Nr. 44/2017 vom 02.11.2017

Parmelin wird sein Geld nicht los

Von Sarah Schmalz

Guy Parmelin kann einem nur leidtun. Der Weinbauer aus dem Waadt sitzt seit bald zwei Jahren im Bundesrat, und bislang geht alles schief. Dabei geniesst der SVP-Magistrat so viel Wohlwollen wie kaum ein anderer Armeechef vor ihm: Das rechte Parlament hat den Beschaffungskredit für die Armee hochgeschraubt, auf fünf Milliarden Franken pro Jahr. Parmelin also kennt die gemeinen Geldsorgen der anderen BundesrätInnen nicht. Er hat das gegenteilige Problem: Der VBS-Chef wird nämlich sein Geld nicht los. Und so langsam macht das die ArmeebefürworterInnen im Parlament nervös. «Wenn es dem VBS regelmässig nicht gelingt, den Kreditrahmen auszuschöpfen, hat das Parlament langsam, aber sicher ein Legitimitätsproblem», liess sich der Zuger FDP-Ständerat Joachim Eder zitieren.

Das neuste Debakel dreht sich um Funkgeräte. Beschaffen wollte sie das VBS im Rahmen des Megaprojekts Fitania (Kostenpunkt: 3,3 Milliarden Franken), mit dem das VBS eine unabhängige militärische Informationslandschaft aufbauen will. Das neue Funksystem hätte 200 bis 300 Millionen Franken gekostet, vor wenigen Wochen hat Armasuisse das Projekt sistiert. Offenbar weil man in den nächsten zwei Jahren wichtige technische Neuerungen erwartet und kein veraltetes Produkt kaufen wollte.

Man muss etwas zurückblicken, um zu verstehen, wie sehr dieser Entscheid Parmelin fuchsen dürfte. Angefangen hatte die ganze Misere, als die StimmbürgerInnen zur Zeit seines Vorgängers Ueli Maurer 2014 den Gripen-Kauf ablehnten. Seither lautet das Motto im VBS: Beschaffungsreife Projekte finden! Man hat es mit dem Raketenabwehrsystem Bodluv probiert – aber im überhasteten Bestreben, etwas einzukaufen, ein paar Mängel übersehen. Dazu kam der Entscheid, die alten Duro-Lastwagen teuer zu sanieren und den Auftrag ohne Ausschreibung an die Rüstungsfirma Mowag zu vergeben. Ein Vorgehen, das dann selbst im Nationalrat für Kritik sorgte. Und nun also die Funkgeräte.

Für das VBS bedeutet der neuste Fauxpas: Auch 2018 wird im Rüstungsprogramm wieder ein Loch klaffen, das so rasch wie möglich mit irgendeiner Ausgabe gestopft werden muss. Wenn das mal nicht wieder schiefgeht.

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