Nr. 44/2014 vom 30.10.2014

Kartoffelsuppe von der Fehlbesetzung

In Deutschland wächst die Wirtschaft nicht wie prognostiziert. Viele Staaten der Eurozone können sich deutsche Erzeugnisse nicht mehr leisten. Zu Hause verlottert die öffentliche Infrastruktur. Wieso lieben die meisten Deutschen die Frau, die dafür verantwortlich ist?

Von Wolfgang Storz, Frankfurt

Angela Merkel ist die stärkste politische Figur Westeuropas. Frei von Korruption, Affären, Profilsucht und Grössenwahn – ungewöhnlich in politischen Eliten – regiert sie Deutschland seit Ende 2005, gefühlt schon ewig. Dutzende KonkurrentInnen tauchten auf und verschwanden wieder – sie blieb. Dutzende von RegierungschefInnen, denen sie die Hand reichte, kamen und gingen. Sie aber ist noch da. Warum, verflixt noch mal, ist diese Frau so stark? An den Erfolgen ihrer neun Jahre Regierungszeit kann es nicht liegen; die sind nur mit der Lupe zu entdecken.

Erfolglos stark

Die Merkel-Bilanz: In Deutschland sind die Reichen so vermögend wie nie zuvor. Spitze sind aber auch individuelle und öffentliche Armut und die sozialen Klüfte. Seit Jahren wird keine Vermögenssteuer erhoben, die Erbschaftssteuer ist gering, die Steuer auf Kapitaleinkünfte ebenfalls, der Spitzensteuersatz hat im internationalen Vergleich ein niedriges Niveau. Dafür erhebt der Staat hohe Sozialabgaben sowie Lohn- und Einkommenssteuern, die für Wenig- und Durchschnittsverdienende recht hoch sind.

Weil seit dem Jahr 2000 für Wohlhabende und Unternehmen die Steuern ständig gesenkt wurden, haben Bund, Länder und Kommunen im Saldo knapp 500 Milliarden Euro weniger eingenommen. Seit Jahren verrottet die öffentliche Infrastruktur. Die Züge der Deutschen Bahn müssen viele Strecken langsam befahren, weil die Gleisanlagen marode sind. Der Nord-Ostsee-Kanal war wegen kaputter Schleusen wochenlang geschlossen. Brücken werden für den Schwerlastverkehr gesperrt, Schulen nicht saniert. Deutschlands digitale Infrastruktur ist im internationalen Vergleich bestenfalls B-Klasse. Das Bildungssystem erhält seit vielen Jahren das OECD-Urteil: sozial besonders ungerecht. Der öffentliche Kapitalstock schrumpft permanent.

Etwa acht Millionen Lohnabhängige, mehrheitlich mit abgeschlossener Berufsausbildung, schuften im Niedriglohnsektor für einen Stundenlohn von weniger als 9,50 Euro brutto. Der jüngst vereinbarte Mindestlohn (8,50 Euro ab Januar) hat zahllose Löcher. Das viel gerühmte Berufsbildungssystem erodiert. Nur gut zwanzig Prozent aller Unternehmen bilden überhaupt noch aus, nur noch sieben Prozent nehmen Jugendliche mit Hauptschulabschluss. Sechs Millionen Menschen erhalten Hartz-IV-Leistungen, also Sozialhilfe. Weitere vier Millionen hätten Anspruch darauf, so offizielle Studien. Weil das Rentensystem teilprivatisiert worden ist, droht Millionen von BürgerInnen Altersarmut.

Es gibt auch die andere Seite, jedenfalls jetzt noch: Die Wirtschaft brummt, vor allem die Exportbranchen Chemie, Maschinenbau und Automobil florieren. Die Zahl der Arbeitslosen liegt offiziell bei gut drei Millionen; noch 2004 waren sechs Millionen Erwerbslose registriert. Insgesamt sind 41,7 Millionen Menschen beschäftigt, ein Höchststand. Nur: Was hat das mit Merkels Politik zu tun? Deutschlands Wirtschaftsstärke rührt weitgehend von der historisch über viele Jahrzehnte gewachsenen leistungsfähigen Industrie, deren Basis eine hoch qualifizierte und hoch motivierte FacharbeiterInnenschaft ist. Und der Anteil dieser Industrie an der Gesamtwirtschaft ist im internationalen Vergleich ungewöhnlich hoch.

