe man friedlich protestiert, Versammlungen abgehalten, PolitikerInnen eingeladen, niemanden habe das interessiert. Erst jetzt, als Steine flogen und Autos brannten, seien die Medien plötzlich da.

Wie bei den Londoner Riots im August 2011 oder den Pariser Banlieue-Unruhen von 2005 war auch in Husby eine fragwürdige Aktion der lokalen Polizei der Auslöser der Krawalle: Mitte Mai erschoss ein Einsatzkommando einen offenbar verwirrten 69-Jährigen in seiner Wohnung. Die Beamten hätten sich von einem Küchenmesser bedroht gefühlt. Megafonen warf der Polizei Rassismus vor und forderte eine Untersuchung, da die Polizei nachweislich gelogen hatte. Weder Medien noch Politik reagierten. Die Reaktion kam erst, als Autos in Flammen aufgingen.

Offenbar gehe es nicht ohne Stunk, sagt Megafonen-Mitglied Jennifer Hillnom und verweist auf ähnliche Konflikte in anderen Vororten. Sie wirft der Polizei Aggressivität und rassistisches Verhalten vor. Versuche von älteren Mitgliedern der Gemeinschaft, durch Gespräche zu deeskalieren, seien von PolizistInnen mit Beschimpfungen wie «Affe» und «Neger» quittiert worden, sagt Hillnom; sie selbst habe man als «Ratte» beschimpft. In Husby habe er «ein Leben wie in einem Polizeistaat» geführt, schrieb Ende vergangener Woche der Hip-Hopper Kim Ring in «Dagens Nyheter».

Steuersenkungen und Privatisierung

Man müsse die Vorwürfe gegen die Polizei ernst nehmen und untersuchen, sagt jetzt Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt. Einen Zusammenhang zwischen der Politik seiner konservativ-liberalen Regierung und den Unruhen sieht er jedoch nicht. Da würden «Einzelne mit Gewalt die Gesellschaft verändern wollen»; das zu verhindern, sei eine «polizeiliche Aufgabe».

Tapio Salonen, Sozialwissenschaftler an der Universität Malmö, macht hingegen eine «dramatische Veränderung» der Gesellschaft verantwortlich. Die Schere zwischen Arm und Reich habe sich immer weiter geöffnet, diese Entwicklung sei in den vergangenen fünf bis sieben Jahren noch beschleunigt worden. Vor einem Jahr veröffentlichte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD einen Bericht, demzufolge in keinem westlichen Industrieland die Einkommensunterschiede seit den neunziger Jahren so stark gestiegen sind wie in Schweden.

Dazu beigetragen hat Reinfeldts Mitte-rechts-Regierung, die innerhalb von sechs Jahren viermal die Steuern für Gutbetuchte senkte, gleichzeitig den öffentlichen Sektor abbaute und umfassende Privatisierungen vornahm. In Husby wurden das öffentliche Gesundheitszentrum, ein Jugendtreffpunkt, eine Schule und mehrere Kinderfürsorgeeinrichtungen geschlossen. «Die wachsende Kluft ist der Hauptgrund, nicht die ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung», sagt Salonen.

Dass bisher nur Autos brannten und nicht die Vororte, sei Quartierorganisationen wie Megafonen zu verdanken, die es auch in Göteborg und Malmö gibt, sagt der Göteborger Kulturwissenschaftler Ove Sernhede. Diese orientierten sich an den Organisations- und Arbeitsformen von Initiativen in den brasilianischen Favelas, der Bürgerrechtsbewegung in den USA, dem Arabischen Frühling, aber auch der frühen ArbeiterInnenbewegung. «Die Jugendlichen verwalten und entwickeln das ‹Folkhemmet›-Erbe, das einmal Schwedens Sozialdemokratie grossgemacht hatte», sagt Sernhede. Der Begriff «Folkhemmet», Volksheim, stand einst für den schwedischen Wohlfahrtsstaat, für Gleichheit, Fürsorge und Hilfsbereitschaft (vgl. «Sozial gerechte Systeme (utopisch) »).

«Wir wollen ja nicht naiv sein», meldete sich schon nach den ersten Brandnächten die Kinderhilfsorganisation Rädda Barnen zu Wort. Aber sei es nicht Zeit, dass sich jetzt etwas ändere? Schliesslich hätten viele «seit langer Zeit davor gewarnt, dass genau das, was jetzt geschehen ist, auch passiert».

Rechts regiert

Seit bald sieben Jahren regiert in Schweden das Wahlbündnis Alliansen, das aus vier konservativen Parteien besteht. 2006 löste es die seit 1994 amtierende sozialdemokratische Arbeiterpartei ab, seit 2010 bildet Alliansen eine Minderheitsregierung.

In den Jahren von 2007 bis 2011 verdoppelte sich in Schweden laut Angaben der OECD die Arbeitslosenquote männlicher Migranten von acht auf sechzehn Prozent.