Nr. 02/2014 vom 09.01.2014

Vom russischen Straflager ins «Schweizer Chalet»

Ex-Oligarch Michail Chodorkowski ist in der Schweiz angekommen. Hier liegt auch das Geld der russischen Machtelite, die er als Gefangener angeprangert hat.

Von Roman Berger

Es war bemerkenswert. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach seiner Abschiebung aus dem Straflager bedankte sich Michail Chodorkowski nicht nur beim deutschen früheren Aussenminister Hans Dietrich Genscher und bei Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich für seine Freilassung eingesetzt hatten. Chodorkowski dankte auch der Schweiz. Der Grund: Die Bundesanwaltschaft hatte 2004 nach einem Rechtshilfegesuch aus Russland ein Vermögen von 6,2 Milliarden Franken von Chodorkowskis Yukos-Konzern auf fünf Schweizer Banken blockiert. Der Antrag auf Rechtshilfe wurde 2007 jedoch vom Bundesgericht abgelehnt, weil Chodorkowski als politischer Häftling galt.

Diese Unterstützung aus der Schweiz dürfte wesentlich dazu beigetragen haben, dass ein Teil des Vermögens des einst mit rund fünfzehn Milliarden Dollar reichsten Mannes Russlands immer noch in der Schweiz liegt. Dies wiederum erklärt, warum seine Frau einen Wohnsitz in Montreux hat.

Vor und nach Chodorkowskis Verhaftung 2003, so berichten Insider, hätten seine Anwälte das Vermögen vor dem Zugriff der russischen Strafverfolgung in verzweigten Offshore-Systemen so gut versteckt, dass es für Chodorkowski schwierig sein werde, sich einen Überblick zu verschaffen.

Keine Mühe dürfte es Chodorkowski bereiten, sich daran zu erinnern, wie er zum reichsten Mann Russlands geworden war. Noch zu Sowjetzeiten gründete der damals erst 24-jährige Chemietechnologe eine Import-Export-Firma, handelte mit Jeans und Brandy. Als Funktionär im Jugendverband der Kommunistischen Partei hatte Chodorkowski Zugang zu Kapital. So verfügte er bereits über beträchtliche Finanzmittel, als die Sowjetunion damit begann, Staatsbetriebe zu privatisieren.

An einer Auktion, die von seiner eigenen Bank Menatep geleitet wurde, kaufte Chodorkowski 1995 die Aktienmehrheit am zweitgrössten Erdölkonzern Yukos – für den Schnäppchenpreis von 310 Millionen Dollar. Wenige Monate später war die gleiche Firma an der Moskauer Börse 6 Milliarden Dollar wert. Im Jahre 2003, kurz vor Chodorkowskis Verhaftung, hatte Yukos einen Wert von 24  Milliarden.

Streit um die Beute

Wie war es möglich, dass sich Chodorkowski und die übrigen Oligarchen die Filetstücke des sowjetischen Volkseigentums einfach so unter die Nägel reissen konnten? Auf diese Frage antwortete der Architekt der russischen Privatisierung, Anatoli Tschubais, in einem Gespräch mit dem Menschenrechtsaktivisten Sergei Kowaljow: «Sie stehlen und stehlen ohne Unterlass. Sie klauen absolut alles, und es ist unmöglich, sie aufzuhalten. Aber sollen sie doch stehlen und sich ihren Besitz nehmen. Sie werden zu Eigentümern und anständigen Verwaltern dieses Besitzes werden.»

Gerade weil ein angeblich geläuterter Chodorkowski ein «anständiger» Unternehmer werden wollte, sei er in Konflikt mit dem Kreml geraten. Diese These hat folgenden Hintergrund: Kurz nach seinem Amtsantritt als Präsident im Jahr 2000 hatte Putin bei einer Schaschlikparty den Oligarchen zu verstehen gegeben, sie dürften ihre illegal ergatterten Besitztümer behalten unter der Bedingung, dass sie sich nicht mehr politisch betätigten. Im Klartext hiess das: Absolute Loyalität gegenüber Putin, dazu gehörten auch Zahlungen in die schwarzen Kassen des Kremls.

Chodorkowski hielt sich nicht an den «Schaschlikpakt». Er unterstützte politische Gruppierungen, kritisierte Putin öffentlich und weigerte sich, Schmiergelder zu bezahlen. Seine Verurteilung wirkte auf die übrigen Oligarchen wie ein Damoklesschwert. Denn auch gegen sie hätte jederzeit ein Verfahren mit den gleichen Anschuldigungen eingeleitet werden können: Betrug und Steuerhinterziehung.

Export der Korruption

Michail Chodorkowski war kein gewöhnlicher Gefangener. Er durfte über E-Mail westlichen JournalistInnen Interviews geben, Bücher veröffentlichen und mit russischen SchriftstellerInnen in Briefwechsel treten. In einem bemerkenswerten Aufsatz warnte er den Westen: «Mein Land exportiert nicht nur Rohstoffe, sondern auch Korruption. Die westlichen Banken haben sich in Geldwaschmaschinen für die russische Führungsklasse verwandelt. Eine seltsame Situation ist entstanden. Die westliche Elite versucht Russlands politische Klasse zur liberalen Demokratie zu bekehren, während dieselbe Klasse ebendiese Prinzipien zur Fassade macht. Diese Entwicklung könnte zu einer realen Gefahr für die westliche Zivilisation werden.»

Chodorkowski kritisierte den Westen, der zu einer Stütze des russischen Regimes geworden ist. Konkret auf die Schweiz bezogen machte Herman Gref, der Chef der grössten Bank Russlands, der staatlichen Sberbank, in der NZZ folgende Aussage: «Die grossen russischen Private-Banking-Kunden sind heute alle in der Schweiz.» Im Klartext: Ein Grossteil des russischen Fluchtkapitals liegt in der Schweiz. Auf den Konten befinden sich beispielsweise unversteuerte Gelder oder Schmiergelder von Bürokraten.

Russlands Oligarchen und Potentaten haben sich in der westlichen Gesellschaft sehr gut eingerichtet. Sie deponieren ihr Geld auf westlichen Konten, sichern sich privat in westlichen Ländern ab und behalten ihre Einkommensquellen in Russland. Zu den Nutzniessern dieses Modells gehörte auch Chodorkowski, der die Schweiz als Drehscheibe für seine Geschäfte benützte.

Russlands Machtelite unter Putin kennt der langjährige Kremlberater Gleb Pawlowski. Sie bestehe aus wenigen Tausend Leuten, die in einer von der Realität abgeschotteten eigenen Welt lebten, sagte er vor einem Jahr in der regierungskritischen Wochenzeitung «Nowaja Gaseta»: «In Wirklichkeit sind sie die einzigen wirklichen Bürger in diesem Staat. Sie sind bevollmächtigte Besitzer mit geschützten Eigentumsrechten, und jeden Freitag fliegen sie in ihre Schweizer Chalets.»

Ironie des Schicksals: Auch der Kremlkritiker Chodorkowski ist jetzt in einem «Schweizer Chalet» angekommen, das in Russland eine Metapher für die korrupte Machtelite geworden ist. Eine Mehrheit der russischen Bevölkerung, so erste Umfragen, begrüsst zwar seine Freilassung. Nicht vergessen ist aber, wie die Oligarchen und nun auch Putins Leute, die sogenannten Putingarchen, zu ihren Reichtümern gekommen sind.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch