Nr. 32/2016 vom 11.08.2016

Livebericht vom Balkon

Zwei Wochen lang hielten armenische Nationalisten mit einer bewaffneten Geiselnahme die Hauptstadt Eriwan in Bann. Regierungskritische Journalistinnen wie linke Aktivisten brachte das in einen Zwiespalt.

Von Stefanie Müller-Frank, Eriwan

In den Strassen von Eriwan ist es in diesen Tagen ungewöhnlich still. Keine Strassensperren, keine Polizeisirenen, keine kreisenden Helikopter mehr. Die Menschen scheinen durchzuatmen. In den sozialen Medien und den wenigen unabhängigen Newsportalen Armeniens findet derweil die Aufarbeitung dessen statt, was im Umfeld einer bewaffneten Geiselnahme Ende Juli in der Stadt geschehen ist. Hunderte von geposteten Fotos zeugen davon, wie die Polizei brutal gegen DemonstrantInnen vorging, die sich mit den Forderungen der GeiselnehmerInnen solidarisierten. Augenzeugen schildern, wie Menschen von Zivilpolizisten durch die Strassen gejagt wurden. Ein Bericht von Human Rights Watch kommt zum Schluss, dass die armenische Polizei nicht nur gezielt friedliche DemonstrantInnen angegriffen und verfolgt, sondern auch verletzte Oppositionelle aus dem Krankenhaus entführt sowie JournalistInnen geschlagen und verhaftet habe.

Eine Onlinezeitung zieht um

Angefangen hatte alles am 17. Juli. 31 Bewaffnete stürmten an diesem Tag eine Polizeiwache im Eriwaner Stadtteil Eribuni. Dabei wurde ein Polizist erschossen, zwei wurden verletzt. Anschliessend verschanzten sich die Angreifer in dem Gebäude und nahmen sieben Polizisten als Geiseln, darunter zwei hochrangige Offiziere. Die Geiselnehmer warfen der Regierung Korruption und Machtmissbrauch vor und forderten den Rücktritt des Präsidenten Sersch Sargsjan. Dieser habe auf Druck Russlands im April einem Waffenstillstand in der umkämpften Region Bergkarabach zugestimmt und armenische Gebietsverluste hingenommen. Zudem verlangten sie die Freilassung des Kriegsveteranen und Politaktivisten Jirair Sefilian, der Mitte Juni wegen illegalen Waffenbesitzes festgenommen worden war.

Kurz nach der Geiselnahme verlagerten die acht OnlinejournalistInnen der unabhängigen Eriwaner Internetzeitung «Epress» ihr Büro in die Wohnung von Armen Melikbekyan. Der 36-jährige «Epress»-Redaktor wohnt mit seiner Familie in einem Wohnblock oberhalb jener Strasse, die zur Polizeiwache führt. Auf dem Parkplatz direkt unterhalb des Schlafzimmerbalkons brachte sich derweil eine armenische Polizeieinheit in Stellung. Tagelang harrten die Polizisten am Bordstein im Schatten aus, während ein paar Stockwerke weiter oben die JournalistInnen von «Epress» abwechselnd rund um die Uhr die Szenerie beobachteten. Dabei versuchten sie, die aktuellen Nachrichten sowohl der Regierung wie der Geiselnehmer auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Einiges blieb ungeklärt. Etwa die Frage, wer für den Tod eines zweiten Polizisten verantwortlich ist. Dieser war im Verlauf des Geiseldramas in der Nähe der Polizeistation von einem Scharfschützen erschossen worden. Vom Balkon der Wohnung aus war hingegen zu sehen, wenn die Polizei Wasserwerfer auffuhr oder Helikopter über die besetzte Polizeiwache zu kreisen begannen. Auch Schüsse waren zu hören. Zwischendurch lärmte ein Handy oder die Hupe des Spielzeugautos, mit der die Kinder der JournalistInnen durchs Wohnzimmer tobten.

Von Anfang an war das Geiseldrama in der Polizeiwache auch eine Schlacht um die Deutungshoheit über das, was da gerade vor sich ging: In Armenien sind Nachrichtenagenturen, Radio und Fernsehen nahezu komplett vom Staat kontrolliert. Auch die Zeitungen sind auf staatliche Unterstützung angewiesen und somit regierungstreu. Allein über die sozialen Medien und einige unabhängige Onlineportale sind Informationen verfügbar, die von der offiziellen Propaganda abweichen. Viele Menschen auf dem Land haben allerdings keinen Zugang zum Internet. Sie müssen sich auf das verlassen, was im Fernsehen berichtet wird.

