Nr. 40/2016 vom 06.10.2016

Was von Aleppo übrig bleibt

Wie weiter nach dem diplomatischen Desaster zwischen Russland und den USA? Zwei Szenarien für den weiteren Kriegsverlauf könnten auf eine ähnliche politische Lösung hinauslaufen.

Von Markus Spörndli

Aleppo steht nicht allein für eine humanitäre Katastrophe. Die Entschlossenheit, mit der das Regime von Baschar al-Assad die nordsyrische Stadt zurückerobern will, macht deutlich, dass Aleppo auch für eine mögliche militärische Vorentscheidung steht: Die Kriegspartei, die die grösste syrische Stadt beherrscht, kann darauf hoffen, sich auch in anderen Teilen des Landes durchzusetzen.

Deshalb ist der Ausgang des Kampfs um Aleppo für die politische Zukunft entscheidend. Dies umso mehr, da am Montag die vielversprechendste diplomatische Initiative aufgekündigt wurde: die Gespräche zwischen den USA und Russland, die offiziell die «Beendigung der Feindseligkeiten in Syrien» zum Ziel hatten. Damit ist der Stellvertreterkrieg wieder voll entbrannt, und über die Zukunft Syriens wird wohl längere Zeit allein auf dem Schlachtfeld entschieden.

Zwei militärische Szenarien zeichnen sich ab, wobei sie auf eine ähnliche politische Lösung hinauslaufen: die Aufteilung Syriens entlang ethnokonfessioneller Linien. Je nach Ausgang des Kriegs werden diese Linien anders verlaufen, werden sich gewisse Gruppierungen stärker durchsetzen als andere, könnte ein föderalistisches Syrien weiterexistieren oder eine Zersplitterung stattfinden. Einigermassen sicher ist dabei nur: Auch die Zukunft wird undemokratisch und instabil sein.

Szenario 1: Das Regime gewinnt

Im ersten Szenario gewinnt die syrische Regierung Aleppo zurück. Der von oppositionellen Kräften gehaltene Ostteil der Stadt wird derzeit von Assads Truppen – stark unterstützt durch Russland und den Iran – systematisch zerstört. Die grossflächigen Angriffe, die vornehmlich die Bevölkerung treffen, die Bombardierung von Krankenhäusern und eines Hilfskonvois: Sie zeugen nicht nur vom Unwillen der zusammengewürfelten Truppen, in diesem urbanen Stellungskrieg zwischen militärischen und zivilen Zielen zu differenzieren, sie deuten auch auf eine grössere Strategie hin, die über Aleppo hinausweist. Durch die stetige Terrorisierung der Bevölkerung geraten die mit US-Waffen ausgestatteten Rebellengruppen der Freien Syrischen Armee (FSA) immer mehr unter Druck, entweder aufzugeben oder aber die Hilfe von besser ausgerüsteten dschihadistischen Kräften in Anspruch zu nehmen. So haben sich in Aleppo und in der südlich davon liegenden Provinz Hama FSA-Milizen mit al-Kaida-nahen Gruppen zusammengetan, um militärisch zu überleben.

Diesen Trend könnten die USA nach dem Ende des diplomatischen Wegs noch verstärken: Gemäss einem von der Nachrichtenagentur Reuters anonym zitierten US-Beamten dürfte nun die Regierung in Washington «die Golfstaaten» ermächtigen, «die Rebellen» mit grösseren Waffen zu beliefern. Es ist absehbar, dass Saudi-Arabien oder Katar die Waffen an die ihnen nahestehenden radikalislamischen Gruppen liefern werden, was die FSA-Gruppen noch stärker in deren Arme treiben wird. Selbst wenn das Regime in Aleppo militärisch scheitert, wird so die Legitimität der demokratischen Opposition unterminiert – sowohl bei säkular-demokratisch eingestellten Bevölkerungsschichten als auch für eine etwaige spätere Aushandlung der Nachkriegsordnung.

Falls das Regime Aleppo zurückgewinnt, wäre es immer noch weit von einem Gesamtsieg entfernt. Andere Grossstädte wie Idlib könnte es nur erobern, wenn der Iran und Russland weiter mitmarschierten. Der Iran dürfte da deutlich weiter gehen als Russland, das möglicherweise schon jetzt an der Grenze dessen ist, was es für mehr Geltung auf der Weltbühne zu investieren bereit ist. Assad kann also höchstens auf einen Teilsieg hoffen, der ihm aber erlaubt, die anderen Akteure zu seinem Vorteil an den Verhandlungstisch zu zwingen, und der die Nachkriegsordnung massgeblich bestimmen könnte.

