Nr. 24/2016 vom 16.06.2016

«Ach, es gibt so viele Gründe …»

In den EU-kritischen ostenglischen Hochburgen gibt es nicht nur Ressentiments gegen AusländerInnen, sondern auch Hoffnungen auf mehr staatliches Engagement. Diese würden bei einem Brexit jedoch enttäuscht.

Von Peter Stäuber, King’s Lynn

Einst blickte King’s Lynn in die weite Welt. Am Hafen steht eine Statue von George Vancouver, die Augen auf den Fluss Great Ouse gerichtet. Der Marineoffizier, der in der Stadt in der ostenglischen Grafschaft Norfolk geboren wurde, erkundete in den 1790er Jahren die nordamerikanische Pazifikküste. Im Spätmittelalter war King’s Lynn einer der wichtigsten Häfen des Landes; über den Great Ouse wurden Heringe, Holz und Eisen aus der Ostsee eingeführt, während englische Kaufleute ihre Frachtschiffe mit Getreide und Wolle vollpackten und nach Danzig und in andere Hansestädte entsandten.

Nichts gegen polnisches Essen

Von diesem Blick in die Ferne hat sich die Stadt mit weniger als 50 000 EinwohnerInnen schon lange abgekehrt. Die Schifffahrt hat an Bedeutung verloren, heute sind Landwirtschaft, Lebensmittelverarbeitung und Dienstleistungen die wichtigsten Wirtschaftszweige in der Region. «Europe» – sprich die EU – hat einen schlechten Ruf. Für die meisten ist klar, dass von dort ImmigrantInnen kommen und bürokratische Vorschriften. Die Stadt ist eine Hochburg der «Eurosceptics»: Wenn die BritInnen am 23. Juni über den Verbleib des Landes in der Europäischen Union abstimmen, wird in King’s Lynn laut Umfragen eine Mehrheit ihr Kreuz bei «Leave» machen – sie wollen weg aus der EU.

Michael Stone ist einer von ihnen. Der 58-Jährige verdient sein Geld mit Sportwetten. Seit 2003 ist er Mitglied der rechtspopulistischen United Kingdom Independence Party (Ukip), die in diesem Wahlkreis bei den Parlamentswahlen vor einem Jahr knapp achtzehn Prozent der Stimmen erhielt. «Ach, es gibt so viele Gründe für den Austritt», sagt der vierschrötige Mann, der mit starkem Londoner Akzent spricht, obwohl er seit bald dreissig Jahren in der ostenglischen Stadt wohnt. Anders als Ukip-Chef Nigel Farage neigt er kaum zu reisserischen oder rassistischen Parolen, sondern tut nüchtern seine Meinung kund, weshalb es Britannien ausserhalb der EU besser gehen würde.

Stone spricht etwa vom Demokratiedefizit, das darin zum Ausdruck komme, dass anstatt einer gewählten Regierung die EU-Beamten regierten. Oder vom Handel, für den Britannien die EU nicht brauche: «Wenn Spanien uns keine Tomaten verkaufen will, gehen wir eben nach Marokko!» Vor allem aber müsse die Einwanderung beschränkt werden, findet Stone, und das sei wegen der Personenfreizügigkeit nur ausserhalb der EU möglich. Gegen einzelne Einwanderer habe er gar nichts – er sei mit seiner Frau kürzlich in ein polnisches Restaurant gegangen, wo das Essen «really lovely» gewesen sei. Aber: «Die hohe Einwanderung verschärft die Wohnungsnot und verursacht Probleme für den Gesundheitsdienst und die Schulen.»

Auch manche andere BewohnerInnen von King’s Lynn äussern solche Ansichten. In Britannien hat sich in den letzten zwanzig Jahren die Zahl der EU-MigrantInnen verdreifacht. Mit der EU-Osterweiterung sind nach 2004 Tausende polnische, litauische oder estnische Arbeiter in Grafschaften wie Norfolk oder Lincolnshire gekommen, um für Landwirtschaftsbetriebe Kohl, Karotten und Zwiebeln zu pflücken oder am Fliessband Fleisch zu verarbeiten. Für die regionale Wirtschaft sind sie unerlässlich, aber in einem Landesteil, der in der Vergangenheit nur wenig Immigration erlebt hat, führte und führt dies bei den Einheimischen zuweilen zu Ressentiments. Ein 75-jähriger Fischhändler sagt, dass ihm diese «verdammten Ausländer» auf die Nerven gingen: Man könne nicht mehr durch die Strassen von King’s Lynn gehen, ohne ausländische Sprachen zu hören.

