Nr. 41/2013 vom 10.10.2013

Ein theoretisch mögliches Wirtschaftswunder

Von Markus Spörndli

In diesen Wochen versucht wieder einmal ein US-Aussenminister, den Friedensprozess zwischen Israel und den PalästinenserInnen in Gang zu bringen. Die politischen Führungen der Direktbetroffenen scheinen mässig motiviert beziehungsweise mässig optimistisch zu sein, was die Erfolgsaussichten der neuerlichen Verhandlungen anbetrifft. Ziemlich genau zwanzig Jahre nach dem Beginn des Oslo-Friedensprozesses ist das auch kein grosses Wunder.

Dass eine nur schon minimale Umsetzung des alten Friedensprozesses ein kleines Wunder wirtschaftlicher Art hätte auslösen können, zeigt eine neue Studie der Weltbank. Wenn nämlich der Teil des Westjordanlands, der von Israel vollständig kontrolliert wird, von den PalästinenserInnen wirtschaftlich genutzt werden könnte, dann dürfte die palästinensische Wirtschaftsleistung um bis zu 35 Prozent zunehmen.

Es handelt sich dabei um jenen Teil des palästinensischen Gebiets, den Israel nicht nur militärisch, sondern auch politisch beherrscht (die sogenannte Area C). In den beiden Oslo-Abkommen war vereinbart worden, dass Israel fast alle dieser Gebiete bis Ende der neunziger Jahre der Palästinensischen Behörde übergibt. Doch heute sind noch immer 61 Prozent des Westjordanlands unter israelischer Kontrolle und für die rund 180 000 palästinensischen EinwohnerInnen wirtschaftlich kaum nutzbar (unter anderem auch, weil sich dort illegale israelische Siedlungen ausbreiten).

Laut der Weltbank-Studie schadet dies der palästinensischen Wirtschaft besonders stark, weil die fruchtbarsten und ressourcenreichsten Landflächen in der Area C liegen. Pro Jahr würden den PalästinenserInnen darum umgerechnet rund 3,1 Milliarden Franken entgehen.

Besonders die Landwirtschaft könnte florieren, wenn die extremen Beschränkungen im Zugang und bei der Bewässerung der 32 625 Hektaren Agrarland, die PalästinenserInnen gehören, gelockert würden. Am Toten Meer gäbe es zudem Möglichkeiten im Tourismus und in der Mineralienausbeutung. Laut der Studie könnte all dies die Beschäftigungsquote um 35 Prozent erhöhen und das Budgetdefizit der Palästinensischen Behörde – die allerdings auch noch reformiert werden müsste – massiv verringern.

Was die Weltbank hingegen nicht liefert, ist eine Berechnung, als wie wahrscheinlich sie ein Verhandlungswunder einschätzt, das ein solches Wirtschaftswunder überhaupt erst möglich machen würde.

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