Die Ölindustrie in den USA wittert Morgenluft. Mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump und seiner Regierungsmannschaft fallen jene klimapolitischen Hürden weg, die von der Vorgängerregierung errichtet wurden. So will Trump jetzt möglichst schnell die Pipeline Keystone XL bauen und die Dakota Access Pipeline (DAPL) fertigstellen lassen. Das freut auch die grossen Banken, darunter die UBS und CS, dank deren Milliardenkredite die Ölindustrie überhaupt erst befähigt wird, ihre Projekte zu verwirklichen.

Gerade die Credit Suisse ist ein zentraler Akteur in dieser Branche, auch wenn sie das öffentlich kaum kommuniziert und die grossen Schweizer Medien darüber meistens schweigen. Zum Beispiel erteilte die Bank am 5. März 2015 der DAPL-Betreiberfirma Energy Transfer Equity einen Kredit von 850 Millionen US-Dollar, wie ein Dokument der US-Börsenaufsicht SEC belegt. In der Kreditvereinbarung wurde auch explizit der Bau der DAPL erwähnt, für den ein Teil des Geldes verwendet werden soll.

Diesen Dienstag haben 150 Personen auf dem Zürcher Paradeplatz gegen UBS und CS und für Solidarität mit der Siouxbevölkerung von Standing Rock in North Dakota demonstriert. Die Sioux wehren sich gegen den Bau des letzten Teilstücks der DAPL, das unter dem Missouri River durchgeführt werden soll. Die AnwohnerInnen fürchten, dass ein Leck die Trinkwasserversorgung für Millionen Menschen bedrohen könnte.

In Standing Rock hat sich die Situation am Montag zugespitzt. Ein Bundesrichter lehnte einen Antrag von Indigenen auf einen weiteren Stopp der Bauarbeiten ab. Die Pipeline könnte nun schon in wenigen Wochen fertiggestellt sein und den Betrieb aufnehmen. Die Protest- und Blockadeaktionen werden deshalb wiederaufgenommen. Allerdings drohen den PipelinegegnerInnen angesichts der neuen politischen Verhältnisse noch brutalere Polizeieinsätze. Internationale Solidarität und verstärkter Druck auf Banken wie die CS und die UBS sind für die Bevölkerung vor Ort besonders wichtig.

Nächste Protestaktion gegen DAPL, CS und UBS: Freitag, 17. Februar 2017, um 13 Uhr vor dem UBS-Gebäude in Basel, Aeschenvorstadt 1.