Racial Profiling : Einfach die falsche Hautfarbe

Nr.  45 –

Tagtäglich kontrolliert die Polizei in Zürich gezielt Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe. Die WOZ hat mit Betroffenen über ihre Erfahrungen gesprochen. Auch wenn die Polizei das Problem kleinredet – Racial Profiling ist auf Zürichs Strassen Alltag.

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Wir haben mit zwanzig Menschen aus Zürich gesprochen, die diskriminierende Erfahrungen mit der Polizei gemacht haben: Studentinnen, Kleinkinderzieher, Aktivistinnen, Asylbewerber, Sans-Papiers. Menschen unterschiedlichen Alters und Herkunft, aus verschiedenen sozialen Zusammenhängen. Wir sprachen mit AnwältInnen und konnten Verhörprotokolle einsehen. Das Bild, das sich ergeben hat, ist eindeutig: Um bei der Polizei als verdächtig zu gelten, reicht es, die falsche Hautfarbe zu haben.

Wie etwa Richard Hairte*. Hairte ist abends am Limmatplatz, auf dem Weg nach Hause in ein Heim ausserhalb der Stadt. Er hat für die Asylorganisation Zürich (AOZ), die Flüchtlingsheime betreibt, Zeitschriften verteilt. Weil Hairte keinen gültigen Ausweis hat und ihm deshalb ein halbes Jahr zuvor bereits ein Rayonverbot für die Stadt angedroht worden war, bringt ihn die Polizei auf den Posten. Im Verhaftungsrapport und im Verhörprotokoll, die der WOZ vorliegen, ist zu lesen: «Anlässlich unserer Patrouillentätigkeit (…) fiel uns an der genannten Örtlichkeit eine männliche Person (später bekannt als Richard Hairte) verdächtig auf. Bei der anschliessenden Personen- und Effektenkontrolle konnte sich Richard Hairte mit keinem gültigen Ausweis ausweisen. Anlässlich unserer Patrouillentätigkeit (…) konnten wir obengenannte Person im Beisein mehrerer unseren Dienststellen bekannten Drogenkonsumenten betreffen [antreffen].»

So wird Richard Hairte für die Beamten ein Drogenhändler: Er steht mutmasslich in der Nähe von Drogenabhängigen, rapportiert wird «im Beisein», und beim Verhör heisst es dann «in Kontakt mit». Aus dem Protokoll:

«Sie wurden beobachtet, dass Sie in Kontakt mit bekannten Drogenkonsumenten standen. Was sagen Sie dazu?

Das ist nicht wahr. Ich war alleine und wartete auf das Tram.

Können Sie mir ein Papier vorlegen, welches belegt, dass Sie an diesem Tag gearbeitet haben?

Ich habe ein solches Papier in meiner Tasche.

Welchen Bezug haben Sie zu Drogen?

Absolut nichts.

Es besteht der Verdacht, dass Sie mit Drogen handeln. Was sagen Sie dazu?

Nein.

Konsumieren Sie Drogen?

Nein (…)»

Wäre Hairte auch von der Polizei angehalten und kontrolliert worden, wenn er weiss wäre? Die Polizei begründet ihre Kontrollen damit, dass sie den Auftrag hat, Straftaten zu verhindern: etwa Drogenhandel, Diebstahl oder illegalen Aufenthalt. Nur: Woran erkennen die Beamten jemanden als potenziellen Straftäter, wenn dieser beispielsweise an der Haltestelle auf das Tram wartet?

Juristisch muss ein objektiver Verdacht vorliegen, damit die Polizei jemanden kontrollieren darf. Dieser Verdacht muss also unabhängig von äusserlichen Merkmalen wie der Hautfarbe sein – das legt das Diskiminierungsverbot fest. Warum Hairte aber der Polizei «verdächtig» auffiel, ist dem Verhaftungsrapport nicht zu entnehmen. Anscheinend musste dies nicht weiter begründet werden.

Es fehlt schweizweit an verlässlichen Daten zu Racial Profiling. Die Zürcher Ombudsfrau Claudia Kaufmann macht seit 2005 auf das Thema aufmerksam. Hairtes Fall ist rapportiert, da er im Anschluss an die Kontrolle verhaftet wurde – weil sein Aufenthaltsstatus unklar war. Aber wie viele dunkelhäutige Menschen der Polizei jeweils genauso «verdächtig» auffallen, wird nirgends registriert.

Schwarze Frau, rotes Kleid

Ihr Kleid ist knallrot. Yvonne Brändle-Amolo steht am Bahnhof mit zwei grossen, prall gefüllten Taschen neben sich. Ihr Telefon klingelt, ihr Mann ruft an. «Stehst du in einem roten Kleid am HB?», fragte er. «Geh besser nach Hause.»

«Es war alles falsch», sagt Brändle, «schwarze Frau, rotes Kleid, der HB.» Ihr damaliger Mann war Polizist und hatte über Polizeifunk mitbekommen, dass die Polizei «eine verdächtig aussehende Frau» am Bahnhof im Visier hatte. «Er dachte, das könnte ich sein, und rief mich an.»