Der Beitrag von Kanzlerin Merkel dazu: Sie unterliess es, auch aufgrund von Widerstand, die Finanzindustrie so stark zulasten der Industrie auszubauen wie etwa Britannien. Und sie unterliess es, auch aufgrund von Widerstand, die Gewerkschaften zu schwächen – die wirtschaftlich äusserst produktive Sozialpartnerschaft geriet nicht ins Wanken, sondern funktioniert unverändert wie geschmiert.

Deutschland ist mithin reich und wirtschaftlich stark. Angela Merkel nutzt diese Potenziale allerdings nicht, um sie in gesellschaftlichen Fortschritt umzuwandeln; sie lässt sie brachliegen. Schlimmer noch: Weil sie mit ihrem Sparwahn seit Jahren die öffentliche Infrastruktur verrotten lässt, untergraben ihre Regierungen fahrlässig das Fundament der bisherigen wirtschaftlichen Erfolge.

Schwarze Witwe, Mutti der Nation

Was dieser Frau nicht alles zugetraut wird! Christoph Schwennicke ist Chefredaktor des Monatsmagazins «Cicero», also qua Amt erster Journalist für gut situierte Bürgerlichkeit. Er hadert: Der deutschen Demokratie fehle der Streit. Warum? «Die ruhige Art der Kanzlerin» habe die Deutschen nicht nur gezähmt, sondern deren Demokratie «erstickt». Mit dem Schlafkissen vermutlich. Das nächste Opfer? «Mit aller Kraft» müsse verhindert werden, «dass Merkel auch noch Europa in einen Dämmerzustand versetzt». Oha.

Angela Merkel ist wahlweise die Mutti der Nation, weil sie sich kümmert, die Schwarze Witwe, weil sie alle Konkurrenten «mordet», oder die Hypnotiseurin – immer ein (über)mächtiges Wesen ohne Achillesferse. Sogar veritable PolitikerInnen der Linkspartei fürchten sich: Nur Selbstmörder könnten es in Wahlkämpfen riskieren, die unverletzliche Angela Merkel anzugreifen. Was? Der jetzige Bundestag belegt doch, dass sie zu schlagen ist. Denn es gibt eine komfortable linke Mehrheit aus SPD, Linke und Grüne mit 320 Stimmen, die Union hat lediglich 311 Sitze. Wie stark Merkel ist, zeigt jedoch folgende Tatsache: Dass es im Bundestag eine linke Mehrheit gibt, das ist in der Öffentlichkeit vergessen und verdrängt. Jürgen Trittin und Sigmar Gabriel wagen es nicht einmal in ihren Träumen, gemeinsam mit Gregor Gysi die beliebte Angela Merkel zu stürzen.

Die Quellen ihrer Stärke

Die Hausmacht der Angela Merkel besteht in den seit Jahren unverschämt hohen Werten bei Meinungsumfragen; die Bevölkerung mag sie. Solche Ergebnisse sind wie eine kugelsichere Weste, im In- und Ausland. Aber: Warum diese glänzenden Umfrageergebnisse? Die begründete Spekulation: Merkel repräsentiert die jeweils herrschenden Interessen in dieser Republik perfekt. Sie nimmt alle und alles ernst, mit hoher Energie. Sie begutachtet im roten Sweater schmelzende Antarktisgletscher, setzt ehrgeizige Klimaziele, wird «Klima-Kanzlerin», bremst zugleich in Brüssel die Umweltpolitik zugunsten der deutschen Automobilindustrie – in höchstem Einverständnis mit der IG Metall – und schwänzt kommentarlos den jüngsten Klimagipfel.

