Nr. 04/2017 vom 26.01.2017

Der König will zurück

Nach mehr als drei Jahrzehnten möchte Marokko wieder in den Verbund der Afrikanischen Union aufgenommen werden. Neuer Streit um die Westsahara ist programmiert.

Von Thomas Schmid

Es war ein theatralischer Abschied. In Addis Abeba, der Hauptstadt Äthiopiens, wo sich die Staatsoberhäupter ganz Afrikas zu einem Gipfel trafen, trat der marokkanische Vertreter vor das Mikrofon und verlas eine Botschaft seines Königs: «Ich bedaure es, aber nun schlägt die Stunde der Trennung. Auf bessere Zeiten wartend, sagen wir Adieu und wünschen euch viel Glück mit eurem neuen Partner.» Die Mitglieder der marokkanischen Delegation skandierten unisono: «Die Sahara ist marokkanisch und wird es bleiben!» – und verliessen den Gipfel.

Das war im November 1984. Die panafrikanische Organisation nannte sich damals noch Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU). Marokkos König hiess Hassan II., und der neue Partner war Mohamed Abdelaziz, der im Mai 2016 verstorbene Chef der Befreiungsfront Polisario und Präsident der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS). Seine Majestät fand es eine Zumutung, neben dem Guerillaführer zu sitzen, der ihm die frühere spanische Kolonie Westsahara streitig machte, und war dem Gipfel ferngeblieben.

Der Schattenstaat

Am kommenden Montag kommen die Staatsoberhäupter der Afrikanischen Union (AU), zu der sich die alte OAU weiterentwickelt hat, erneut in Addis Abeba zu einem Gipfeltreffen zusammen. Marokko, der einzige Staat Afrikas, der der Union nicht angehört, beantragt nach über 32 Jahren seine Wiederaufnahme. König Mohammed VI., Sohn von Hassan II., will persönlich in der äthiopischen Hauptstadt erscheinen. Vor einem halben Jahr hatte der Monarch bekannt gegeben, Marokko wolle in die «afrikanische Familie» zurückkehren. «Diese Entscheidung», liess er damals verlautbaren, «bedeutet keineswegs den Verzicht Marokkos auf seine legitimen Rechte oder die Anerkennung einer fiktiven Entität bar der elementarsten Attribute von Souveränität.»

Mit der «fiktiven Entität» meinte Mohammed VI. die DARS, die vom Frente Polisario 1976 in der Wüstenoase Bir Lehlu ausgerufene Republik. Diese hat zwar einen Präsidenten, eine Regierung, ein Parlament, eine Staatsflagge und eine eigene Währung – die sahrauische Peseta –, aber kontrolliert das von ihr beanspruchte Territorium, die Westsahara, nur zu einem geringen Teil. Und die BürgerInnen dieser Republik sind im Wesentlichen die etwa 100 000 Flüchtlinge, die in fünf grossen Lagern bei Tindouf auf algerischem Boden leben. Dort hat auch die Regierung ihren Sitz. Aufgrund dieser Anomalie hat die Uno – anders als viele Staaten Afrikas – die DARS nie anerkannt. Sie ist ein Schattenstaat unter algerischer Kuratel.

Ein kurzer Rückblick zur Entstehungsgeschichte: Während der spanische Diktator Francisco Franco im November 1975 auf dem Sterbebett lag, liess König Hassan II. über 350 000 unbewaffnete ZivilistInnen an die Südgrenze seines Reiches karren und unter wehenden grünen Fahnen etwa fünfzehn Kilometer in die spanische Kolonie einmarschieren. Es war ein genialer Streich, ein grosser Bluff, medial geschickt als «Grüner Marsch» inszeniert. Die Bilder gingen damals um die Welt. Das gewaltige Spektakel verdeckte, was wirklich geschah: Die marokkanische Armee war schon sechs Tage zuvor in die Kolonie eingedrungen und hatte zur militärischen Eroberung des Wüstenstreifens, sechsmal so gross wie die Schweiz, angesetzt.