Es ist vielleicht eine der absurdesten, aber bei weitem nicht die einzige diskriminierende Erfahrung, die Brändle mit der Polizei gemacht hat. Als sie nach Zürich gezogen sei, sei sie anfangs im Schnitt zweimal pro Woche kontrolliert worden, erzählt die 41-Jährige. Wenn sie an der Langstrasse auf ihren Mann wartete, beim Friseur oder wenn sie mit Freundinnen abends im Ausgang war. An einem Tag musste sie ihre Identitätskarte gleich zweimal zeigen.

«Einmal fuhr ich im Zug von Lugano nach Zürich, als die Polizei mich kontrollierte», erzählt Brändle. «Sie steuerten direkt auf mich zu. Als sie fertig waren damit, mein Gepäck zu durchsuchen, fragte ich, ob sie nicht noch andere Leute kontrollieren wollten. Sie sagten: ‹Das ist Standard.› Was ist das für ein Standard? Dass ich als schwarze Frau jedes Mal kontrolliert werde?»

«Du kannst uns ja anzeigen»

Karzan Abdul Quader beschloss, sich zu wehren. Er hatte schon viele Polizeikontrollen erlebt, aber diese hier empfand er als besonders demütigend: Er steht an der Tramhaltestelle in Oerlikon und spricht mit einem Freund, als zwei Polizisten in Zivil auf sie zukommen und ihre Ausweise verlangen. Aus welchem Land er sei, will der Polizist wissen. «Aus Kurdistan, aus dem Irak», sagt er. Er zeigt die Kopie seines Ausweises, denn das Original liegt gerade beim Migrationsamt. Warum er kontrolliert werde, will er wissen. Die Antwort: «Das ist unsere Arbeit.» In dem Moment klingelt Abdul Quaders Telefon. Er schaut drauf, schliesslich hat er einen Termin. Der Polizist packt seine Hand: «Du darfst nicht ans Telefon gehen, du bist in einer Kontrolle.» Er habe nichts Verbotenes gemacht, sagt Abdul Quader. Und dann, vielleicht schon leicht genervt: «Wenn du kein guter Polizist sein kannst, solltest du diesen Job nicht machen.» – «Ja, du bist auch nicht eingeladen worden in die Schweiz. Wenn es dir hier nicht gefällt, kannst du ja zum IS gehen.»

Daraufhin legen ihn die Polizisten in Handschellen und nehmen ihn mit auf den Posten. Zwei Stunden muss er in der Zelle warten. Er fragt immer wieder nach dem Namen der Polizisten. «Wir haben alles protokolliert», sollen sie gesagt haben. «Du kannst uns ja anzeigen. Dann weisst du unsere Namen.» Genau das tut Karzan Abdul Quader. Nachdem sie ihn haben gehen lassen, geht er nach Hause, schreibt auf, was vorgefallen ist, und erstattet Anzeige.

Im Verhaftungsrapport heisst es: «Obengenannter, in Begleitung von (…), sind den Fahndern aufgefallen, wie sie sich ohne erkennbares Ziel im Bereich der Tramhaltestelle Bad Allenmoos aufhielten. Mit Verdacht auf Widerhandlung AuG [Widerhandlung gegen das Ausländergesetz] wurden die beiden einer Personenkontrolle unterzogen.» Weiter ist zu lesen: «Der Beschuldigte verweigerte jegliche Mitwirkung in der Kontrolle und bezeichnete die Polizisten als Rassisten sowie den Grund der Kontrolle als rassistisch motiviert und fern jeglicher juristischer Legitimation.» Wegen des Vorfalls mit dem Handy leitete die Polizei ein Verfahren wegen «Nichtbefolgen einer polizeilichen Anweisung» gegen Quader ein.

In allen Instanzen verloren

«Wir dachten, dass das ein idealer Fall ist, um Racial Profiling mal zu überprüfen», sagt Noëmi Erig. Sie ist Quaders Anwältin. «Bislang gibt es dazu noch keinen Präzedenzfall, es ist noch niemandem gelungen, einen Prozess gegen die Polizei wegen Racial Profiling zu gewinnen. «Es müsste endlich mal in der Rechtspraxis festgestellt werden, dass man Ausländer nicht einfach kontrollieren kann, weil sie Ausländer sind.»

Die Ausgangssituation in diesem Fall schien günstig: Erigs Mandant und sein Freund wurden in einem Wohnquartier kontrolliert, und der einzige erkennbare Anlass für die Kontrolle war ihr Aussehen. Zudem habe Abdul Quader sich ausweisen können. Kurz: Ein klarer Fall einer diskriminierenden Polizeikontrolle. Noëmi Erig und Karzan Abdul Quader legten Einsprache ein gegen den Strafbefehl und erstatteten parallel Anzeige gegen die beiden Polizisten. Doch aus Abdul Quaders Verfahren gegen die Polizei wurde kein Präzedenzfall für Racial Profiling. Sondern ein Beispiel dafür, wie aussichtslos es ist, gegen PolizistInnen wegen Verfehlungen im Dienst gerichtlich vorzugehen. Damit die Staatsanwaltschaft gegen sie Ermittlungen aufnehmen kann, braucht es zunächst eine Ermächtigung des Gerichts. «Wir sind nicht über das Ermächtigungsverfahren hinausgekommen. Wir haben in allen Instanzen verloren», sagt Erig, die den Fall ans Bundesgericht weiterzog, nachdem das Obergericht die Ermächtigung abgelehnt hatte.

