Nr. 38/2017 vom 21.09.2017

Nie wieder ins Gefängnis

Nach siebzehn Monaten Haft in Zürich kommt die baskische Aktivistin Nekane Txapartegi überraschend frei. Die WOZ hat den kleinen Ort im Baskenland besucht, in dem die Leidensgeschichte der Aktivistin vor beinahe zwei Jahrzehnten begann.

Von Merièm Strupler (Text) und Javi Julio (Fotos), Asteasu

In einer Seitenstrasse nahe des Dorfplatzes bleibt Joseba Txapartegi stehen und hält einen Moment inne. «Es gibt Neuigkeiten von Nekane», sagt er fast flüsternd, «sie kommt vielleicht schon bald frei.» Vor einer halben Stunde hat ihn der Schweizer Anwalt seiner Schwester angerufen. Ein spanisches Gericht habe ihre Haftstrafe für verjährt erklärt. Joseba Txapartegi ist nervös. Noch traut er der Sache nicht. «Was, wenn wir uns jetzt freuen und es doch nochmals anders kommt?»

Am 6. April 2016 war die baskische Aktivistin Nekane Txapartegi in Zürich verhaftet worden, die letzten siebzehn Monate verbrachte sie im Gefängnis (siehe WOZ Nr. 46/2016). Spanien hatte ihre Auslieferung gefordert, dort drohten ihr mehrere Jahre Haft. Wegen «Unterstützung der terroristischen Vereinigung Eta», behaupteten die spanischen Behörden – wegen eines unter Folter erpressten Geständnisses, sagte hingegen Txapartegi.

Einen Tag nach dem Telefonat steht Nekane Txapartegi dann tatsächlich vor dem Zürcher Gefängnis auf der Strasse, umringt von Freunden und Aktivistinnen der Solidaritätskampagne «Free Nekane» (vgl. «Plötzlich biegt sie um die Ecke» im Anschluss an diesen Text). Strahlend hält sie ein Transparent in die Höhe: «Euskal Preso eta Iheslariak Etxera» steht darauf – baskische Gefangene und Flüchtlinge nach Hause.

Ein Holzschild mit der gleichen Parole steht auch auf dem Dorfplatz von Asteasu, Txapartegis Heimatgemeinde. Umgeben von hügeliger Landschaft, liegt der Ort mit 1530 EinwohnerInnen im spanischen Teil des Baskenlands, eine halbe Autostunde von San Sebastián entfernt. Hier lebt noch immer der Grossteil der Familie Txapartegi. Und hier beginnt vor achtzehn Jahren auch die Geschichte, die Nekane Txapartegi bis heute verfolgt.

Der Tag der Verhaftung

«Nekanes Verhaftung hat mein Leben komplett verändert», sagt Josune Txapartegi in Asteasu. Sie erzählt vom Jahr 1999, als die spanische Polizei ihre Schwester festnahm. «Nur meine Ideen haben sich nicht verändert, links war ich schon immer.» Die 42-Jährige sitzt gemeinsam mit ihren beiden Brüdern Jokin und Joseba an einem Plastiktisch vor der Taverne direkt beim Dorfplatz. Die Kinder der Geschwister spielen nebenan.

«Damals war zu spüren, dass eine Repressionswelle drohte», beginnt Joseba. «Alles war verboten», sagt Josune, «man durfte keine Plakate an Mauern und Hauswänden anbringen, Demonstrationen wurden von der Polizei aufgelöst.» – «Da mussten wir viel rennen», fügt Joseba lachend hinzu. Nach dem Motto «Todo es Eta» (Alles ist Eta) wurden in dieser Zeit Hunderte baskische BürgerInnen verhaftet, baskische Zeitungen geschlossen, JournalistInnen festgenommen. Ebenso Aktivisten und Politikerinnen, die sich für die Unabhängigkeit des Baskenlands aussprachen. Eine von ihnen war die damals 26-jährige Politikerin Nekane Txapartegi von der kleinen Linkspartei Herri Batasuna.

An den Tag der Verhaftung erinnert sich die Bürgermeisterin von Asteasu noch ganz genau. «Das war der 9. März 1999», sagt Pilar Cortajarena. Sie arbeitete zu der Zeit als Sekretärin im Rathaus, Txapartegi war seit vier Jahren Gemeinderätin. «Ein Polizeiwagen nach dem anderen fuhr ins Dorf, überall war die Guardia Civil», erinnert sie sich. «Die Polizisten sind ins Rathaus gekommen, haben alles durchsucht und dabei eine Tür kaputt geschlagen.» Während ihrer Zeit in Haft wird Txapartegi für eine zweite Amtszeit gewählt. Damit sie das Amt annehmen kann, bringen die Behörden sie im Juli 1999 vom Gefängnis in Madrid für wenige Stunden nach Asteasu. «Der Platz vor dem Rathaus war voller Menschen», erzählt die Bürgermeisterin. Mit Lautsprechern sei die Ratssitzung auf den Dorfplatz übertragen worden.