Die Unternehmen der Exportbranchen finden die Tür zum Kanzleramt sperrangelweit offen. Andererseits kommt es für Merkel nicht infrage, den Kündigungsschutz aufzuweichen oder die Mitbestimmung einzuschränken; die Gewerkschaften registrieren das. Immer tariert sie Interessen aus: Ja zu Kinderkrippen, aber auch Geld für Familien, die ihre Kinder zu Hause aufziehen wollen. Schliesslich sei «politische Bevormundung» fehl am Platz. Die SPD bekommt ihren Mindestlohn, ihre CDU die Mütterrente. Sie befördert mit halber Kraft die Finanztransaktionssteuer und lässt inzwischen mit mehr Energie Steuerhinterzieher jagen, schützt jedoch Banken und weitere Finanzmarktakteure vor harter Regulierung.

Ihr wirtschaftlich gefährlich-stumpfsinniges Mantra «sparen plus Staatsschulden abbauen plus Wettbewerbsfähigkeit erhöhen» gibt sie nie auf; aber wenn eine Konjunkturkrise naht, lässt sie gern ein bisschen staatliche Investitionspolitik à la Keynes zu – wie etwa auf dem Höhepunkt der Finanzmarktkrise 2008/09, oder vor kurzem, als ein bescheidenes Investitionsprogramm im Koalitionsvertrag festgeschrieben wurde. Sie billigt die militärische Bekämpfung der IS-TerroristInnen, lehnt eine Beteiligung daran aber ab und hält das Moment des Politischen hoch; ähnlich wie damals im Krieg gegen Libyen. Sie schaut jahrelang lethargisch zu, wie sich das Verhältnis zum Russland von Wladimir Putin verschlechtert, um dann in der Ukraine- und Krimkrise für Sanktionen zu sein – aber auch gegen jene, die die Tür zu Verhandlungen schliessen wollen.

Schlüssig und weitsichtig ist das alles nicht. Sie handelt meist vorsichtig, tastend. Überzeugend ist daran nur eines: ihre Leidenschaftslosigkeit. In dieser Attitüde macht Merkel ihre Politik: Immer tüchtig sparen und von allem anderen nach Bedarf ein bisschen. Sie liebt den geordneten Geschäftsgang, auch im Kriegsfall. Bloss keine grossen Projekte, die bringen zu viel durcheinander.

Das Vorhandene will sie nicht verändern, die herrschenden Machtverhältnisse sind gesetzt. Ihre Vision ist, diese geschickter als andere zu managen. Dass die Starken stark und die anderen schwach bleiben, das ist halt so. Mit Merkel ist das Gute nicht richtig gut, das Schlechte nicht wirklich schlimm. In diesem Sinn webt sie täglich an ihrem politischen Flickenteppich. Das ist ihre Art, eine Gesellschaft der Vielfalt zu regieren. Jede halbwegs schlagkräftige Interessengruppe soll begründet hoffen können: Bei der habe ich eine Chance, nicht zu kurz zu kommen. Der Interessenausgleich in Deutschland hat Körper und Gesicht.

In Deutschland haben sich zwei gefunden: Merkel und die Mehrheit der Stimmbevölkerung; müssig zu fragen, wer zuerst da war. Dieser mentale Zustand war im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 wunderbar zu erkennen. In allen Nachbarländern trieb und treibt die grosse Banken-, Finanz- und Eurokrise die Menschen um, Hunderttausende gar auf die Strasse. In Deutschland begnügt sich eine grosse Mehrheit mit Merkels Missklang: Wir machen alles richtig, die anderen das meiste falsch, die sollen handeln wie wir.

Manfred Güllner, Meinungsforscher, sah damals Merkel mit einem «unglaublichen Popularitätspanzer» ausgestattet. Das Meinungsforschungsinstitut Allensbach fand kurz vor der Wahl heraus: «Nur 39 Prozent haben sich in letzter Zeit öfter mit anderen über Politik unterhalten, ganze 29 Prozent über die bevorstehende Bundestagswahl. Ein so niedriger Wert wurde kurz vor einer Bundestagswahl noch nie gemessen.» Und ebenso vielsagend wie skurril ein Ergebnis des Instituts Emnid: Auf die Frage, ob die Menschen mit der Bundesregierung Angela Merkel zufrieden seien, antworteten 56 Prozent mit Ja. Auf die leicht variierte Frage, ob sie mit der damals von Union und FDP geführten Bundesregierung zufrieden seien, antworten nur 38 Prozent mit Ja; ein Unterschied von 18 Prozent.

