Nr. 10/2015 vom 05.03.2015

Vom Reformer zum Oppositionellen

In den neunziger Jahren stand der Politiker Boris Nemzow hinter der liberalen Schocktherapie, die Russland verordnet wurde. Durch seinen gewaltsamen Tod ist er jetzt zum oppositionellen Helden geworden.

Von Ulrich Heyden, Moskau

Der Mord am russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow erschütterte auch Menschen, die nicht zu seinen AnhängerInnen zählen. Zehntausende nahmen am Sonntag an einem Trauerzug durch Moskau teil. Vieles spricht dafür, dass der Mord einen politischen Hintergrund hat. Denn in den letzten Jahren sind in Russland immer wieder Oppositionelle aus politischen Gründen ermordet worden.

Mit der Ermittlung des Mordes ist Igor Krasnow beauftragt worden. Das könnte ein Hinweis darauf sein, dass man in russischen Sicherheitskreisen davon ausgeht, es könnten Rechtsradikale hinter dem Anschlag stecken. Krasnow brachte bereits mehrere Rechtsextreme hinter Gitter, die Anschläge auf Oppositionelle verübt hatten. So ermittelte er im Fall des Doppelmords am linken Anwalt Stanislaw Markelow und der Journalistin Anastasia Baburowa (getötet 2009) und im Fall des missglückten Anschlags auf Anatoli Tschubais, den russischen Chefreformer der neunziger Jahre und engen Weggefährten von Boris Nemzow.

«Er liebte das Leben»

Wer war Nemzow? Freunde sagen, dass er das Leben und die Frauen liebte. Nemzow hat vier Kinder aus drei Beziehungen. Alle Kinder seien gut versorgt, ohne Gerichtsprozesse, berichten Weggenossen anerkennend. Er sei grosszügig und ehrlich gewesen.

In den letzten Jahren wurde der Lockenkopf, der immer ein Lächeln auf den Lippen hatte, zunehmend härter im Auftreten. Er erhob schwere Vorwürfe gegen Präsident Wladimir Putin und seine Entourage. Parlamentarisch war Nemzow allerdings gescheitert. Die von ihm geführte liberale Partei der Rechten Kräfte (SPS), die bei den Duma-Wahlen 1999 noch 8,5 Prozent der Stimmen erhalten hatte, geriet immer mehr in die Aussenseiterrolle. Bei den Parlamentswahlen 2003 scheiterte die SPS relativ knapp an der Fünfprozentsperrklausel. 2007 erreichte die Partei dann nur noch 0,96 Prozent der Stimmen. Das war allerdings nicht nur allein der Politik der SPS und Nemzow geschuldet, sondern auch Ergebnis der Medienpolitik unter Präsident Putin. Er sorgte dafür, dass Liberale aus führenden Posten bei Zeitungen und Fernsehstationen verdrängt wurden. Nemzow wurde daraufhin kaum mehr erwähnt.

Nemzow zählte in den neunziger Jahren zu den «jungen Reformern», wie sie in westlichen Medien fast zärtlich genannt wurden. Er war einer von drei marktradikalen Akademikern, denen der damalige Präsident Boris Jelzin Schlüsselposten anvertraute: Jegor Gajdar, geboren 1956, übernahm Anfang der neunziger Jahre das Wirtschaftsministerium und amtete zeitweilig als Ministerpräsident. Gajdar war federführend bei der Abschaffung von Preiskontrollen. Anatoli Tschubais, geboren 1955, hatte unter Jelzin die Posten als Vizeministerpräsident, Finanzminister und Chef der Präsidialverwaltung inne. Er beschäftigte sich prioritär mit dem Verkauf der Staatsbetriebe.

Boris Nemzow, geboren 1959, war der Jüngste der drei. In der Zeit der Sowjetunion arbeitete er von 1981 bis 1990 als Physiker und kämpfte 1989 in der Umweltbewegung gegen ein Atomkraftwerk in seiner Heimatregion Nischni-Nowgorod. Boris Jelzin machte ihn 1991 zum Gouverneur des Gebiets. Den Posten behielt er bis 1997.

Thatcher kam zu Besuch

Als junger Gouverneur machte sich Nemzow für die schnelle Privatisierung der Staatsbetriebe stark. Nischni-Nowgorod war unter Nemzow das Laboratorium der russischen Umgestaltung nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des Staatssozialismus. Nemzow nannte seinen Reformkurs «Thatcherismus». Das rührte die britische Premierministerin. 1993 besuchte Margaret Thatcher den jungen, radikalen Reformer. Bei einem Stadtbummel durch die Haupteinkaufsstrasse von Nischni-Nowgorod stellte sie zufrieden fest, dass alle Geschäfte privatisiert waren. Mitte der neunziger Jahre schrieb Nemzow in seinem Buch «Ein Mann aus der Provinz»: «So eine Person wie Thatcher braucht Russland.» Die «grösste Ungerechtigkeit der Welt» sei «die Gleichheit».