Mit seiner Begründung, keine Ermächtigung zu erteilen, habe es sich das Obergericht «ziemlich einfach gemacht», findet die Anwältin: Die beiden Personen hätten sich «ohne ersichtliches Ziel» getroffen, das sei verdächtig und rechtfertige eine «Abklärung der Identität». «Es ist schon verwunderlich», sagt Erig. «Es kann doch tatsächlich passieren, dass man Leute zufällig trifft.» Das Bundesgericht wiederum geht gar nicht erst auf die Sachlage ein, sondern argumentiert schlicht: Das Gesetz gebe der Polizei die Möglichkeit zu Personenkontrollen, also dürfe die Polizei diese auch durchführen. Dabei seien Personenkontrollen laut Gesetz nur erlaubt, wenn sie notwendig seien, so Erig. Schliesslich gehörten die Kontrollen zu den Zwangsmassnahmen. «Ansonsten wäre das Gesetz ja ein Freipass, alle Ausländer zu kontrollieren.» Das Bundesgericht habe mit dieser Argumentation auch das Diskriminierungsverbot völlig aussen vor gelassen.

«Es gibt kein Gesetz, das mich schützt»

«Vor dem Recht sollten alle gleich sein», sagt der Anwalt Peter Nideröst, der bereits zahlreiche Fälle von Racial Profiling begleitet hat. «Selbst wenn man politisch oder gesellschaftlich diskriminiert wird. Aber der Justizapparat schwebt nicht im luftleeren Raum, er funktioniert auch realpolitisch.» Nideröst spricht von Systemversagen: «Der Justizapparat, der eigentlich die Polizei kontrollieren sollte, schützt die Polizisten.» Die Gerichte würden PolizistInnen, wenn sie angeklagt seien, kaum je verurteilen, da diese sonst wegen Amtsmissbrauch ihren Job verlieren würden.

Die Polizei wiederum schützt sich auf ihre Art: Sie versucht, die Opfer zu kriminalisieren, etwa indem sie sie wegen Hinderung einer Amtshandlung anzeigt. «Das Reservat der Polizeigewalt ist fast nicht zu knacken», sagt Nideröst. Vor Gericht seien gerade Polizeiakten «praktisch in Stein gemeisselt». Zudem würden sich die Wahrnehmungsprotokolle, die nach einem eskalierten Polizeieinsatz von den einzelnen PolizistInnen angefertigt werden, meist praktisch aufs Wort gleichen. Dies, weil die PolizistInnen die Geschehnisse jeweils vor diesen Berichten gemeinsam mit Vorgesetzten besprechen würden. Ein solches Debriefing findet immer dann statt, wenn bei einem Einsatz etwas ausser Kontrolle geraten ist.

«Wir linken Anwälte sehen uns je länger, je mehr in der Situation, ganz bürgerlich die Grundrechte zu verteidigen», sagt Nideröst, «aber mittlerweile sind wir ja die Einzigen, die noch für die Grundrechte kämpfen – jedenfalls wenn es um die Grundrechte von Personen ohne Schweizer Pass geht.»

Racial Profiling – die Erfahrung der diskriminierenden Kontrollen sowie der Machtlosigkeit gegenüber dem Polizeiapparat beeinflusst das Verhältnis der Betroffenen zur Polizei nachhaltig. «Ich mache ja nichts Böses hier», sagt Richard Hairte, «ich bin nur wegen dieser Arbeit gekommen. Ich verkaufe keine Drogen.» Karzan Abdul Quader ist seit seinem Prozess überzeugt: «Es gibt kein Gesetz, das mich schützt. Ich muss das Verhalten der Polizisten wohl einfach hinnehmen.» Yvonne Brändle-Amolo sagt: «Ich habe das Vertrauen in die Schweizer Polizei verloren. Wäre ich an einer Party und zwei Männer würden anfangen, sich zu prügeln – wenn dann jemand die Polizei riefe, würde ich so schnell wie möglich verschwinden. Auch wenn ich die Gastgeberin wäre. Um die Polizei als Freund und Helfer zu sehen, dafür habe ich einfach die falsche Hautfarbe.»

* Name geändert.

Recherchierfonds

Dieser Artikel wurde ermöglicht durch den Recherchierfonds des Fördervereins ProWOZ. Dieser Fonds unterstützt Recherchen und Reportagen, die die finanziellen Möglichkeiten der WOZ übersteigen. Er speist sich aus Spenden der WOZ-Leser:innen.

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