Das sagen die PsychologInnen

Merkel ist die Beste. Und die Beste sieht unverdrossen das Heil der Wirtschaft in Wachstum, niedrigen Steuern, vielen Reichen und einem sehr sparsamen Staat. Ausweislich zahlreicher Umfragen ist der Anteil der Bevölkerung, der der Meinung ist, genau das alles sei inhaltlich Mumpitz, genauso hoch wie der Anteil jener, die Merkel toll finden; in schöner Regelmässigkeit würden laut Umfragen mehr als sechzig Prozent der Befragten Angela Merkel bei einer Direktwahl als Kanzlerin wählen. Der deutsche Bürger, die deutsche Bürgerin als gespaltene politische Persönlichkeit.

Vor diesem Hintergrund gewinnen psychologische Analysen über die Kraft von «Mutti», so Merkels weit verbreiteter Spitzname, an Bedeutung.

Politische PsychologInnen haben sich im Frühjahr in Frankfurt getroffen, um sich über «Politik light. Zur Sozialpsychologie des Merkelismus» auszutauschen. Wie funktioniert das System Merkel, ist es gar eine neue Form von Politik? Die Ergebnisse: Im Gegensatz zu vielen anderen PolitikerInnen sei Merkel nur dezent narzisstisch. Da sie selten polarisiere, auch als Parteivorsitzende nicht, spreche sie das tief sitzende Harmoniegefühl in der deutschen Bevölkerung an, das sich mit der grossen Abneigung gegen parteipolitischen Streit paare. Da sich die heutige Gesellschaft in ihrem Alltag erschöpfe, nehme diese das Angebot einer pragmatischen und entdramatisierenden, spannungs- und anspruchslosen Politik gerne an. Es fällt auch die Bemerkung, Merkel sei eine «in den Pragmatismus verliebte Naturwissenschaftlerin», die in ihrer Kindheit, vor allem über die Mutter, eine ausgeprägte Selbstsicherheit und Zukunftszuversicht mitbekommen habe. Diese Zuversicht gebe sie weiter.

Der Freiburger Psychoanalytiker Tilmann Moser sieht Deutschland so: Gemessen an Wahlen und Umfragen verharre vermutlich etwa die Hälfte der Bevölkerung in einer emotionalen Regression. In fast kindlicher Weise würden Urbilder der Mütterlichkeit revitalisiert auf der Suche nach Schutz und Vertrauen. Nun sei regressives Verhalten in der Politik immer vorhanden, so Moser. Barack Obama mit seinem Yes-we-can-Charisma, in das Zigmillionen ihre ganzen Hoffnungen legten, sei ein gutes Beispiel dafür, auch die lange Regierungszeit von Silvio Berlusconi könne nicht anders erklärt werden.

Entscheidend sei, wie intensiv, wie lange, wie umfassend und von wie vielen Menschen Welt und Wirklichkeit auf kindliche Weise vereinfacht würden. Moser nennt zwei Faktoren, die regressives Verhalten sehr befördern: Unübersichtlichkeit und ein Bedrohungsgefühl, das von prekären Arbeitsplätzen bis zu den IS-TerroristInnen reicht. In einer politischen Öffentlichkeit, in der zudem das Programmatische wenig und Gefühle sehr viel bedeuten, werde Merkel zur Mutter, die ihre achtzig Millionen Kinder beruhige.

Ihre KritikerInnen, die meinten, sie könnten sie schwächen, indem sie ihr Verfehlungen nachweisen und ihre Widersprüche anprangern, würden sich irren. Auch wenn ihre Vorwürfe hieb- und stichfest belegt werden könnten, so Moser, sei das irrelevant. Denn die Mehrheit der Bevölkerung blicke aus einer anderen, aus einer Perspektive der Seele auf Merkel. «Tiefere Mechanismen der Bindung, der Loyalität und der Sehnsucht nach Ruhe» spielten eine wichtigere Rolle «als die Inhalte der Politik». Moser: «Man lässt nichts mehr auf die Zentralfigur kommen», die als mächtigste Frau der Welt gelte, eine gute Figur mache und «ganze Völker in die Tugend des Sparens» zwinge. Merkel entspreche im kollektiven Unbewussten dem «archaischen Bild der schützenden und versorgenden Mutter». In der volkstümlichen Fassung von Stefan Reinecke, «taz»-Autor: «Draussen ist Krise, aber Mutti schlägt sich mit uns durch, und abends gibt es Bratkartoffeln.»

