Nr. 42/2013 vom 17.10.2013

Die Banken und die Bombe

Von Susan Boos

Für einmal gilt es, Lob zu verteilen. Das Lob geht an einige Finanzinstitute: an den Rückversicherer Swiss Re, an Swisscanto, ein Gemeinschaftsunternehmen der Schweizer Kantonalbanken, sowie an die Banken Julius Bär und J. Safra Sarasin. Vor kurzem standen drei von ihnen noch am Pranger, weil sie mit Konzernen geschäfteten, die mit dem Bau oder Unterhalt von Atombomben Geld verdienen. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican), die in Genf domiziliert ist, hat im Frühjahr 2012 unter dem Titel «Don’t Bank on the Bomb» einen Bericht publiziert, der das weltweite Finanzgeschäft rund um die Atombewaffnung durchleuchtet.

Nun ist der Bericht in aktualisierter Fassung erschienen. Swiss Re, Swisscanto und Julius Bär sind darin nicht mehr aufgeführt, sie haben sich aus dem Geschäft zurückgezogen. Das ist aber auch der Schweizer Politik zu verdanken: Das revidierte Kriegsmaterialgesetz (KMG), das Anfang des Jahres in Kraft getreten ist, verbietet es, den Bau von Atombomben direkt oder indirekt mitzufinanzieren (siehe WOZ Nr. 23/13).

Allerdings ist nicht exakt definiert, was «direkt» oder «indirekt» bedeutet. Oder wie es das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) formuliert hat: «Angesichts der rechtlichen Ausgangslage kann aufgrund der Tatsache, dass ein Schweizer Unternehmen in eine Firma investiert, die an der Entwicklung oder der Herstellung von in der Schweiz verbotenem Kriegsmaterial beteiligt ist, noch nicht auf eine Widerhandlung gegen das KMG geschlossen werden.»

Das nutzen die Grossen aus. Und deshalb gilt es auch zu rügen: Die Credit Suisse und die UBS waren gemäss dem ersten Bericht mit 4,3 Milliarden US-Dollar am A-Bomben-Geschäft beteiligt – laut dem neusten Ican-Bericht sind sie es heute noch ein bisschen mehr. Die Grossbanken argumentieren, sie würden solche Geschäfte im Auftrag ihrer KundInnen abwickeln, weshalb die Bank nicht verantwortlich sei.

Es geht aber auch anders: J. Safra Sarasin, die vierte gelobte Bank, hat sich in ihren Richtlinien explizit dafür ausgesprochen, nicht mehr in A-Bomben-Produzenten zu investieren und ihren KundInnen auch keine solchen Geschäfte zu empfehlen. Eine Politik, die übrigens die Alternative Bank (ABS) schon seit jeher verfolgt.

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