Kommentar: Ist Syriza populistisch?

Nr. 7 –

Syriza ist populistisch. Darin sind sich fast sämtliche Schweizer Medien einig. Das «Echo der Zeit» auf Radio SRF etwa warf die griechische Linkspartei, die eben die Wahlen gewonnen hatte, kürzlich zusammen mit dem rechtsextremen Front National und der rechtsnationalistischen britischen Ukip in denselben Topf und rührte einmal kräftig mit der Kelle. Alles Populisten.

Warum soll Syriza populistisch sein? Weil sie eine Politik für die Bevölkerung macht? Und was soll schlecht daran sein? Muss gute Politik wehtun? Was sagt diese Haltung vieler Medien über ihr Demokratieverständnis aus? Ist alles Populäre zwangsläufig falsch, weil die Bevölkerung zu dumm ist, das Richtige zu erkennen? Und falls linke Antworten auf die dominierende Sparpolitik keine Daseinsberechtigung haben: Worin besteht dann noch die Demokratie? In der Wahl zwischen unterschiedlichen, von bürgerlichen TechnokratInnen entworfenen Rosskuren?

Wenn Populismus eine Bedeutung hat, dann diese: eine Politik, die etwas anderes zu sein vorgibt, als sie ist. Liberale und Linke legen die Karten zumindest im Prinzip offen auf den Tisch: Die Liberalen wollen Freiheit vor dem Staat, Gleichheit vor dem Gesetz und Brüderlichkeit gegen äussere Feinde. Die Linke fordert ebenso Freiheit von Hunger, Gleichheit des Wohlstands und Brüderlichkeit im Sozialen.

Das Zuhause des Populismus ist der Rechtsnationalismus, der in zwei Weltkriege führte und derzeit eine Wiedergeburt erlebt. Er macht weiter wie bisher und verspricht den Menschen gleichzeitig soziale Besserung, indem er sie gegen ihre NachbarInnen hetzt.

Natürlich, wie jede Partei hat auch Syriza ihre populistischen Facetten. Doch ihre Forderung, die Schuldenlast zu lindern und das Spardiktat zu lockern, unter denen das Land ächzt, ist nicht populistisch. Es ist die einzige Möglichkeit zu verhindern, dass beim nächsten Mal die faschistische Goldene Morgenröte an die Macht kommt. Das hat selbst die «Financial Times» – das Sprachrohr des Londoner Finanzplatzes – bemerkt, die Syrizas Wahlsieg wohlwollend kommentiert.