Nr. 44/2016 vom 03.11.2016

«Schon wieder will man uns Kurden vertreiben»

Zuerst vertrieben Militärs und Sicherheitskräfte die Menschen, dann planierten sie ihre Häuser: Recep Tayyip Erdogans Regierung verfolgt eine knallharte Verdrängungsstrategie gegen die kurdische Bevölkerung. Eine Reise in den Südosten der Türkei.

Von Andreas Fagetti, Cizre

Die Fahrt endet auf einer Hügelkuppe, an einem Checkpoint der türkischen Armee. Ein Soldat winkt den Kleinbus aus der Autokolonne, reisst die Wagentür auf und verlangt nach unseren Pässen. Schnell ist klar: Wir dürfen nicht weiter. Es sei eine Militäroperation gegen «Terroristen» im Gang. Zu gefährlich. Tags zuvor waren in der Region drei Soldaten getötet worden.

Offenbar gilt die Gefahr aber nur uns, einer vierköpfigen Reisegruppe aus der Schweiz. Andere Autos dürfen den Checkpoint passieren, sie setzen ihre Fahrt in Richtung Berge fort. Dort irgendwo liegt das eigentliche Ziel unserer Reise, ein improvisiertes Flüchtlingscamp. Tausend Familien aus Sirnak, etwa 5000 Menschen, leben in der Nähe ihrer Stadt unter widrigen Umständen. Militär und Sicherheitskräfte haben sie vertrieben; sie dürfen nicht zurück in ihre Stadt, obwohl seit Juni nicht mehr gekämpft wird (vgl. «Kurdische BürgermeisterInnen im Visier» im Anschluss an diesen Text).

Es ist Mitte Oktober, bald kommt der Winter. Noch vor wenigen Monaten lebten 74 000 Menschen in Sirnak. Jetzt gleicht der Ort, unweit der irakischen und syrischen Grenze gelegen, einer Geisterstadt. Siebzig Prozent aller Gebäude sind dem Erdboden gleichgemacht, über 70 000 Menschen mussten die Stadt verlassen. Einige hatten Glück, sie kamen in den umliegenden Dörfern bei Verwandten unter. Und manche haben im dreissig Kilometer entfernten Cizre eine überteuerte Wohnung gefunden.

Keine Rückkehr nach Sirnak

Wir kehren um. Am Fuss des Hügels drängen sich in der baumlosen Landschaft die betongrauen Flachdachhäuser von Kumcati. Fussballstar Cristiano Ronaldo grinst gleich neben einem Friseursalon von einem Plakat. Das karmesinrote Dorfschulhaus speit kreischende Kinder auf den Pausenhof. Im Parteilokal der prokurdischen DBP, dem lokalen Ableger der landesweit verankerten HDP, sitzt Serhad Kadirhan auf einem Plastikschemel inmitten einer Männergruppe. Der Anwalt ist einer der abgesetzten Kobürgermeister von Sirnak. Auch sein Haus wurde plattgemacht. Aber er klagt nicht: «Im Vergleich mit anderen Menschen geht es mir gut», sagt er. «Ich kann bei Verwandten in Kumcati wohnen. Und noch bezahlt mir der Staat den Lohn.»

Nach dem Ende der Kämpfe haben die Stadtbehörden von Sirnak ein Projekt mit 400 Wohnungen vorbereitet. Aber die Baumaschinen dürfen nicht auffahren. Denn der Gouverneur der Provinz Sirnak hat das Wohnbauprojekt gestoppt und das Areal von der Polizei absperren lassen. Stattdessen werden weiterhin Häuser abgerissen. Selbst jene, die zwar beschädigt sind, aber noch bewohnbar wären. Alles wird planiert, mitsamt Hab und Gut, das die Menschen bei ihrer Vertreibung in ihren Wohnungen zurücklassen mussten.

Kadirhan darf seine Stadt nicht mehr betreten. Sonst würde er verhaftet. In Sirnak hat die Polizei 150 Parteimitglieder der DBP und ebenso viele SympathisantInnen verhaftet, 200 sind auf der Flucht. Kadirhan bezeichnet das Vorgehen des türkischen Staats als bevölkerungspolitische Massnahme gegen die KurdInnen. Betroffen sei nicht bloss Sirnak, sondern alle Gemeinden und Städte, in denen die HDP bei den letzten Wahlen sehr stark abgeschnitten habe. Schliesslich fasst Kadirhan die Ängste seiner MitbürgerInnen in deutliche Worte: «Sie befürchten, dass die Behörden beim Wiederaufbau von Sirnak syrische Flüchtlinge ansiedeln, meist strenggläubige Sunniten und damit potenzielle Wähler von Erdogans AKP.»

Die Ängste sind nicht unbegründet. Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den SunnitInnen unter den syrischen Flüchtlingen die Einbürgerung angeboten. Und in einem hauptsächlich von AlevitInnen bewohnten Gebiet der Provinz Kahramanmaras entsteht ein Flüchtlingslager für 25 000 vorwiegend sunnitische Flüchtlinge. Mancherorts haben die Einwanderungsbehörden offenbar längst mit der Registrierung von Einbürgerungsanträgen begonnen.

Erdogan droht, allen «Terroristen» die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Wen er damit meint, ist offensichtlich: Es ist die kurdische Bevölkerung der Südosttürkei. Ihr Widerstand richtet sich nicht gegen die syrischen Flüchtlinge, sondern gegen deren politische Instrumentalisierung.

«Rüttelt die Welt wach!»

