Nr. 45/2016 vom 10.11.2016

Wenn logisches Denken nicht mehr hilft

Es ist nicht das erste Mal, dass die Türkei autoritär regiert wird. Doch das jetzige Regime ist unberechenbar.

Von Deniz Türk*, Istanbul

Es ist wie russisches Roulette. Irgendwann fällt der Schuss. Doch den Zeitpunkt mag man nicht voraussagen. Wir wissen nicht, wann Antiterroreinheiten der Polizei die Tür aufbrechen und uns abführen werden. Die Folgen sind dagegen absehbar: fünf Tage, ohne einen Anwalt zu Gesicht zu kriegen. Für Monate, für Jahre hinter Gittern verschwinden – ohne Prozess. Mit gefälschten «Beweismitteln» in den gleichgeschalteten Medien als «Terrorist» gebrandmarkt werden.

Ich war ein junger Mann, als die Militärs 1980 putschten. Mit ungeheurer Härte schickten sie die kritische Jugend in die Folterkammern. Damals konnten wir die nächsten Schritte des Regimes jeweils abschätzen. Denn die Politik der Militärs folgte einer inneren Logik. Wir wussten, was geht und was nicht. Wir wussten, wann es brenzlig wird.

Aber dieser Tage versagt analytisches Denken. Das herrschende Regime ist unberechenbar, die Gesellschaft im Wahnzustand.

Überfüllte Gefängnisse

Am Montag letzter Woche, wenige Stunden vor der Razzia in der oppositionellen Zeitung «Cumhuriyet» und der Festnahme führender Redaktoren, assen wir mit Familie und Freunden zu Abend. «Ich gebe der ‹Cumhuriyet› noch zwei bis drei Monate», sagte ich. Die Realität belehrte mich schnell eines Besseren. Im Fernsehen sah ich, wie Polizisten den 75-jährigen Aydin Engin, die Urgestalt des integren Journalismus in der Türkei, abführten. «Beweis» für seine Unterstützung einer Terrororganisation: Er habe eine Überweisung über 250 000 türkische Lira, also rund 77 000 Schweizer Franken, vom PKK-Terroristen Ahmet Insel erhalten. Doch Ahmet Insel ist kein PKK-Terrorist, sondern ein öffentlich bekannter Publizist und Hochschullehrer. Und die überwiesene Summe betrug gerade ein Tausendstel der genannten Summe, 250 Lira. Es war eine kleine Spende für die Gründung einer Website zur Aufklärung des Mordes am armenischen Journalisten Hrant Dink, der vor neun Jahren erschossen wurde. Die Beteiligung führender Geheimdienstler und oberster Polizeifunktionäre ist heute aktenkundig.

Mit Dreistigkeit und krimineller Energie produzieren Polizei und Staatsanwaltschaft Anklageschriften gegen alle, die ihre Stimme zu erheben versuchen. Um in den Gefängnissen Platz für die KritikerInnen zu schaffen, wurde eine Amnestie für inhaftierte Kriminelle erlassen. Aber selbst das hat nur begrenzt geholfen, die Gefängnisse sind überfüllt. Mit am schmerzhaftesten ist es zu sehen, wie Tag für Tag «ExpertInnen» – angeblich Journalisten, Juristinnen, Hochschullehrer – in den Politrunden der grossen Sender zusammenkommen, um Hirngespinste als Wahrheit zu verkaufen und so das Regime zu legitimieren.

Vorsitzende und Abgeordnete der drittstärksten Fraktion im türkischen Parlament werden hingegen festgenommen, ohne dass ein einziger Parteisprecher im Fernsehen Stellung beziehen könnte. Auch von der «Cumhuriyet» kam nach der Razzia niemand im Fernsehen zu Wort. Nichts kann mehr verwundern. Auch nicht, dass die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu die Haftbefehle gegen die Redaktoren der «Cumhuriyet» öffentlich verkündete, noch bevor sie im Gerichtssaal verlesen wurden.

Zerstörte Menschen und Ruinen

Er habe die Demokratie neu definiert und sei ein Vorbild dafür, wie islamische Staatsmänner Politik betrieben, verkündete jüngst Präsident Erdogan. Es ist klar, was er darunter versteht. Wer sich nicht auf seine Seite schlägt, muss ausgeschaltet werden. Seit dem noch immer nicht aufgeklärten Putschversuch vom 15. Juli rechnet er mit sämtlichen politischen GegnerInnen ab. Er glaubt, sie würden von Vaterlandsverrätern im Inland und türkeifeindlichen Medien im Ausland gesteuert. Und auch wenn er nicht ewig regieren kann: Mit seinem Rundumschlag wird Erdogan vor allem zerstörte Menschen und Ruinen hinterlassen.

* Deniz Türk ist ein Pseudonym. Der Buchautor und Journalist schreibt aus Sicherheitsgründen nicht unter seinem richtigen Namen.

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