Im Ratsplenum liest Txapartegi damals einen Text über die Folter vor, die sie in Polizeigewahrsam erlebt hat. «Ich werde Nekanes Gesichtsausdruck in diesem Moment nie vergessen, diesen Schmerz», sagt Cortajarena. «Wie kann man Worte finden für etwas, das einen innerlich derart kaputt macht? So etwas zeichnet einen fürs Leben.» Die Bürgermeisterin kramt in ihren Unterlagen und holt einen Brief hervor, den sie Simonetta Sommaruga geschrieben hat. Darin bat sie die Schweizer Justizministerin, Txapartegi nicht an Spanien auszuliefern, sondern ihre Foltervorwürfe anzuerkennen und ihr Asyl zu gewähren. Eine Antwort von Sommaruga hat Bürgermeisterin Cortajarena nie erhalten.

Weder die spanischen noch die Schweizer Behörden haben die von Txapartegi erhobenen Foltervorwürfe je anerkannt. Während eines Massenprozesses im Jahr 2007 wird sie zusammen mit 46 anderen wegen «Unterstützung einer terroristischen Vereinigung» verurteilt. Vor Gericht prangert die baskische Aktivistin ihre Folterer an, berichtet von der Isolationshaft und davon, wie die Polizisten sie verprügelt, beschimpft und mit Stromschlägen traktiert hätten. Wie sie ihr gedroht hätten, sie umzubringen, und ihr einen Plastiksack über den Kopf gestülpt hätten, sodass sie kaum habe atmen können. Wie sie sie begrapscht und vergewaltigt hätten. Wie sie damit ein Geständnis von ihr erpresst hätten – den einzigen «Beweis», der zu ihrer Verurteilung führte.

Unmittelbar nach ihrer Freilassung Ende 1999 zeigt Txapartegi ihre Peiniger an. Doch obwohl die Verletzungen durch medizinische Berichte aus der Polizeihaft belegt sind, wird seitens der spanischen Untersuchungsbehörden kaum ermittelt und das Verfahren im Jahr 2008 eingestellt. Auch die Schweiz stellt sich stets taub, was Txapartegis Foltervorwürfe angeht. Dabei stützen der Uno-Sonderberichterstatter über Folter, die Weltorganisation gegen Folter OMCT, international renommierte medizinische GutachterInnen sowie Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International Txapartegis Aussage. Obwohl die Auslieferung einer gefolterten Person in ihr Heimatland gegen die Uno-Antifolterkonvention verstossen würde, bewilligt das Bundesamt für Justiz im März dieses Jahres Txapartegis Ausschaffung nach Spanien. Eine Beschwerde gegen das Urteil weist das Bundesstrafgericht ab – mit der Begründung, Spanien sei ein «Land mit demokratischer Tradition», das die Menschenrechte achte.

Unter dem Franco-Regime

Wenn die Leute im baskischen Asteasu die Begründung des Schweizer Gerichts hören, schütteln sie ungläubig den Kopf oder lächeln müde. «Spanien hat keine demokratische Tradition», sagt der Primarschullehrer des Dorfes. «In Westeuropa sind alle Diktaturen nach dem Zweiten Weltkrieg zusammengebrochen. Nur in Spanien sind dieselben Leute Teil des Apparats geblieben.» Der 49-Jährige ist im lokalen Unterstützungskomitee für Nekane Txapartegi aktiv, das Spendengelder sammelt, Informationen zum Fall verteilt und die Gefängnisbesuche aus dem Baskenland koordiniert hat. Eine alte Schulfreundin, die Cousine, politische MitstreiterInnen, die Bürgermeisterin – sie alle sind bereits in die Schweiz gereist, um Txapartegi zu besuchen.

«Ich kann mich noch an den Tag erinnern, als General Franco starb», erzählt Jokin, der ältere Txapartegi-Bruder, in der Taverne beim Dorfplatz. «Im Baskenland wurde das gefeiert, und ich musste am nächsten Tag nicht zur Schule. Ich war damals fünf und konnte nicht verstehen, wie man sich über den Tod von jemandem freuen kann.» Auch Bürgermeisterin Cortajarena erinnert sich noch gut an den 20. November 1975, sie war damals fünfzehn. «Die Leute atmeten auf, waren erleichtert», sagt sie. «Doch ebenso war eine grosse Ungewissheit zu spüren. Was kommt jetzt? Wie wird es weitergehen?» Es habe Jahrzehnte gedauert, bis sich die Leute trauten, über die Repressionen während des Franco-Regimes zu sprechen, ihre Kritik am Franquismus offen zu äussern.

