Nr. 45/2015 vom 05.11.2015

Mischkulturen

Susi Stühlinger über die Mühen der SVP-Nomination

Von Susi Stühlinger

Und dann sprach Verteidigungsminister Ueli Maurer mit magistralen Worten: «Man kann Kulturen nicht einfach beliebig mischen. Das hat noch nie funktioniert.» Vernehmliche Laute der Zustimmung waberten durch die Mehrzweckhalle im waadtländischen Villeneuve, wo sich die rund 350 SVP-Delegierten aus aller Schweiz versammelt hatten. Wahre Worte. So war es beispielsweise unmöglich, die Kultur der Konkordanz mit der Kultur der direkten Demokratie zu vereinen, wenn sich der Bundesrat stets in absolut undemokratischer Manier dem Volkswillen verweigerte. Deshalb musste der Restbundesrat komplett ausgewechselt werden, um die Kultur der Demokratie erfolgreich zu verteidigen.

Allerdings stellte nur schon die Neubesetzung von Eveline Widmer-Schlumpfs Sitz für die SVP-interne Bundesratsfindungskommission eine ziemliche Herausforderung dar. Toni Brunner wollte nicht. Adrian Amstutz wollte nicht. Peter Spuhler wollte nicht. Der einstige Kronfavorit Heinz Brand hatte sich selbst ins Abseits manövriert, indem er Matthias Aebischers Vorstoss mitunterzeichnet hatte – den Vorstoss eines SPlers und ehemaligen Profiteurs des linken Staatsfernsehens, der Parlamentarierassistenten auf Staatskosten forderte. Dabei hatte überhaupt niemand solche Assistenten nötig, schon gar nicht, seit Neonationalrat Andreas Glarner dem abgewählten Christoph Mörgeli seinen Zutrittsbadge fürs Bundeshaus überlassen hatte. Und Heinz Brand selber hätte der Vorstoss ja sowieso nichts genützt, wäre er doch in Kürze ohnehin Bundesrat geworden. Hätte er das mit dem Vorstoss sein gelassen oder zumindest nicht noch gegenüber den Medien in offener Opposition zu seiner Partei an seinem Fehltritt festgehalten. Schade.

So blieben nur noch Kandidaten aus der zweiten Reihe, die allesamt mit unschönen Makeln behaftet waren: Guy Parmelin war ein Welscher, Thomas Hurter hatte sich geweigert, beim Willy-Wahlkampfsong mitzusingen, und bei Hans-Ueli Vogt lief ein Hirnlappen verkehrt, wie Toni Bortoluzzi es auszudrücken pflegte. Am Ende wäre es wohl wieder Christoph Blocher, der den Karren aus dem Dreck ziehen müsste. – Aber vielleicht war es besser, dieses Problem einmal kurz zurückzustellen und sich über die Besetzung der restlichen fünf Bundesratssitze Gedanken zu machen. Hier galt es, die mahnenden Worte von Wahlkampfleiter Albert Rösti ernst zu nehmen: «In diesen Zeiten ist Bescheidenheit und Demut vor der Aufgabe und Verantwortung am Platz.» Das hiess konkret, dass es zum jetzigen Zeitpunkt taktisch unklug wäre, bereits noch weitere SVP-Bundesräte zu fordern. Besser, man schaute sich bei anderen Parteien nach halbwegs valablen Kandidaten um, die noch vier Jahre lang das Gespenst der Konkordanz hochhalten würden, bis die SVP an den nächsten Wahlen hundert Prozent der Stimmen holte und gänzlich legitim alle sieben Bundesratssitze auf einmal besetzen könnte. Einfach war die Suche nach Ersatz in den Reihen der Sozialdemokraten: Wenn er die Sistierung seiner Parteimitgliedschaft wieder rückgängig machte, stünde der Nomination des Zürcher Sicherheitsdirektors Mario Fehr nichts im Wege.

Susi Stühlinger ist gar nicht so gespannt 
auf die Bundesratswahlen.

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