Wir verlassen Kumcati und fahren nach Cizre zurück, wo wir die letzte Nacht verbracht haben. Die Mittagssonne gleisst im Tigris. An der Stadtgrenze werden wir von Zivilpolizisten erwartet, jungen Typen mit gegelten Haaren, Sonnenbrillen, eng anliegenden Hemden. Sie wollen über jeden unserer Schritte informiert werden. Wohin wir gehen, mit wem wir reden. Schon am Vorabend, als wir gegen elf Uhr nachts mit dem Linienbus in Cizre ankamen, stoppten uns die Sicherheitskräfte. Zivilpolizisten befragten uns, überprüften die Pässe und warnten vor «Terroristen». Die ständige Überwachung sei zu unserer Sicherheit, sagte Mohammed, ein Zivilpolizist und ehemaliger Lehrer. «Cizre ist ein sehr gefährlicher Ort.»

Die Männer halten Wort. Sobald wir unsere Unterkunft in Cizre verlassen, sind sie da. Auch als Leyla Imret uns die platt gewalzten Häuser ihres Viertels zeigt, folgt uns im Abstand von zwanzig Metern ein Panzerfahrzeug im Schritttempo, begleitet von drei Zivilpolizisten. Imret ist die abgesetzte Bürgermeisterin von Cizre und derzeit auf Bewährung frei. Seit September 2015 sass sie schon viermal in Untersuchungshaft. Die 29-Jährige ist in Deutschland als Asylbewerberin aufgewachsen, kam 2014 während des Tauwetters zwischen Regierung und PKK auf Besuch in ihre Heimatstadt, blieb und wurde gleich zur Bürgermeisterin gewählt, mit 83 Prozent der Stimmen. «Es ist schlimmer als während des Bürgerkriegs in den neunziger Jahren. Schon wieder will man uns Kurden vertreiben», sagt Imret. «Aber dieses Mal bleiben wir.»

Imret wurde zwar abgesetzt, aber für die Menschen in Cizre ist sie immer noch die Bürgermeisterin. Ein älterer Mann verwickelt sie in ein Gespräch. Sein Haus wurde abgerissen. Jetzt sucht er eine Wohnung. Und schliesslich richtet er seine Worte an uns: «Rüttelt die Welt wach! Und erzählt, was der türkische Staat mit uns macht.»

Im Parteilokal der DBP warten wir auf ein Interview mit zwei Flüchtlingsfamilien. Dann aber die Absage: Die Angst vor den Konsequenzen für die beiden Familien sei zu gross. Denn Erdogan fürchtet offensichtlich weniger den Widerstand der «Terroristen» als vielmehr die Geschichten, die sie der Welt über seine «Sicherheitskräfte» zu erzählen haben.

Nachtrag: Das Flüchtlingscamp in der Nähe von Sirnak wurde inzwischen von den türkischen Behörden geräumt. In Cizre ist ein Kind von einem Panzerwagen überfahren und getötet worden. Vier Menschen wurden durch eine Maschinengewehrsalve aus einem Panzerfahrzeug getötet. Das Maschinengewehr habe die Schüsse selbst ausgelöst, behaupteten die Soldaten.

WOZ-Reporter Andreas Fagetti reiste im Oktober unter anderem zusammen mit Nationalrat Balthasar Glättli nach Diyarbakir und Cizre.

Verhaftungswelle

Kurdische BürgermeisterInnen im Visier

Seit Juli 2015 kam es in vielen kurdischen Städten im Südosten der Türkei zu Aufständen, die mittlerweile niedergeschlagen wurden. Die Regierung lässt seitdem demokratisch gewählte BürgermeisterInnen verhaften und absetzen. Bisher wurden 24 BürgermeisterInnen ihres Amtes enthoben und durch BeamtInnen des Innenministeriums ersetzt. Siebzehn BürgermeisterInnen befinden sich in Haft, acht sind auf Bewährung frei und gegen zehn gibt es einen Haftbefehl.

Am 25. Oktober kam es schliesslich zu einer Verhaftung, die auch internationales Aufsehen erregte: Eine «Antiterroreinheit» setzte Gültan Kisanak und Firat Anli fest. Den beiden KobürgermeisterInnen der kurdischen Millionenmetropole Diyarbakir wirft das Regime Mitgliedschaft in der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) vor. Kisanak und Anli sitzen in Izmit nahe Istanbul in Untersuchungshaft. Sie wurden bereits dem Haftrichter vorgeführt, wie Ercan Ayboga bestätigt. Der deutsch-türkische Doppelbürger ist zuständig für die Aussenbeziehungen der Stadtverwaltung von Diyarbakir.

Gültan Kisanak ist eine bekannte Persönlichkeit: Die ehemalige Journalistin war vor ihrer Wahl zur Bürgermeisterin von Diyarbakir Abgeordnete im türkischen Parlament und zusammen mit Selahattin Demirtas Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP). Die Alevitin Kisanak hat bereits Gefängniserfahrung: Weil sie sich weigerte, ihre kurdische Identität zu leugnen, sass sie bereits Anfang der achtziger Jahre im berüchtigten Folterknast von Diyarbakir ein.

Andreas Fagetti

Dieser Artikel wurde ermöglicht durch den Recherchierfonds des Fördervereins ProWOZ. Dieser Fonds unterstützt Recherchen und Reportagen, die die finanziellen Möglichkeiten der WOZ übersteigen. Er speist sich aus Spenden der WOZ-LeserInnen.

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