General Francesco Franco hatte das Land vierzig Jahre lang regiert, nachdem er es mit einem Putsch in den Bürgerkrieg geführt hatte. Damit war Spanien eine der langlebigsten Diktaturen Europas. Francos Regime überdauerte sowohl das faschistische Italien als auch Nazideutschland und die Salazar-Diktatur in Portugal. Hunderttausende Franco-GegnerInnen überlebten den Bürgerkrieg und die Diktatur nicht. Mehr als eine halbe Million Menschen landeten im Gefängnis oder in Arbeitslagern. Weitere 500 000 flüchteten während der Diktatur ins Exil – darunter allein 150 000 BaskInnen. Das franquistische Spanien war streng zentralistisch, weshalb die Repression gegen die Unabhängigkeitsbewegungen und deren Territorien besonders hart ausfiel. So waren unter Franco beispielsweise auch die baskische, die katalanische sowie die galicische Sprache verboten.

Nach Francos Tod wurde in Spanien die sogenannte Transición eingeleitet, der Übergang zur Demokratie. Eine neue Verfassung wurde verabschiedet, politische Parteien wurden legalisiert. Der Franco-nahe Flügel schloss sich zum rechtskonservativen Partido Popular (PP) zusammen, dessen Vorsitzender heute Ministerpräsident Mariano Rajoy ist. Ehrenvorsitzender des PP ist noch immer Mitbegründer und Exregierungschef José María Aznar. Dieser hat sich nicht nur nach Francos Tod mehrmals öffentlich gegen einen Übergang zur Demokratie ausgesprochen. In den siebziger Jahren war er auch ein führendes Mitglied der rechtsradikalen Studentenorganisation Fes, die sich als Nachfolge der faschistischen Bewegung Falange Española sah.

«Die Politiker des PP sind die ideologischen Kinder des Franquismus», sagt Joseba. Der 39-Jährige ist das jüngste der Txapartegi-Geschwister, er sitzt heute für die Partei Asteasu Batuz im Gemeinderat. Er wählt seine Worte sorgfältig, spricht ruhig und überlegt. «Teilweise sind die Politiker auch die biologischen Kinder von Franquisten», sagt er. Oder sie hätten in Franco-nahe Familien eingeheiratet. Damit ist der Partido Popular allerdings nicht allein: Achtzig Prozent aller Regierungsmitglieder sollen aus Familien hoher FunktionärInnen des Franco-Regimes stammen.

Auch Carlos Almorza Arrieta sieht in der Transición vielmehr einen Wandel mit Kontinuitäten als einen Bruch mit dem alten System. «In vielen wichtigen staatlichen Strukturen hat sich nichts geändert, beispielsweise in der Armee, der Guardia Civil oder im Richterstand», sagt der Historiker aus Villabona, einem kleinen Ort, vier Kilometer von Asteasu entfernt. In diesen Institutionen hätten alte Franquisten ihre Posten nach der Transición behalten – auch die Folterer der franquistischen Guardia Civil. Die Amnestiegesetze, die 1977 im Zuge der Demokratisierung verabschiedet wurden, begünstigten dies noch. Dabei kamen zwar politische Gefangene frei – von demonstrierenden StudentInnen bis hin zu Eta-Mitgliedern. Doch die FunktionärInnen des Franco-Regimes sicherten sich damit auch Straffreiheit. Sie konnten und können für nichts belangt werden, was sie während der Diktatur zu verantworten hatten.

Der Konflikt zwischen der baskischen Unabhängigkeitsbewegung und dem spanischen Staat blieb auch nach der Transición bestehen, spitzte sich sogar weiter zu. Die Untergrundorganisation Eta hatte ihren bewaffneten Kampf gegen das Franco-Regime und um die baskische Autonomie 1960 begonnen, führte diesen jedoch nach der Demokratisierung weiter, während sich die Repressionen gegen die baskische Unabhängigkeitsbewegung abermals verschärften. In den achtziger Jahren setzte die spanische Regierung die paramilitärischen antiterroristischen Befreiungsgruppen Gal ein – Todesschwadronen, die mutmassliche Eta-UnterstützerInnen ermordeten. Erst ab 2011 entspannte sich die Lage, nachdem die Eta den Waffenstillstand erklärt hatte. Im April 2017 begann die Gruppe offiziell mit der Entwaffnung.