Besser aufgehoben als bei den Männern

Wahlabend, im September 2013. Angela Merkel wird zum dritten Mal zur Kanzlerin gewählt, über Stunden sieht es aus, als könne ihre Union die absolute Mehrheit im Parlament erringen. Merkel sitzt inmitten aufgeregter JournalistInnen, feiert nicht, triumphiert nicht, sagt nur begütigend: «Ja, ich freue mich, ja, wir finden eine gute Lösung, ich werde von morgen an weiterarbeiten, denken Sie bitte als Beispiel daran, wir haben momentan in Slowenien eine wichtige Bankenreform, und da müssen wir auch ein Auge darauf werfen» – nach einem solchen Auftritt ist doch klar: Bei dieser hart arbeitenden, unaufgeregten Frau sind wir alle viel besser aufgehoben als bei diesen testosterongeschwängerten Spitzenmännern von CSU, SPD, Grünen und Linkspartei.

Wahlabend, im September 2009. Die FDP gewinnt grandios viele Stimmen, eine Union/FDP-Regierung ist unausweichlich, und alle denken, nun werde es eine Wende zum Neoliberalismus geben. Da sagt Angela Merkel zur attraktivsten Sendezeit: Sie werde weiterarbeiten, und übrigens werden wichtige Leute wie «Berthold Huber, der (damalige) Vorsitzende der IG Metall, unverändert gerne im Kanzleramt willkommen sein»; die neoliberale Wende fiel dann auch aus.

Angela Merkel ist natürlich, arbeitet viel und gönnt sich keine Extras. Für wenige besondere Gelegenheiten wie die Bayreuther Festspiele putzt sie sich ein bisschen heraus, sonst greift sie in ihren Blazerschrank. Wenn es über das Flugfeld zum Flieger in den Urlaub geht, trägt ihr Mann gern die grosse Tüte eines weithin bekannten Discounters, die Frau kauft am Freitagabend im Supermarkt um die Ecke ein, kocht am Sonntag ab und zu Kartoffelsuppe und telefoniert dabei mit politischen Alphatieren wie Horst Seehofer, Vorsitzender der CSU, um irgendeine der eher belanglosen Krisen zu lösen. Zu ihrem 60. Geburtstag im Juli gab es öffentlich einen Vortrag und ein bescheidenes Buffet in der Parteizentrale.

Sie wählt einfache, verständliche Worte (einer ihrer Hits: «Wenns heute schön ist, muss es morgen nicht so bleiben»), es sei denn, sie will nicht verstanden werden. Dann spricht sie so verschroben, dass auch die NSA in die Knie geht. Sie redet unaufgeregt bis monoton, attackiert niemanden, fuchtelt nicht mit den Händen, ballt keine Fäuste, hebt nie den Zeigefinger. Ausgeflippt wird nur im Stadion: aufspringen, Arme recken, anschliessend Fussballer drücken.

Sie verwendet gerne Stereotype, also Weisheiten wie die, dass Südländer arg oft Urlaub nähmen, dass sie die Tugend der schwäbischen Hausfrau schätze, jeden Euro viermal umzudrehen und hart zu sparen. Diese Bilder sind bei vielen Menschen tief verankert. So stellt sie ihren Draht zu den Menschen «draussen im Lande» (Originalton Helmut Kohl) her, von denen viele in ihr keine Parteipolitikerin sehen, sondern zuallererst Angela Merkel.

Bedingt demokratisch

Weil sie nichts anderes will, als den Laden Deutschland am Laufen zu halten, braucht sie keine Visionen, deshalb auch keine Emotionen und starken Worte. Sie arbeitet im Kanzleramt Krisen und Interessen ab wie Millionen anderer Leute ihren Alltag. Das verbindet: Ja, ja, die hats auch nicht leicht.