Geteilte Westsahara. Karte: WOZ

Marokko besetzte die nördlichen zwei Drittel der Kolonie, Mauretanien das südliche. Und der bereits 1973 gegründete, von Algerien und Libyen militärisch ausgerüstete Polisario, die Befreiungsfront der Sahrauis, der autochthonen BewohnerInnen der Westsahara, nahm den Kampf gegen die Besatzungsmächte auf. Zehntausende Sahrauis aber flüchteten nach Algerien, wo sie oder ihre Nachkommen bis heute mitten in der Wüste in Flüchtlingscamps unter erbärmlichen Bedingungen leben.

Mauretanien verzichtete 1979 zugunsten des Polisario auf den von ihm besetzten Anteil der Westsahara, wonach Marokko das von Mauretanien geräumte Territorium ebenfalls besetzte. Danach errichtete Marokko quer durch die Wüste der Westsahara einen 2700 Kilometer langen befestigten und verminten Sandwall, um ein Einsickern des Polisario aus Algerien zu verhindern. 1991 vermittelte die Uno einen Waffenstillstand und richtete zu dessen Überwachung eine Mission ein, die Minurso. Seither kontrolliert der Polisario die zwanzig Prozent der ehemaligen Kolonie, die östlich des Sandwalls liegen. Marokko hat sich die übrigen achtzig Prozent einverleibt, einschliesslich der grössten Phosphatreserven der Welt und der Küstengewässer mit ihren reichen Fischbeständen.

Der Minurso obliegt es auch, ein Referendum durchzuführen: Die Bevölkerung der «letzten Kolonie Afrikas» hat das vom Uno-Sicherheitsrat in einer Resolution verbriefte Recht, selbst darüber zu entscheiden, ob sie in einem eigenen unabhängigen Staat leben will oder nicht. Der Frente Polisario besteht auf diesem Referendum. Aber Marokko, das die Westsahara völkerrechtswidrig annektiert hat, will seinen «Provinzen des Südens» allenfalls eine Autonomie zugestehen. «Wir werden auf kein Sandkorn verzichten», hatte Mohammed VI. einst gesagt. Und die Uno verlängert seit einem Vierteljahrhundert das Mandat der Minurso mit ihren rund 250 Blauhelmen jedes Jahr wieder, zuletzt im vergangenen April. Zumindest hält der Waffenstillstand. Aber wie lange noch?

Brenzlige Situation

Als Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon im vergangenen Frühling von einer «Besetzung» der Westsahara sprach, verwies der König umgehend 84 zivile MitarbeiterInnen der Minurso des Landes und stellte die Zusammenarbeit mit der Mission ein. Danach wurde auf beiden Seiten bedrohlich mit den Säbeln gerasselt. Inzwischen durften die ausgewiesenen Uno-MitarbeiterInnen zwar wieder zurück, aber die Spannungen nehmen trotzdem zu. Am 14. August drangen marokkanische Soldaten bei Guerguerat im äussersten Süden der Westsahara in die Pufferzone jenseits des Sandwalls ein und begannen, die Piste, die nach Mauretanien führt, zu asphaltieren. Marokko begründete dies mit dem Kampf gegen den Schmuggel, der dort tatsächlich blüht.

Schon zwei Wochen später tauchten auch 32 Polisario-SoldatInnen in der Pufferzone auf. Die Blauhelme bezogen Position zwischen den verfeindeten Gruppen. Inzwischen dürften über hundert Polisario-SoldatInnen im schmalen Streifen zwischen dem marokkanischen Sandwall und der Grenze zu Mauretanien stationiert sein. Dort tauchte Anfang Dezember auch Brahim Ghali, seit Juli Polisario-Chef und Präsident der DARS, auf und liess sich am Atlantik ablichten. Kurz danach kündigte Marokko die Verstärkung seiner Armeepräsenz in Guerguerat an. Seit dem Inkrafttreten des Waffenstillstands vor über 26 Jahren war die Situation noch nie so brenzlig wie in den letzten Monaten.

Seit geraumer Zeit schon versucht der Monarch, der alle Gewalten – die exekutive, die legislative wie die judikative – unter Kontrolle hat und auch einen Grossteil der Wirtschaft, aus der diplomatischen Isolation auszubrechen. Nächste Woche will er sein Land in den Schoss der afrikanischen Familie zurückführen. Zu diesem Zweck hat er im vergangenen Jahr eine rege Reisetätigkeit entwickelt und auch eine wirtschaftliche Offensive gestartet. Er besuchte über ein Dutzend Länder, vor allem im Osten Afrikas. Im frankofonen Westafrika ist Marokko längst der grösste afrikanische Investor.

