Nr. 28/2016 vom 14.07.2016

Ist diese Rhetorik nicht verstaubt?

Tamara Funiciello wünscht sich eine SP, die sich fetzt, und fordert die Einführung eines parteiinternen Misstrauensvotums zur Kontrolle von ExekutivpolitikerInnen.

Von Sarah Schmalz (Interview)

«Karl Marx sah das kommen»: Juso-Präsidentin Tamara Funiciello vor der Berner Reitschule. Foto: Ursula Häne

WOZ: Tamara Funiciello, die SP hat im Mai die Opposition ausgerufen – und sitzt gleichzeitig in Exekutivämtern. Wie geht das zusammen?
Tamara Funiciello: Das ist die grosse Frage. Die Zürcher SP-Politikerin Andrea Sprecher hat in der «PS»-Zeitung sehr treffend formuliert, was vielen Parteimitgliedern Unbehagen bereitet. Man tut derzeit so, als sei die Strategie von Referenden bahnbrechend. Dabei ist die SP doch schon immer schampar unbequem gewesen. Und es hat schon immer eine bürgerliche Mehrheit gegeben. Mit dem verabschiedeten Positionspapier verharren wir bloss im Status quo. Sprecher trifft den Nagel auf den Kopf, wenn sie schreibt: «Eine tatsächliche Opposition würde andere, schmerzhaftere Schritte verlangen.»

Was heisst das? 
Wir brauchen grosse Ideen. Und müssen die Rechte endlich auch auf der diskursiven Ebene angreifen. Das mag eine Herausforderung sein. Wenn nun aber Fraktionspräsident Roger Nordmann verkündet, wir müssten unsere Forderungen moderater ausdrücken, um Mittewähler zu gewinnen – das ist dann der Moment, in dem ich mit Antonio Gramsci um mich werfen möchte.

Der gesagt hat?
Dass das kapitalistische Herrschaftssystem eben gerade deshalb so stabil ist, weil die Gesellschaft glaubt, sie lebe in der besten aller Welten. Und das, obwohl die herrschende Klasse ihre Interessen auf Kosten der Allgemeinheit durchsetzt. Nordmann sagte, die Rhetorik der SP schrecke Wähler ab. Was für ein Quark! Wir müssen den Leuten doch reinen Wein einschenken.

Ist die Klassenkampfrhetorik nicht etwas verstaubt? 
Der Marxismus ist so aktuell wie nie! Schauen Sie sich um. Unser System ist von Konkurrenzdenken und Überproduktion geprägt. Karl Marx sah das kommen. Aber ja, vielleicht ist das der Vorteil meiner Generation: Ich bin nach dem Fall der Berliner Mauer geboren worden. Da hat man weniger Berührungsängste. 

Militant zu sein, ist als Juso-Präsidentin einfacher als für Exekutivpolitiker. 
Auch Exekutivpolitiker haben einen Spielraum. Irritierend finde ich es, wenn gewählte SPler sich plötzlich nur noch als Volksvertreter wahrnehmen und glauben, sie hätten nicht mehr viel mit der Partei zu tun. 

Sie fordern mehr demokratische Kontrolle der SP-Exekutivmitglieder. Wie soll das gehen?
Mittels eines parteiinternen Misstrauensvotums. Mir ist klar, dass die SP gewählte Regierungsmitglieder nicht wieder absetzen kann. Aber mit einem Misstrauensvotum könnte man zumindest signalisieren, dass man einem Parteimitglied nicht mehr vertraut. Und dann läge es an der betroffenen Person zu entscheiden, ob sie trotz fehlender Unterstützung der Partei im Amt bleibt.

Das klingt nach viel Konfliktpotenzial.
Demokratie birgt nun mal Konfliktpotenzial. Und ich finde, dass wir als Juso und SP genau das tun müssen: uns so richtig fetzen, um gemeinsame Positionen zu finden und am Ende am gleichen Strick ziehen zu können.

Sie sind Bernerin, Ihr Vorgänger Fabian Molina war Zürcher. Wie unterscheiden sich die beiden Juso-Sektionen?
Ich kann nur von der Berner Sektion reden. Sie ist sehr bewegungsnah. Das hat viel mit den ständigen politischen Auseinandersetzungen um die Reitschule zu tun. Diese geben der Juso Bern einen etwas anderen Drive.

Die Reitschule hat gerade ihre Türen bis auf weiteres geschlossen.
Die Stadt und der Kanton lassen sie alleine. Wir brauchen eine Legalisierung der Drogen, konsumfreien, nicht ökonomisierten öffentlichen Raum, wo man sich frei von Diskriminierung jeglicher Art entfalten kann, und eine deeskalative Polizeistrategie – so kommen wir ein bisschen weiter. Ansonsten bleiben wir bei diesem Hickhack stehen.

Wird Bern jetzt noch langweiliger?
Ich finde Bern nicht langweilig! Klar, es braucht mehr Freiräume, damit die Leute ihre Stadt auch geniessen können. Aber wir haben viel Kultur, auch alternative Kultur. Und es leben spannende Leute hier. Und es gibt gute Cafés hier. Und natürlich die Aare.

Wie oft trifft man Sie noch an der Uni?
Sehr, sehr selten. Ich sollte dringend Arbeiten schreiben …

Langweilt Sie die Uni?
Nein, überhaupt nicht. Ich finde Studieren etwas extrem Cooles. Meine Credits nutze ich wie eine Währung. Ich habe immer Angst, sie durch einen falschen Kurs zu erwerben und dann keine Zeit mehr für die wirklich spannenden Sachen zu haben. Ich bin echt eine sauschlechte Studentin.

Jedenfalls eine nicht sehr effiziente.
Ich bin nicht so vom Bologna-System durchdrungen, das gebe ich zu. Aber ich werde mein Studium auf jeden Fall abschliessen. Mein Ziel ist es, das früher zu schaffen als Cédric Wermuth. Er war 28, ich habe also noch etwas Zeit. Aber es wird knapp.

Tamar Funiciello (26) ist Antinationalistin, «überzeugter Gutmensch» und seit kurzem Präsidentin der Juso Schweiz.

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