So versuchte das Staatsfernsehen in den ersten Tagen, die Geiselnahme totzuschweigen. Wer nicht im Zentrum von Eriwan wohnte, bekam davon nur etwas übers Internet mit. Als die Proteste zunahmen und die Unterstützung für die Aufständischen wuchs, wechselten die staatsabhängigen Medien ihre Taktik und versuchten, die Geiselnehmer als skrupellose Terroristen darzustellen. Die liessen daraufhin nach und nach alle Geiseln frei – im Austausch gegen medizinische Versorgung und freien Zugang für unabhängige JournalistInnen. Einen Nachmittag lang liessen sich die Aufständischen von diesen filmen. Via Livestream präsentierten sich die Kämpfer als altgediente Veteranen aus dem Konflikt um Bergkarabach in den neunziger Jahren. Sie würden für die Befreiung des armenischen Volkes von der korrupten Regierung unter Sargsjan kämpfen, liessen sie verlauten.

Nationalistische Parolen

Die Taktik der Aufständischen zeigte Wirkung. Innerhalb weniger Tage stieg die Zahl der UnterstützerInnen, die sich jeweils abends in der Nähe der Polizeistation versammelten und von dort aus durch die Stadt zogen, auf mehrere Tausend an. «Die Menschen hier definieren sich auch hundert Jahre nach dem Genozid am armenischen Volk noch immer über ihren Opferstatus», erklärt Melikbekyan. Damals waren bis zu 1,5 Millionen ArmenierInnen getötet und viele aus Gebieten der heutigen Türkei und Aserbaidschan vertrieben worden.

Dazu kommt die soziale Not: Viele ArmenierInnen erwägen auszuwandern. Andere müssen mehrere Stellen annehmen, um überleben zu können. Sie sind wütend auf die politische Elite, die sich bereichert, während für die Mehrheit der Leute schon eine Erhöhung der Strompreise zur Existenzfrage wird. Es war in den vergangenen Jahren denn auch immer wieder zu regierungskritischen Demonstrationen gekommen. Doch während es früher etwa gegen die Tariferhöhungen beim öffentlichen Verkehr oder gegen eine geplante Rentenreform ging, überwog diesmal die grundsätzliche Forderung nach dem Rücktritt der Regierung.

Die JournalistInnen von «Epress» hat das in einen Zwiespalt gebracht. Sie konnten sich durchaus mit der Wut der Menschen identifizieren, die nationalistische Rhetorik der Aufständischen lehnten sie jedoch ab und schüttelten den Kopf über deren Kämpferposen. Im Gegensatz zu den Aufständischen befürworten die JournalistInnen offene Grenzen zu den Nachbarländern Türkei und Aserbaidschan. Das könnte die Wirtschaft ankurbeln und die soziale Lage der Bevölkerung verbessern. Dennoch haben sie vor den Aufständischen immer noch mehr Respekt als vor der Regierung. «Sargsjan hat kein Recht, die Armenier in Bergkarabach zu vertreten», sagt Armen Melikbekyan. «Die Wahlen waren gefälscht, er ist nicht unser legitimer Präsident.» Trotzdem liess die «Epress»-Redaktion auf ihrem Onlineportal beide Seiten zu Wort kommen und hielt sich während des Geiseldramas mit Kommentaren zurück.

Unterstützung trotz Ekel

Derweil wurde im linken Freundeskreis der RedaktorInnen heftig diskutiert, ob man sich den Protesten anschliessen solle. An einem Donnerstagabend Ende Juli, während die Besetzung noch immer andauerte, sassen mehrere junge ArmenierInnen auf der Terrasse eines alternativen Ausstellungsraums zusammen: Aktivistinnen, Videokünstler, ein Programmierer. Regen prasselte auf die Terrassenstufen, auf dem Tisch stand ein Handy, auf dem via Livestream der Protestmarsch aus dem Zentrum übertragen wurde. «Es wäre furchtbar, kämen diese Männer an die Macht», sagte eine junge Frau. «Es ist ja schon eklig, ihnen zuzuhören. Aber wir müssen sie trotzdem unterstützen. Sonst verändert sich nichts.» Was genau sich verändern könnte, wurde beim Gespräch nicht so recht klar. Niemand glaubte wirklich daran, dass die Regierung tatsächlich zurücktreten würde.

Am 31. Juli haben die Aufständischen kapituliert und ihre Waffen niedergelegt, der Präsident ist weiterhin im Amt. Noch ist offen, ob und wie die Proteste in Eriwan weitergehen. Noch immer liegen Verletzte der vergangenen Demonstrationen im Krankenhaus; ein Mann, der sich aus Protest gegen die Regierung selbst angezündet hatte, starb an seinen Verbrennungen. «Diese Proteste sind unser 11. September», glaubt Vahram Aghasyan. Auch er ist ein linker Aktivist. Die politischen Absichten der bewaffneten Oppositionellen unterstützt er nicht. Trotzdem ist er auf die Strasse gegangen, um sich mit ihnen zu solidarisieren. «Sie haben den Menschen Mut gemacht, sich zu wehren. Allein das hat Armenien für immer verändert.»

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