Malawi : Präsidentin in der Krise

Nr.  46 –

Viele Hoffnungen lagen auf Joyce Banda, seit sie im April 2012 Präsidentin Malawis wurde. Sie beerbte – als damalige Vizepräsidentin – ihren Vorgänger Bingu wa Mutharika, der überraschend im Amt verstorben war. Dieser hatte das südostafrikanische Land mit rund 15 Millionen EinwohnerInnen an den Rand des Abgrunds gebracht – er untergrub demokratische und menschenrechtliche Grundsätze, liess die nationale Wirtschaft verkommen und verscherzte es sich mit den wichtigsten Partnerländern. Für ein Land, in dem rund 75 Prozent der Menschen mit weniger als einem US-Dollar pro Tag auskommen müssen und das von Entwicklungshilfe abhängig ist, war das eine schwere Hypothek.

Obwohl Banda sehr rasch nach ihrem Amtsantritt vieles richtig machte – sie leitete politische und wirtschaftliche Reformen ein und stellte das Vertrauen der Partnerländer und der internationalen Entwicklungsorganisationen wieder her –, steht sie nun mitten in einem riesigen Korruptionsskandal. In Malawi ist «Cashgate» in aller Munde, seit im September ein missglückter Anschlag auf einen Chefbeamten des Finanzministeriums publik wurde. Er war offenbar daran, einen Korruptionsring innerhalb der Regierung aufzudecken. Es sollen mindestens 250 Millionen US-Dollar aus der Staatskasse gestohlen worden sein.

Präsidentin Banda griff durch. Im Oktober entliess sie wichtige Minister, die mutmasslich am «Cashgate»-Skandal beteiligt waren – darunter den Justizminister Ralph Kasambara, einen ehemaligen Menschenrechtsanwalt und Vertrauten Bandas. Kasambara ist letzten Freitag gar verhaftet worden, weil er des Mordversuchs an dem Chefbeamten verdächtigt wird. So will Banda nicht zuletzt den ausländischen Geldgebern demonstrieren, dass sie alles tut, um den Skandal in den Griff zu bekommen.

Dennoch haben Britannien, Norwegen und die EU beschlossen, ihre Budgethilfe zu stoppen. Das reisst ein riesiges Loch in den Staatshaushalt, der zu vierzig Prozent von internationalen Beihilfen abhängt. Zudem droht der Internationale Währungsfonds, zwanzig Millionen US-Dollar an Krediten zurückzuhalten.