Nr. 09/2018 vom 01.03.2018

Die Suche nach dem Heu im Heuhaufen

Seit ihrer Regierungsbeteiligung kommen in den Burschenschaften von FPÖ-Spitzenpolitikern immer mehr antisemitische Texte ans Licht. Die Affäre zeigt: Die eigene NS-Vergangenheit hat Österreich nur mangelhaft aufgearbeitet.

Von Miguel de la Riva

Die zwei grossen Männer der FPÖ: Jörg Haider und der heutige Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Im Bild: Fernsehdiskussion im September 2008. Foto: Heinz-Peter Bader, Reuters

«Damit hat er nicht gerechnet / dass die Österreicher nach dem Krieg / viel gehässiger und noch viel judenfeindlicher gewesen sind»: Schonungslos rechnet der alte Philosophieprofessor Robert Schuster mit Österreich ab, dessen Bruder Josef sich zuvor aus dem Fenster gestürzt hatte. Den Freitod erklärt sich Schuster mit der den JüdInnen feindlich gesinnten Atmosphäre im Land: «Ein Grossteil der Österreicher will / dass der Nationalsozialismus herrscht / unter der Oberfläche ist der Nationalsozialismus / schon längst wieder an der Macht».

Die beiden jüdischen Brüder sind Figuren aus Thomas Bernhards Theaterstück «Heldenplatz» aus dem Jahr 1988. Zum 50. Jahrestag des «Anschlusses» Österreichs geschrieben, erinnerte es an eine Rede von Adolf Hitler auf dem Wiener Heldenplatz im März 1938. Drei Tage zuvor hatte die Wehrmacht die österreichische Grenze überschritten und unter dem Jubel grosser Teile der Bevölkerung das Land in Besitz genommen. Spontan entschloss sich Hitler daraufhin zur Reise in seine Heimat. Vor 250 000 ZuschauerInnen verkündete er den Anschluss der «Ostmark» an das Deutsche Reich.

Bei der Uraufführung von «Heldenplatz» kam es im Wiener Burgtheater zum Eklat. Zitate aus dem Stück zirkulierten im Vorhinein in der Boulevardpresse, allgemein wurde es als «Beleidigung Österreichs» abgelehnt. Während der Premiere störten rechte Protestierende im Saal mit lautstarken Pfiffen und Buhrufen die Aufführung. Unter den SchreierInnen befand sich auch ein Mitglied der Burschenschaft Vandalia: der damals neunzehnjährige Heinz-Christian Strache, seit 2005 Obmann der FPÖ und inzwischen österreichischer Vizekanzler.

Kollektives Beschweigen

Heute scheint Bernhards Warnung vor Antisemitismus und nationalsozialistischer Gesinnung in Österreich aktueller denn je: Seit ihrer Regierungsbeteiligung tauchen in den Burschenschaften von FPÖ-Spitzenpolitikern antisemitische und nazistische Texte auf. So wurde Ende Januar ein Liederbuch der Burschenschaft Germania entdeckt, in dem Texte unverhohlen den Holocaust und die SS rühmen. Der stellvertretende Vorsitzende von Germania, Udo Landbauer, war FPÖ-Spitzenkandidat bei der nur wenige Tage später abgehaltenen Landtagswahl in Niederösterreich. Zuerst bestritt Landbauer, Kenntnis von den inkriminierten Stellen zu haben, einige Tage nach der Wahl trat er jedoch zurück.

Vergangene Woche kam es laut einem Bericht des Wiener Stadtmagazins «Falter» zu einem Fund antisemitischer Lieder bei der Burschenschaft Bruna Sudetia, deren Vorsitzender Herwig Götschober Referent im Verkehrsministerium von Norbert Hofer ist. Wiederum habe man nichts gewusst, heisst es. Götschober liess sich bis zur Aufklärung der Causa beurlauben.

In Zukunft dürften sich ähnliche Funde häufen: Mit der FPÖ und den Burschenschaften gibt es in Österreich ein organisiertes gesellschaftliches Lager, das seine Vergangenheit bis heute nicht aufgearbeitet hat. Lange Zeit waren sie nicht die Einzigen. Nach dem Zweiten Weltkrieg sah sich Österreich als «erstes Opfer des Nationalsozialismus». Auf dieser Erzählung gründete die wiedergewonnene Unabhängigkeit des Landes, sie war lange Staatsräson der Zweiten Republik. Und auch in seinem Länderpavillon beim KZ Auschwitz präsentierte sich Österreich noch bis 2013 entsprechend.

Bei all ihren Gegensätzen waren sich Konservative und SozialdemokratInnen stets in der Verdrängung der «jüngsten Vergangenheit» einig. Das kollektive Beschweigen sollte den inneren Frieden des nach wie vor in eine rote und eine schwarze Hälfte gespaltenen Landes sichern. Ohne wirksame Aufarbeitung fiel die Erinnerung dem sogenannten Dritten Lager zu, wo sie in affirmativer Verklärung unter «Ehemaligen» gärte, wie die einstigen NS-ParteigängerInnen euphemistisch genannt wurden. Nachdem diese im Zuge der Entnazifizierung zunächst vom Wahlrecht und der Möglichkeit, Parteien zu gründen, ausgeschlossen worden waren, entstand 1948 mit der Amnestie der «Minderbelasteten» ein Potenzial von rund 500 000 WählerInnen – mehr als zehn Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung also –, um das die Parteien bald zu konkurrieren begannen.

