Nr. 39/2013 vom 26.09.2013

Keine Wehrpflicht? Keine Armee!

Von Jan JirátMail an AutorIn

Es gibt Niederlagen, die sich als Segen erweisen, weil daraus die richtigen Lehren gezogen werden. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) steht an einem solchen Wendepunkt, nachdem ihre Initiative «Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht» am Sonntag eine regelrechte Schlappe erlitten hat.

Es gibt mehrere Ursachen für das schwache Abstimmungsresultat. Die Abschaffung der Wehrpflicht war das falsche Ziel zur falschen Zeit. Bis weit ins linke Lager hinein gab es Bedenken bezüglich einer professionalisierten Freiwilligenarmee. Wer würde künftig überhaupt noch den Armeedienst leisten? Zudem fehlte die Unterstützung der linken Parteien, was auch daran liegt, dass diese die Sicherheitspolitik sträflich vernachlässigen. Schliesslich blieben die möglichen Folgen einer Annahme der Initiative zu diffus. Sie war ein Angriff auf die viel zu teure und viel zu grosse Armee von heute, ohne ein stringentes Konzept für die Armee von morgen zu bieten.

Genau dort muss die GSoA künftig ansetzen. Wie soll die Armee von morgen aussehen? Welche Aufgaben soll sie wahrnehmen? Wofür brauchen wir sie? Sicher nicht für den Katastrophenschutz (er umfasst momentan 0,06 Prozent der Diensttage). Und noch weniger für einen Bundesrat, der gern «Panzer lueget» (siehe WOZ Nr. 33/13). Die Antwort kann aus einer fortschrittlichen linkspazifistischen Sicht nur zum Ursprung der Gruppe führen: zu einer Schweiz ohne Armee. Mangels realer äusserer Bedrohungen hat sich die Armee in den letzten zwei Jahrzehnten nach innen ausgerichtet. In Form einer fortschreitenden zivilmilitärischen Aufrüstung, die als Befriedigung der Sicherheitsbedürfnisse der Gesellschaft verkauft wird. Feinde sind wir selbst: DemonstrantInnen, Fussballfans, Asylsuchende. Solche Einsätze müssen verboten werden, die Armee wäre dann überflüssig.

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