Nr. 42/2014 vom 16.10.2014

Zurück auf Feld eins

Von Yves WegelinMail an AutorIn

Der Aufruf kommt etwas spät. Hundert Prominente aus dem linken und bürgerlichen Lager haben diese Woche ein Manifest veröffentlicht, in dem sie für eine Öffnung gegenüber Europa plädieren und den Beitritt zur Europäischen Union zur Diskussion stellen. Zu den Unterzeichnenden gehören die Exbundesratsmitglieder Micheline Calmy-Rey und Pascal Couchepin sowie Swiss-Re-Verwaltungsratspräsident Walter Kielholz. Gleichzeitig lancierte eine Gruppe junger AkademikerInnen unter dem Etikett «Operation Libero» einen ähnlichen Aufruf.

Am 9. Februar hat die knappe Mehrheit der BürgerInnen entschieden, die «Masseneinwanderungsinitiative» der SVP anzunehmen. Damit hat sie die Tür zu Europa zugeknallt. Die Frage ist nun nicht mehr, ob es auch künftig möglich sein wird, bilaterale Verträge mit der EU abzuschliessen, oder ob es Zeit für einen Beitritt ist. Nun geht es wieder um die alten Verträge: Das Land muss sich mit der Frage befassen, wie diese zu retten sind, wenn es durch die Einschränkung der Einwanderung das Freizügigkeitsabkommen mit Brüssel verletzt.

Die Schweiz ist zurück auf Feld eins. Zwar wird der Bundesrat wohl irgendeine Möglichkeit finden, wie er der EU die Personenfreizügigkeit trotzdem zusichern kann. Bis sich jedoch das Land wieder seiner Zukunft widmen kann, werden drei Jahre verstreichen. Drei Jahre, in denen sich die übrigen Parteien als Beamte der SVP gebärden: Dass die Einwanderung zu stoppen ist, ist neuer Konsens; nun üben sich die Parteien darin, eigene Umsetzungspläne zu propagieren. Linke nutzen die Situation, um mehr Kitas zu fordern, die es Frauen ermöglichen sollen, die Arbeit der EinwanderInnen zu erledigen.

Eine gefährliche Entwicklung: Die Luft im Land wird mit jedem Tag stickiger. Dass einige Prominente jenseits der Bundeshauskuppel bereits jetzt in die Zukunft blicken wollen, ist deshalb erfreulich: Denn irgendwann wird die Schweiz die Frage nach ihrem Platz innerhalb Europas beantworten müssen.

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