«Der spanische Staat hat die Anschläge der Eta benutzt, um gegen die gesamte Bevölkerung vorzugehen», sagt Historiker Almorza Arrieta. Er spricht von systematischer Folter. «Es ist schwierig, im Baskenland jemanden zu finden, der niemanden kennt, der nicht gefoltert wurde. Es gibt Dinge, von denen alle wissen, dass sie real sind, der Staat wird sie jedoch trotzdem nie anerkennen. Und wenn, dann viel zu spät.»

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Spanien acht Mal wegen des Verstosses gegen das Folterverbot verurteilt. Die spanischen Behörden seien Foltervorwürfen ungenügend oder gar nicht nachgegangen, hielten die RichterInnen fest. Eine Kommission der baskischen Regionalregierung hat Fälle aus den Jahren 1960 bis 2013 geprüft, sie zählte über 4300 Fälle von Folter. Eine 2016 veröffentlichte Studie der baskischen Menschenrechtsorganisation Argituz dokumentierte zudem Folter an Frauen aus den Jahren 1960 bis 2011: So schildert etwa die Baskin Beatrix Etxeberria, wie sie vor sechs Jahren in Polizeigewahrsam verprügelt, bedroht und vergewaltigt worden sei. Ihr Fall ist einer der acht Fälle, in denen der EGMR Spanien verurteilt hat.

Besuch in Zürich

Josune Txapartegi schaut auf ihre rot lackierten Fingernägel, als sie von ihrem ersten Besuch im Gefängnis im Jahr 1999 erzählt. Sie ist knappe zwei Jahre jünger als Nekane, hat lockiges Haar, aber die gleichen hellen Augen. «Als sie mir gegenübersass, war klar, dass sie sie gefoltert hatten. Sie konnte kaum sitzen, ihr fehlten Haarbüschel», sagt Josune. Sie habe sich wahnsinnig ohnmächtig gefühlt. «Wir wussten es, sie wusste es, aber wir haben nicht darüber gesprochen. Es wurde ja alles abgehört. Ich glaube, Nekane kann noch immer nicht über alles sprechen, was man ihr damals angetan hat.»

Nach dem Gefängnis arbeitete Nekane Txapartegi wieder als Gemeinderätin und Journalistin. Bis heute leidet sie unter einer posttraumatischen Belastungsstörung. Nie wieder würde sie ins Gefängnis gehen, hatte sie sich damals geschworen. Deshalb taucht sie 2007 unter. Neun Jahre lang lebt sie im Untergrund, auf der Flucht bekommt sie ihre Tochter, die heute acht Jahre alt ist.

Kurze Zeit später fiel die Guardia Civil erneut in Asteasu ein und suchte nach der flüchtigen Txapartegi. Joseba und Jokin rannten quer durchs Dorf. Als Nächstes würde die Polizei das Haus von Josune durchsuchen, in dem nur die Mutter war. Sie hatte als Einzige die Hausdurchsuchung bei Nekanes Verhaftung 1999 miterlebt; noch einmal würde sie dies nicht verkraften. Deshalb seien die Brüder über den Dorfplatz gerannt, erzählt Joseba, am Rathaus vorbei, zum Haus der Schwester. Dort zielte ihnen die Guardia Civil mit den Gewehren direkt auf die Brust. «Wo ist eure Schwester?», schrie ein Beamter sie an. Joseba erinnert sich an den roten Laserpunkt, den er sah, als er auf seinen Brustkorb schaute. «Ich weiss es nicht», sagte er. «Sag schon, wo ist sie?» – «Ich weiss es nicht.»

«Die Repressionen treffen auch uns Angehörige», sagt Naike Diez. «Wir werden bestraft, ohne dass wir verurteilt worden wären.» Der 26-Jährige ist bei Etxerat aktiv – einer Gruppe, die Familienmitglieder politischer Gefangener aus dem Baskenland unterstützt. Sein Vater wurde vor zwei Wochen nach einer sechsjährigen Haftstrafe entlassen. «Jemanden, den man liebt, im Gefängnis zu wissen, beschäftigt einen den ganzen Tag», sagt er. «Ständig fragst du dich, wie es ihm wohl geht.»

Die Organisation Etxerat hilft Angehörigen beim Kontakt mit AnwältInnen und mit psychologischer Beratung, macht Rechtsverletzungen öffentlich. Zudem organisiert die Gruppe Autos und Mitfahrgelegenheiten, denn die Fahrt zu den Gefängnissen dauert oft zehn bis zwölf Stunden. Das spanische Gesetz sieht zwar vor, Inhaftierte in der Nähe ihrer Heimatorte unterzubringen. Doch die baskischen Gefangenen sitzen fast alle in weit von der Region entfernten Haftanstalten. Diese Politik ziele darauf ab, die Gefangenen zu isolieren, sagt Diez. Und sie zehre an den Kräften der Angehörigen.