Ihre Machtausübung versteckt sich im Zögern und Zaudern, der Technik des Noch-nicht-Handelns, oder in der gelegentlichen Feststellung, dieses oder jenes, was sie entscheide, sei alternativlos. Das macht sie jedoch im Gegensatz zu ihrem Vorgänger Gerhard Schröder selten, verkündet sie ihre Entscheidungen doch lieber nicht in der martialischen Form des In-Stein-Gemeisselten. Das mag der eine als beliebig werten, der andere als glaubwürdig, besonders in Zeiten, in denen Gewissheiten Ausnahme sind. Sie fährt damit gut, erscheint sie doch so als lern- und anpassungsfähig – was sie nicht selten, siehe Atomausstieg, auch ist.

Übrigens: Weil Angela Merkel in so leidenschaftsloser Monotonie kommuniziert, verschwinden viele ihrer wahrlich markanten politischen Interventionen recht schnell vom Radar der politischen Öffentlichkeit. Ihr ist das wohl recht. Dabei hat sie sich dazu entschieden, das Energiesystem einer der grössten Wirtschaftsnationen der Welt im Alleingang zu revolutionieren. Sie hat beschlossen, sich trotz des enormen Drucks der westlichen PartnerInnen nicht am Libyenkrieg zu beteiligen, sie hat mal schnell die Wehrpflicht abgeschafft und eine Berufsarmee eingeführt, und sie hat als CDU-Vorsitzende ihre Partei gesellschaftspolitisch grundmodernisiert, um den Anschluss zu möglichst vielen Bevölkerungsgruppen zu halten.

Genau so ist sie: natürlich, authentisch, einfach Angela Merkel. Nein. Natürlich ist die Natürlichkeit hart erarbeitet. Ein «Spiegel»-Reporter fing Mitte Juni 2008 eine wunderbare Szene ein. «Det is keen Bild hier», habe die Kanzlerin einen Sicherheitsbeamten angefaucht, weil der ihr bei strömendem Regen unter dem Dach aus Versehen so nahe kam, dass ein Kameramann die Kanzlerin nicht aus einer für sie günstigen Position filmen konnte. Mit klaren An- und Handweisungen rückte Merkel die Szenerie zurecht. Und so nahm sie am Wahlabend 2013 ihrem siegestrunkenen CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, heute Gesundheitsminister, auf offener Bühne sein Deutschlandfähnchen weg; wohl zu viel Nationalismus.

Dem Zufall wird nichts überlassen. Dazu passt: Das Kanzleramt rüstet momentan seinen Sachverstand über Psychologie, Anthropologie und Verhaltensökonomik auf, um neue Methoden für «wirksames Regieren» zu erarbeiten, wie der Regierungssprecher mitteilte. «Spiegel»-Recherchen haben denn auch ergeben, es existierten im Bundespresseamt allein aus der Wahlperiode 2009 bis 2013 «600 geheim gehaltene Umfragen», und es sei bis in Reden hinein zu belegen: «Was die Meinungsforscher abliefern, prägt ihre Politik.»

Der Berliner Philosoph Byung-Chul Han ist momentan einer der Stars in politisch-intellektuellen Kreisen. Er sieht heute eine Politik, die «jeden hohen Einsatz» meidet, und ergänzt: «Die politische Handlung im empathischen Sinne braucht aber eine Vision und einen hohen Einsatz. Sie muss auch verletzen können.» Die PolitikerInnen von heute jedoch «reparieren da, wo das System ausfällt, und zwar im schönen Schein der Alternativlosigkeit». Eine Stellenbeschreibung wie Angela Merkel auf den Leib geschrieben. Han: «Die Politik muss aber eine Alternative anbieten, sonst unterscheidet sie sich nicht von der Diktatur.» Daran gemessen ist Merkel eine starke Fehlbesetzung.

Wolfgang Storz ist Mitautor des Buchs «Alles Merkel? Schwarze Risiken, bunte Revolutionen». Publik-Forum Verlag. Oberursel 2008. 256 Seiten. Fr. 24.90.

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