Szenario 2: Geopolitischer Wandel …

Falls Assads Strategie in Aleppo nicht aufgeht, hat er noch lange nicht verloren. Dann wird in absehbarer Zeit auch sonst niemand den Konflikt für sich entscheiden können. Das ist das zweite militärische Szenario. Gemäss der Logik von Stellvertreterkriegen erhalten die lokalen Konfliktparteien weiterhin zusätzliche militärische Hilfe von aussen, sobald sie ins Hintertreffen geraten.

Die Lage in Syrien eskaliert also ungebremst – bis die Schutzherren, die hinter den lokalen Konfliktparteien stehen, entscheiden, diese Logik zu durchbrechen. Wie und wann das geschehen könnte, ist wegen der Komplexität des Syrienkonflikts kaum vorhersehbar: Zum einen gibt es eine Vielzahl von Schutzherren, deren Interessen sich aus verschiedensten Gründen wandeln können – und die sich zuweilen, wie Saudi-Arabien und die Türkei, äusserst erratisch verhalten oder gar auf die andere Seite schlagen. Zum anderen gibt es zahlreiche lokale Konfliktparteien – Milizen, Armeen, Terrorgruppen und die syrische Regierung –, die sich laufend neu formieren, Allianzen bilden und gern auch die Schutzherren gegeneinander ausspielen.

Das zweite militärische Szenario kann durch zwei Dynamiken doch noch in einer politischen Lösung münden: Entweder der geopolitische Kontext des Konflikts verändert sich, oder zentrale Kriegsparteien sind irgendwann so sehr ermattet, dass sie wieder zu Verhandlungen bereit sind.

Gemäss der ersten Dynamik wird der Syrienkonflikt lösbar, sobald er geopolitisch weniger wichtig wird – wenn sich die Prioritäten der Schutzherren wandeln. In Syrien sind die Interessen von Saudi-Arabien und dem Iran entscheidender als jene der USA und Russlands – denn es ist in erster Linie ein Kampf um regionale Hegemonie zwischen den nahöstlichen Grossmächten. Falls etwa plötzlich der Jemenkonflikt ins Zentrum dieses Zweikampfs rutschen sollte, der Iran dort einmarschierte und direkt gegen die saudischen Truppen kämpfte, verlöre der Syrienkonflikt an Bedeutung, und ein politischer Kompromiss würde denkbar.

… und militärische Ermattung

Die zweite Dynamik betrifft die externen und die lokalen Konfliktparteien. Wenn durch die wechselseitige Aufrüstung immer wieder ein neues militärisches Gleichgewicht entsteht, wird irgendwann der Zeitpunkt kommen, da wichtige Akteure das Gewaltniveau senken wollen – weil sie militärisch «ausgeblutet» sind oder ihnen der Preis für die weitere Eskalation zu hoch geworden ist. Eine solche allgemeine Ermattung könnte nicht zuletzt in Aleppo dazu führen, dass sich das Regime und die oppositionellen Kräfte auf eine Entflechtung einigen – dass die Frontlinien so verschoben werden, dass eine Versorgung der Bevölkerung wieder möglich wird.

Von einer punktuellen Entflechtung bis zu einer politischen Lösung wäre es aber noch ein weiter Weg. Nicht zuletzt, weil es Schutzherren gibt, die unter den gegebenen geopolitischen Umständen kaum einem Kompromiss zustimmen könnten. Neben Saudi-Arabien und dem Iran, die durch ihre Hegemonieansprüche kaum verhandlungsbereit sind, trifft das auch auf die Türkei zu: Für sie hat die Verhinderung kurdischer Selbstbestimmung höchste Priorität – doch jede realistische Nachkriegsordnung würde zumindest ein autonomes syrisches Kurdengebiet besiegeln.

Möglich ist auch, dass die beiden Dynamiken zusammen auftreten, wie dies im libanesischen Bürgerkrieg der Fall war: Dort traf die Ermattung nach fünfzehn Konfliktjahren auf die Implosion der Sowjetunion, was die geopolitische Gemengelage auf einen Schlag veränderte. Das nach dem Bürgerkrieg eingeführte politische System im Libanon beruht auf der Machtaufteilung unter den verschiedenen konfessionellen Gruppen des Landes. Dieses mehr schlecht als recht funktionierende Modell ist für Syrien nicht realistisch: Bestenfalls wäre ein pragmatisches Arrangement denkbar, in dem etwa Kurdinnen, Alawiten, Drusinnen und Sunniten ihre eigenen autonomen Gebiete regieren. Das ist nicht das, was sich die syrische Demokratiebewegung vor über fünf Jahren einmal vorgestellt hat – aber besser als ein ewiger Krieg.

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