Neben Diez sitzt Urtzi Errazkin. «Wir suchen uns das ja nicht aus. Es erwischt uns einfach», sagt er. Errazkin ist 42, sein Bruder sitzt seit fünf Jahren im Gefängnis. «Hier kennt praktisch jede Familie jemanden, der im Gefängnis war oder ist», erzählt er. «Wir schätzen, dass jedes Wochenende 700 Menschen nach der Arbeit losfahren, um Verwandte oder Freunde im Gefängnis zu besuchen.» Errazkin zeigt eine Karte, auf der die Gefängnisse der 319 baskischen politischen Gefangenen eingezeichnet sind. 13 sitzen im andalusischen Granada, 22 in El Puerto de Santa María unweit der portugiesischen Grenze, 5 im französischen Rennes.

Seit ihrer Verhaftung ist eines der Txapartegi-Geschwister einmal im Monat nach Zürich gereist. Ein Tag Hinflug, ein Tag Rückflug. Für eine Stunde Besuch im Bezirksgefängnis. Nun wird Etxerat ihre Karte aktualisieren müssen, eine Gefangene und eine Familie weniger. Joseba Txapartegi will, so bald er kann, nach Zürich fliegen. Dieses Mal für einen längeren Besuch, ausserhalb der Gefängnismauern.

Die Freilassung

Plötzlich biegt sie um die Ecke

Zürich am Freitagnachmittag. Die Gerüchte überschlagen sich. Erst heisst es überraschend, dass Nekane Txapartegi freikommt. Dann soll das Migrationsamt interveniert und Txapartegi in Vorbereitungshaft überführt haben. Um 18.30 Uhr treffen sich die UnterstützerInnen der baskischen Aktivistin im Infoladen Kasama. Verunsichert nach der kurzen Euphorie, beraten sie über ihre nächsten Schritte.

Als das Treffen fast vorbei ist, eine erneute Wendung: Txapartegi soll freikommen, nun definitiv. Die Euphorie ist zurück, die UnterstützerInnen machen sich auf den Weg zur Kaserne. «Free Nekane»-Fahnen werden am Zaun befestigt, am Ufer der Sihl werden Freudenböller gezündet. Alle blicken gespannt zum Gefängniseingang. Die Dämmerung bricht herein, die Ungeduld steigt. Plötzlich biegt die Freigelassene um die Strassenecke. Die Behörden haben sie zu einem Hinterausgang gewiesen. Jemand erkennt Txapartegi, stürmt auf sie zu. Die UnterstützerInnen brechen in Jubel aus. Am stärksten freut sich Txapartegi selbst, die der lange Gefängnisaufenthalt offensichtlich nicht gebrochen hat. «Avanti!», ruft sie und dass sie jetzt ein Bier wolle. Der Tross zieht zurück in den Infoladen, wo eine spontane Feier beginnt.

Die Weichen für die unerwartete Freilassung hatte ein spanisches Gericht im Februar gestellt, indem es die fast siebenjährige Haftstrafe auf drei Jahre und sechs Monate verkürzte, womit sich ebenfalls die Verjährungsfrist reduzierte. Spanien zog deshalb den Auslieferungsantrag zurück.

«Es ist eine elegante Lösung des Dilemmas, für Spanien wie auch die Schweiz», sagt Rolf Zopfi von Augenauf. Die Menschenrechtsgruppe hatte sich stets für Txapartegis Freilassung eingesetzt. Dadurch hätten sich beide Staaten des Risikos entledigt, vom Uno-Ausschuss gegen Folter verurteilt zu werden. Denn wäre der Ausschuss zum Schluss gekommen, dass Txapartegi in Spanien tatsächlich gefoltert wurde, hätten auch die Schweizer Gerichtsentscheide gegen die Antifolterkonvention verstossen.

«Dass ich gefoltert wurde, wird nach wie vor nicht anerkannt», sagt Txapartegi einen Tag nach ihrer Freilassung. «Die Schweizer Behörden haben mir meine Glaubwürdigkeit genauso abgesprochen wie die spanischen.»

Merièm Strupler, Kaspar Surber

Dieser Artikel wurde ermöglicht durch den Recherchierfonds des Fördervereins ProWOZ. Dieser Fonds unterstützt Recherchen und Reportagen, die die finanziellen Möglichkeiten der WOZ übersteigen. Er speist sich aus Spenden der WOZ-LeserInnen.

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