Nr. 02/2017 vom 12.01.2017

Der zögerliche Reformer

Von Raul Zelik

Für die meisten KommentatorInnen war Mário Soares, der vergangene Woche verstorbene Expräsident Portugals, einer der Väter der jungen portugiesischen Demokratie. Der 1924 in Lissabon geborene Soares gehörte seit den vierziger Jahren zur Opposition gegen die Salazar-Diktatur, wurde unmittelbar nach der Nelkenrevolution 1974 Aussenminister und führte Portugal als Ministerpräsident und Präsident erfolgreich in die Europäische Gemeinschaft.

Revolutionäre Linke dürften von Soares hingegen ein weniger strahlendes Bild in Erinnerung behalten. Die Nelkenrevolution hatte die Tür zu einer sozialistischen Demokratie in Portugal und ganz Südeuropa weit aufgestossen. Die Verbrüderung der in den Kolonialkriegen erschöpften Armee mit Gewerkschaften und Bauernbewegungen setzte eine Welle des Enthusiasmus in Gang. In den Reihen der Militärs wurden die Befehlsränge abgeschafft, überall in der Gesellschaft formierten sich Räte, und die Landarbeiter südlich des Tejo schlossen sich massenhaft zu Genossenschaften zusammen.

Soares und seine Sozialistische Partei waren jedoch stets bestrebt, ein linkes Experiment an der Südflanke der Nato zu verhindern. Von der deutschen Sozialdemokratie massiv unterstützt, gelang es Soares, sich als Vermittler zwischen der alten Rechten und den revolutionären Bewegungen zu profilieren. Als stärkste Partei aus den ersten freien Wahlen 1975 hervorgegangen, sorgten die Sozialisten für eine Demobilisierung der sozialen Bewegungen, den Stopp der Enteignungen und die Durchsetzung einer bürgerlichen Demokratie nach mitteleuropäischem Vorbild. Gegenüber der faschistischen Salazar-Diktatur, die fast vierzig Jahre lang geherrscht hatte, war dies ein enormer Fortschritt. Doch verglichen mit den Möglichkeiten der Nelkenrevolution, war die Reformpolitik denn doch eine herbe Enttäuschung.

Dass die EU mit ihrem Austeritätsdiktat den Wohlstand und die Demokratie in Portugal in den letzten Jahren so massiv beschnitten hat, ist also durchaus auch Teil von Soares’ Vermächtnis. Der sozialistische Politiker hatte das Land einst nach Europa geführt – mit allen dazugehörigen Konsequenzen.

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