Nr. 18/2016 vom 05.05.2016

Der Niedergang der Stahlbranche

In Deutschland und Britannien ist man sich einig, wer an der Stahlkrise schuld ist. Aber hilft das, die Industrie zu retten?

Von Markus Spörndli

Es geht wieder einmal um in Europa, das Gespenst der «Deindustrialisierung». Gemäss IG Metall, der deutschen Metallarbeitergewerkschaft, soll allein in Deutschlands Stahlindustrie und in den damit verzahnten Branchen eine halbe Million Arbeitsplätze bedroht sein. In Britannien ist eine kleine Regierungskrise ausgebrochen, seit die Führung des auf der Insel dominanten indischen Konzerns Tata Steel Ende März ankündigte, die britische Stahlproduktion abzustossen. Davon sind 15 000 ArbeiterInnen in den Stahlwerken von Wales, Nordengland und Birmingham direkt betroffen, zudem 25 000 in ergänzenden Wirtschaftszweigen.

Wo liegen die Probleme? Gemäss Industriegewerkschaften ist der Fall klar. IG-Metall-Chef Jörg Hofmann rief vor drei Wochen bei einer Demonstration in Salzgitter Tausenden StahlarbeiterInnen die entsprechenden Forderungen zu: «Keine Vernichtung von Arbeitsplätzen in Europa durch staatlich gestützte Dumpingangebote aus anderen Weltregionen!» Und: «Klimapolitische Ziele dürfen nicht zu ruinösen Kostenbelastungen führen!» In Britannien vertreten Unternehmens- wie Gewerkschaftsseite ähnliche Standpunkte.

Damit scheinen die Bösewichte identifiziert: China, das den europäischen Markt mit billigem Massenstahl überschwemmt, und die EU, die die energieintensive und stark auf Kohle basierte Stahlherstellung mit neuen CO2-Abgaben beutelt.

Chinesisches Dumping

China verkauft seinen Stahl derzeit teilweise unter den Produktionskosten, weil die globale Nachfrage gesunken ist – nicht zuletzt wegen des Rückgangs des chinesischen Wirtschaftswachstums. Die Führung in Beijing kündigte im Februar an, die massive Überproduktion zurückzufahren – womit innerhalb von fünf Jahren fast eine halbe Million chinesische ArbeiterInnen ihren Job verlieren werden. Etwas anderes wird aber in Europa weniger oft erwähnt: Auch hier besteht eine Überproduktion. Denn Massenstahl wird hauptsächlich in der Region, in der er produziert wird, verkauft. Die europäische Stahlbranche leidet in erster Linie unter der Abkühlung in den Industrien, die europäischen Stahl verwenden – zum Beispiel die deutsche Automobilproduktion.

Nicht nur Gewerkschaften und Unternehmen werfen der EU vor, dass sie nichts gegen das chinesische Dumping unternehme. Die Kritik ist besonders unter britischen EU-GegnerInnen beliebt. Konservative Brexit-BefürworterInnen tun sich als KämpferInnen für britische Jobs hervor, indem sie behaupten, dass Britannien auch deshalb wieder «unabhängig» werden müsse, damit es Antidumpingmassnahmen umsetzen könne, die die EU verbiete. Ironischerweise hatte Britannien die EU aber ausgerechnet in diesem Dossier voll auf seine Linie gebracht: Die Pläne der Europäischen Kommission, gegen die Billigimporte von chinesischem Stahl Strafzölle zu erheben, wurden von den britischen Konservativen erfolgreich zu Fall gebracht. Denn protektionistische Massnahmen passen nicht ins offizielle neoliberale Programm der Tories und auch nicht zur anbiedernden Chinapolitik von Premierminister David Cameron.

Wie böse ist die Klimapolitik?

Das zweite Problem wird selbst von der IG Metall als «Gefahr aus Brüssel» wahrgenommen, wie sie in einer Medienmitteilung schreibt. Die EU-Kommission wolle die Vorschriften bezüglich der sogenannten CO2-Zertifikate massiv verschärfen. «Selbst die effizientesten Stahlwerke müssten dann teure Emissionsrechte kaufen. Die Zusatzbelastung läge bei rund einer Milliarde Euro pro Jahr.»

Die deutsche Industriegewerkschaft argumentiert damit allerdings eher kurzsichtig. Eigentlich korrigiert die EU nur die bisherige Klimapolitik, die energieintensive und kohlebasierte Unternehmen – also ganz besonders die Stahlbranche – stark begünstigt. Eine Studie des Umweltconsultingbüros CE Delft hat kürzlich gezeigt, dass Unternehmen in Deutschland und Britannien in den letzten Jahren beim EU-Emissionshandel mehrere Milliarden Euro an Vergünstigungen erhielten. In Britannien profitierte Tata Steel am meisten. Mit solchen indirekten Subventionen sollte verhindert werden, dass CO2-intensive Branchen abwandern – mit der Begründung, dass damit nicht nur europäische Arbeitsplätze gerettet würden, sondern auch das Klima, da andernorts noch weit mehr CO2 ausgestossen würde. Eine Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) kommt allerdings zum Schluss, dass eine solche Abwanderung aufgrund von Umweltgesetzen gar nicht stattfinde.

Schwieriger Massenstahl

Gemäss Peter Scherrer, dem stellvertretenden Generalsekretär des Europäischen Gewerkschaftsbunds, solle die Politik durchaus fordern, dass die Produktion umweltfreundlicher wird – sie müsse die Branche aber auch über Industriepolitik fördern. «Im Massenstahl haben wir es global sehr schwer, mitzuhalten», sagt Scherrer. «Wenn wir auf dem weltweiten Markt bestehen wollen, dann müssen wir besondere Qualitäten liefern.» Es brauche eine «Neustrukturierung der europäischen Stahlindustrie». Die dafür notwendige technische Innovation und CO2-Verminderung könnte laut Scherrer über gemeinsame Forschungszentren und -projekte gefördert werden.

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