Mit dem 1949 gegründeten Verband der Unabhängigen organisierten sich die Altnazis auch in einer eigenen Partei, aus der 1956 die FPÖ hervorging. Ihr erster Vorsitzender war der verurteilte SS-Brigadeführer Anton Reinthaller, ihm folgte mit Friedrich Peter ein weiterer ehemaliger SS-Mann. Dem Dritten Lager werden auch die deutschnationalen Burschenschaften zugerechnet, die von rechtsextremer Ideologie geprägt sind und Österreich als «geschichtswidrige Fiktion» sehen, weil das deutsche Volk irrtümlicherweise in zwei Staaten lebe. Seit Strache mit seinem Burschenschafterflügel 2005 Jörg Haider von der FPÖ-Spitze putschte, sind die eng geknüpften Netzwerke dieses Milieus zur dominanten Kraft in der Partei geworden. Aus Burschenschaften rekrutiert sich nunmehr ein Grossteil des Freiheitlichen Parlamentsklubs, der MinisterInnen, ihrer StellvertreterInnen und ReferentInnen sowie die Mehrheit im Bundesparteivorstand.

Wie eng die Verbindungen zwischen FPÖ und Burschenschaften sind, gab Strache selbst zu, als er 2006 das «waffenstudentische Lager» als «Rückhalt der Partei» bezeichnete. Und 2011 nahm die FPÖ auch den Deutschnationalismus wieder ins Programm auf, den Haider aus taktischen Gründen entfernt hatte.

Keine Neuorientierung

1986 begann in Österreich die erinnerungspolitische Wende. Mitten im damaligen Präsidentschaftswahlkampf wurde bekannt, dass der ehemalige Uno-Generalsekretär und beliebte ÖVP-Kandidat Kurt Waldheim seine Zeit als Offizier der Wehrmacht verschwiegen hatte. Mit einer von Ressentiments getriebenen Kampagne – «Jetzt erst recht!» – gewann er zwar die Wahl, war als Präsident dann aber international geächtet. Erstmals wurde die eigene Verstrickung in die nationalsozialistischen Verbrechen offen diskutiert, eine Abkehr vom Opfermythos begann. Die Mitschuld am Holocaust wurde 1993 schliesslich von SPÖ-Kanzler Franz Vranitzky in einer Rede an der Hebräischen Universität Jerusalem anerkannt.

1986 ist auch das Jahr, in dem Jörg Haider mithilfe des rechten Parteiflügels seinen Vorgänger Norbert Steger verdrängte und dessen vergleichsweise liberalen Kurs beendete. Mit Haider an der Spitze, der regelmässig mit ans Nazistische grenzenden Äusserungen kokettierte – unvergessen ist etwa sein Lob für Hitlers «Beschäftigungspolitik» –, war klar, dass die FPÖ eine erinnerungspolitische Neuorientierung nicht mitmachen würde.

Nun könnte das wichtige Gedenkjahr 2018 seinerseits zum Wendejahr werden. Nunmehr auf der Regierungsbank, sah sich die FPÖ-Führung offenbar nicht mehr dazu in der Lage, die jüngsten Funde nach üblichem Muster als «Einzelfälle» abzutun und die involvierten Funktionäre geräuscharm zu entfernen. Nach der Landbauer-Affäre wechselte Strache stattdessen die Strategie und regte eine HistorikerInnenkommission an, die die Vergangenheit des Dritten Lagers «schonungslos» aufarbeiten solle.

Ein unabhängiger Kopf?

Zu alledem hält sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auffällig bedeckt, er scheint eine offene Konfrontation seines Regierungspartners zu scheuen. Bei der Landbauer-Affäre beliess er es bei Hinweisen auf den «widerwärtigen» Inhalt und der Forderung nach der «vollen Härte des Gesetzes», zur Bruna Sudetia gab es gar keine Stellungnahme. Kurz scheint «Schweigekanzler» Wolfgang Schüssel zu beerben, der sich Anfang der nuller Jahre durch kluge Zurückhaltung in einer turbulenten Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ als Ruhepol der Regierung inszenierte und für seine ÖVP Spitzenergebnisse einfuhr.

Was Kabarettist Florian Scheuba als «Suche nach Heu im Heuhaufen» bespöttelt, birgt für die FPÖ veritablen Sprengstoff. Verkommt der Kommissionsbericht zu einer vordergründigen Reinwaschung, wäre die FPÖ öffentlich blamiert, wird er zu kritisch, riskiert die Führung um Strache wiederum den Konflikt mit ihrer Basis, könnte doch viel belastendes Material aus den Burschenschaften ans Licht kommen.

Zwar ist mit dem Juristen Wilhelm Brauneder ein FPÖ-Parteimitglied zum Vorsitzenden bestellt worden, und in der achtköpfigen «Koordinierungsgruppe» sitzen fast ausschliesslich Burschenschafter. Doch Brauneder demonstrierte zumindest einen unabhängigen Kopf, als er im «Standard» zuletzt Zugang zu den Archiven der Burschenschafter forderte und sich für die Beteiligung FPÖ-kritischer HistorikerInnen offen zeigte. Ein erster Zwischenbericht der Kommission im Oktober wird zeigen, ob die Signale halten, was sie versprechen.