Jetzt greift das Königreich in den anglofonen Osten aus. Die Attijariwafa Bank, die grösste marokkanische Privatbank, die von der königlichen Holding SNI kontrolliert wird, kündigte etwa an, die Cogebanque, drittgrösste Bank Ruandas, zu kaufen. Mit Tansania und Äthiopien werden bilaterale Handelsabkommen angepeilt. Und die OCP, der staatliche Phosphatkonzern Marokkos, will in Äthiopien für 2,4 Milliarden US-Dollar einen riesigen Industriekomplex zur Erzeugung von Düngemitteln bauen. Es ist die grösste vom Konzern je getätigte Investition.

Eine Rückkehr in die Afrikanische Union kann dieser Wirtschaftsoffensive Steine aus dem Weg räumen, sie kann Dissonanzen beseitigen, Türen öffnen. Am Rand des letzten Afrikagipfels in Kigali (Ruanda) haben im Juli des vergangenen Jahres 28 Staaten eine Motion unterzeichnet, in der sie die Rückkehr Marokkos in die AU befürworten. Das ist eine knappe Mehrheit der 54 Mitgliedstaaten. Einige JuristInnen behaupten, es sei eine Zweidrittelmehrheit vonnöten. Auch eine solche könnte Marokko durchaus erreichen. Im gegnerischen Lager stehen das wirtschaftlich mächtige Südafrika, traditionell auch die beiden bevölkerungsreichsten Staaten Afrikas, Nigeria und Ägypten. Und vor allem Algerien, die Schutzmacht des Polisario und ihres Schattenstaats DARS.

Algerien war in der Afrikanischen Union aufgrund seines antikolonialen Befreiungskriegs und seiner Bedeutung in der nach dem Zerfall der bipolaren Weltordnung jedoch ziemlich bedeutungslos gewordenen Bewegung der blockfreien Staaten lange Zeit ein diplomatisches Schwergewicht. Heute steckt das Land wegen der rapide gefallenen Preise für Erdöl und Erdgas, auf deren Export seine Wirtschaft fast ausschliesslich beruht, in einer tiefen Wirtschaftskrise. Politisch ist Algerien gelähmt, seit der 79-jährige Präsident Abdelasis Bouteflika nach zwei Schlaganfällen im Jahr 2014 im Rollstuhl sitzt, kaum sprechen kann und öffentlich nicht mehr auftritt.

Geopfertes Recht

Marokko auf der Siegerstrasse, Algerien auf dem absteigenden Ast – für den Frente Polisario stehen die Zeichen schlecht. Schon jetzt wird seine DARS von einer Mehrheit der afrikanischen Staaten diplomatisch nicht mehr anerkannt, auch wenn vermutlich andererseits eine Mehrheit – wie der Polisario und offiziell auch die Uno – der Bevölkerung der Westsahara das Recht auf Selbstbestimmung zugesteht. Aber Marokko gibt keinen Deut nach.

Und die von der Geschichte der antikolonialen Bewegung geprägte Haltung vieler afrikanischer Staatschefs könnte – je weiter der Kampf gegen die Kolonialherren zurückliegt – einem Pragmatismus weichen, der sich mit einer Autonomie begnügt, wie sie Marokko der Westsahara anbietet. Der Uno käme es vermutlich gelegen. Seit 25 Jahren stecken ihre Blauhelme in der Wüste fest. Doch von seiner Resolution kann der Sicherheitsrat nicht abrücken – nicht, solange Algerien nicht selbst einlenkt und den Polisario nicht zum Einlenken zwingt.

Ausserhalb von Afrika hat ohnehin kein Staat ein ernsthaftes Interesse daran, den Sahrauis in ihrem Kampf beizustehen – schon gar nicht Frankreich oder Spanien, die beiden ehemaligen Kolonialmächte, heute Marokkos wichtigste Handelspartner. Sie haben das Selbstbestimmungsrecht der WüstenbewohnerInnen schon längst bedenkenlos der Zusammenarbeit mit Marokko im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus und in der Abwehr der Flüchtlinge geopfert.

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