Solche Ressentiments werden für den Ausgang des Referendums entscheidend sein. So sieht es zumindest Matthew Goodwin, Professor für Politik an der University of Kent: «Unsere Forschungen zeigen, dass Bedenken gegen Immigration und deren wirtschaftliche und kulturelle Folgen der wichtigste Faktor für Leute sind, die aus der EU austreten wollen.» Besonders in den Gemeinden entlang der englischen Ostküste, die in den vergangenen Jahren stark unter stagnierenden Löhnen, prekären Arbeitsverhältnissen und einem Mangel an Investitionen gelitten haben, stossen einwanderungsfeindliche Parteien wie Ukip auf Resonanz.

Ein Litauer: «Zu viele Rumänen!»

Joanne Rust, Gewerkschafterin und Sekretärin der lokalen Labour-Partei, versucht, gegen die Behauptungen der RechtspopulistInnen anzukämpfen: «Ausländer sind eine leichte Zielscheibe für Leute, die sich nicht mit den eigentlichen Problemen im Land befassen wollen.» Die Wohnungsnot etwa, auf die viele EU-SkeptikerInnen verweisen, sei nicht auf AusländerInnen zurückzuführen – die oftmals in überfüllten Häusern wohnen –, sondern auf mangelnde Investitionen seitens der Regierung. Auch der nationale Gesundheitsdienst NHS profitiere stark von der Einwanderung. Statistiken belegen, dass das Gesundheitssystem ohne ausländische Angestellte zusammenbrechen würde. Zudem nehmen EinwanderInnen den NHS viel weniger häufig in Anspruch als BritInnen, unter anderem weil sie im Durchschnitt jünger sind.

Die oft vorgebrachte Behauptung, dass EinwanderInnen die Löhne drücken, lässt sich ebenso wenig erhärten. Eine Studie der London School of Economics kam kürzlich zum Schluss, dass die stagnierenden Löhne der britischen ArbeiterInnen nicht der Migration geschuldet seien, sondern vielmehr der Rezession nach 2008.

Aber populistische Parolen scheinen bei vielen Leuten in King’s Lynn gut anzukommen. Auch AnwohnerInnen, die noch nicht sicher sind, wie sie stimmen werden, halten die Einwanderung für ein Problem – darunter EinwanderInnen selbst. Etwa der 35-jährige Litauer Ramunas, der nur seinen Vornamen preisgibt und mit seiner Freundin auf dem Weg zur Fähre über den Great Ouse unterwegs ist. Beide arbeiten in der Fleischverarbeitung einige Kilometer ausserhalb der Stadt. Fast alle ArbeiterInnen in ihrer Fabrik seien ImmigrantInnen, und ohne diese würde die lokale Wirtschaft eingehen. «Aber es kommen zu viele. Viele Rumänen zum Beispiel beziehen Sozialleistungen, sobald sie nach England kommen.» Er hingegen lebe seit zehn Jahren hier und habe noch nie Geld vom Staat beansprucht. «Anstatt mehr Einwanderung hätte ich lieber eine Lohnerhöhung», sagt Ramunas schmunzelnd.

Allerdings haben selbst ausgesprochene EU-GegnerInnen in King’s Lynn kein gutes Wort über die führenden Köpfe der «Leave»-Kampagne zu verlieren: Das Misstrauen gegenüber dem Establishment wird nicht nur EU-BefürworterInnen wie David Cameron zuteil, sondern auch den Aushängeschildern der Ausstiegskampagne. Wer etwa den ehemaligen Bürgermeister von London, Boris Johnson, erwähnt, erntet in der Regel genervtes Augenrollen.

Zudem entspringt der Impuls zum Brexit nicht immer negativen Gefühlen: Von einem Ausstieg erhoffen sich viele ein stärkeres staatliches Engagement. Ein junger Verkäufer in einem Tankstellenshop befürchtet, dass zukünftige Handelsverträge der EU einer Privatisierung des NHS den Weg bereiten könnten.

Sehnsucht nach sozialer Sicherheit

Gerade unter BritInnen aus den unteren sozialen Schichten, die in den vergangenen dreissig Jahren im ganzen Land materielle Rückschritte gemacht haben, hat die europäische Integration noch nie viel Anklang gefunden. Laut dem Politikwissenschaftler Goodwin sind ArbeiterInnen und wenig Gebildete schon seit Jahren der EU gegenüber viel kritischer eingestellt als etwa Mitglieder der Mittelschicht oder UniversitätsabsolventInnen. Und seit der Wirtschaftskrise von 2008 hat sich die Ablehnung noch verstärkt.

Doch die Hoffnungen dieser «Brexiteers», die sich nach mehr sozialer Sicherheit sehnen, stehen den Absichten der EU-SkeptikerInnen in Westminster diametral entgegen: Für diese geht es in erster Linie darum, Britannien von EU-Regulierungen zu befreien. So sagte etwa die konservative Abgeordnete und prominente EU-Kritikerin Priti Patel, dass Britannien im Fall eines Ausstiegs die «Belastung» durch das EU-Arbeitsrecht und die Sozialgesetzgebung halbieren könne.

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