Dass die neoliberale Thatcher einem jungen Reformer in der Provinz ihre Aufwartung machte, war kein Zufall. Die russischen Liberalen schwärmten schon zu Sowjetzeiten für eine harte monetaristische Politik, die Entstaatlichung der Wirtschaft und einen Antitotalitarismus, der vor allem ein Antikommunismus war. Kritische Worte, etwa über den chilenischen Diktator Augusto Pinochet, hörte man von den russischen Liberalen aber nicht. Eine sozialdemokratische Politik, wie sie noch am ehesten Michail Gorbatschow vorschwebte, hat in Russland bis heute keine Chance gehabt.

1997 holte der schwer herzkranke und alkoholabhängige Boris Jelzin Nemzow nach Moskau und machte ihn zum Vizeministerpräsidenten und zeitweiligen Energieminister. Kaum auf den Posten des stellvertretenden Ministerpräsidenten berufen, ordnete Nemzow an, dass die RegierungsbeamtInnen von Mercedes- auf vaterländische Wolga-Limousinen umsteigen müssen. Doch das war mehr eine PR-Massnahme. Die russische Industrie lag bereits am Boden und liess sich durch derartige Tricks nicht wiederbeleben. Russland schlitterte immer mehr in eine Wirtschafts- und Finanzkrise, Löhne und Renten konnten monatelang nicht mehr ausbezahlt werden, Millionen verloren ihre Arbeit. Auch das Wort «Demokratie» bekam durch die Schocktherapie, den Verkauf der Staatsbetriebe zu Schnäppchenpreisen an ehrgeizige Komsomol-Sekretäre, Mafiagruppen und RaubritterkapitalistInnen, einen schlechten Klang.

Die schwere Finanzkrise von 1998 bedeutete für Nemzow das Ende seiner Karriere im Staatsdienst. War er noch ein Jahr zuvor als möglicher Nachfolger von Präsident Jelzin gehandelt worden, musste er nun zurücktreten. Die tonangebenden Kreise in Russland setzten jetzt auf Wladimir Putin.

Nemzow versuchte sich von nun an in liberalen Parteiprojekten, die jedoch alle mehr oder weniger scheiterten. Geschämt hat sich Nemzow für die Politik der neunziger Jahre, die Millionen RussInnen in die Armut stürzte und zu einer krass ungerechten Reichtumsverteilung führte, nie. In einem Interview mit der Internetzeitung «nischni-nowgorod.ru» stritt er ab, Fehler gemacht zu haben: «Das waren schwere Jahre, aber sehr romantische. Etwas Böses gab es damals nicht. Die Menschen waren arm, aber mit heissen Augen – und dem Glauben, dass es besser wird. Dass man etwas erreichen kann.»

Dass Nemzow dann im September 2013 doch noch als Abgeordneter der liberalen Kleinpartei RPR-Parnas in das Gebietsparlament von Jaroslawl, einer Region im Norden von Moskau, gewählt wurde, beruhte mehr auf dem Erfolg der örtlichen Opposition. Dieser war es zuvor gelungen, den Bürgermeister der Stadt Jaroslawl, den Millionär Jakow Jakuschew von der Kreml-nahen Partei Einiges Russland, bei der Erneuerungswahl zu schlagen.

Eine neue Generation

Boris Nemzow hatte in den letzten Jahren immer wieder versucht, politischen Einfluss zurückzugewinnen. So gründete er 2008 die oppositionelle Gruppierung Solidarnost. Er kritisierte Putin wegen seiner angeblich angehäuften Reichtümer, prangerte die Korruption im Umfeld des Staatspräsidenten und die undurchsichtigen Geldflüsse im Vorfeld der Olympischen Winterspiele in Sotschi an. Wesentlich erfolgreicher auf diesem Gebiet war der siebzehn Jahre jüngere Blogger Alexej Nawalny (geboren 1976). Die neuen Stars der Opposition sind in den siebziger Jahren geboren, so auch Sergej Udalzow, Koordinator der Linken Front. Als sich im Dezember 2011 eine Protestbewegung gegen Wahlfälschungen bildete und auf dem Moskauer Bolotnaja-Platz Grosskundgebungen mit bis zu 100 000 TeilnehmerInnen stattfanden, war Boris Nemzow nur einer von vielen RednerInnen und bei weitem nicht mehr der wichtigste. Ihm haftete das Image des Verlierers an.

Durch seinen Tod ist Boris Nemzow nun noch einmal zum Bezugspunkt und Helden der oppositionellen Szene in Russland geworden.

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