Nr. 11/2018 vom 15.03.2018

Propaganda, Proteste, patriotischer Taumel

Ein Unternehmer, der in den Krieg zieht, eine Theaterdirektorin, die zum Staatsfeind wird, und ein ehemals unpolitischer Moskauer, der plötzlich auf die Barrikaden steigt: Wie sich das Reich Wladimir Putins während seiner dritten Amtszeit verändert hat.

Von Simone Brunner

«Aber was er dort gemacht hat, war unter den gegebenen Umständen nun mal notwendig»: Wladimir Putin im März 2014 nach der Annexion der Krim. Foto: Alexei Druzhinin, Keystone

Wladimir Putins dritte Amtszeit begann mit einer Träne. Als er bei der Moskauer Siegesfeier zu seiner Wiederwahl im Jahr 2012 an das Mikrofon trat, kullerte ihm eine Träne über die Wange. War es Erleichterung oder gar Rührung? Oder wirklich nur der Wind, wie Putin später behauptete?

Fakt ist, dass es jene Zeit war, als gerade eine Protestwelle durch Russland fegte und Zehntausende StädterInnen im ganzen Land auf die Strasse gingen, um gegen das Regime zu demonstrieren. Wenn sich Putin am kommenden Sonntag wieder im Amt bestätigen lässt, sind jedoch keine Proteste zu erwarten. Umfragen zufolge hat er heute in der Bevölkerung einen Rückhalt von über siebzig Prozent. Ein Wert so hoch wie selten zuvor in der achtzehnjährigen Ära Putin.

Als Putin damals eine Träne vergoss, war auch Oleg Melnikow auf den Barrikaden: bei den sogenannten Bolotnaja-Protesten 2011/12, benannt nach einem zentralen Platz der Proteste in Moskau. Der heute 26-jährige Unternehmer mit dem Bürstenhaarschnitt war dort, um für Bürgerrechte und gegen Wahlfälschungen zu demonstrieren. Doch schnell bekam er die harte Hand des Staates zu spüren. Er wurde kurzzeitig festgenommen, gegen ihn wurde ein einjähriges Ausreiseverbot verhängt. Fotos zeigen einen jungenhaften Mann im Würgegriff der Polizei.

Doch dann kam die Krim. Jene Tage im Frühling 2014, als im Nachbarland Ukraine eine Revolution den prorussischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch aus dem Amt fegte und russische Truppen die ukrainische Halbinsel Krim annektierten. «Ich bin kein Anhänger von Putin», sagt Melnikow heute. «Aber was er dort gemacht hat, war unter den gegebenen Umständen nun mal notwendig.» Als im Mai 2014 in Odessa bei Zusammenstössen mehr als vierzig prorussische DemonstrantInnen im Gewerkschaftshaus verbrannten, zog Melnikow in den Krieg. Er ging als Freiwilliger in den Donbass, um die prorussischen SeparatistInnen zu unterstützen. Heute sitzt er in einem hippen Café in der Moskauer Innenstadt, raucht eine Wasserpfeife und schwärmt von seinem neuen Bitcoinprojekt. Zuletzt hat er eine NGO gegen Sklavenhandel gegründet. Er bereut nichts. «Unsere Brüder haben damals unsere Hilfe gebraucht», sagt er über die Ukraine.

Melnikow mag ein krasses Beispiel sein, aber die Annexion der Krim und der Krieg im Donbass haben die Protestbewegung von damals gespalten. Im patriotischen Taumel über den Anschluss der Krim und infolge russischer Propaganda über die mordenden Faschisten in der Ukraine sind die kritischen Töne gegenüber Putin immer leiser geworden. Wenngleich seine Ukrainepolitik nicht von allen Russen gutgeheissen wird, hat sie Putin doch dabei geholfen, die russische Gesellschaft nach der Protestwelle wieder um sich zu scharen – und seine Zustimmungswerte zeitweise auf bis zu 86 Prozent zu steigern.

Die Annexion der Krim als Höhepunkt der dritten Amtszeit Putins – vieles deutet darauf hin, dass das auch im Kreml so gesehen wird. So ist es kein Zufall, dass die Präsidentschaftswahlen ausgerechnet am vierten Jahrestag der Annexion, dem 18. März, abgehalten werden. Eine Zäsur für Russland, die nicht überschätzt werden kann, glaubt auch der Historiker Sergei Medwedew: «Eine Wende, die so ohrenbetäubend, unerwartet und folgenreich war, dass man sie durchaus mit dem Zerfall der Sowjetunion vergleichen kann», schreibt er über die Krim in seinem Buch zur dritten Amtszeit Putins. Ein Ereignis, das die russische Gesellschaft zumindest kurzzeitig konsolidiert, sie zugleich aber auch international isoliert hat.

Rechtsruck in der Kulturszene

Auch für Jelena Gremina war das Jahr 2014 ein Einschnitt. Die 61-Jährige mit dem dunklen Wuschelkopf leitet Teatr.doc, eine Kleinbühne in der Moskauer Innenstadt. In ihren dokumentarischen Stücken setzen sich die TheatermacherInnen kritisch mit der Kremlpolitik auseinander. Gerade wird ein Stück über den Geheimdienst FSB vorbereitet, auf dem Spielplan stehen Stücke über den Krieg in der Ostukraine, über Homophobie in Russland oder «Berlusputin», eine Burleske, in der Ärzte ein Frankenstein-Geschöpf aus Silvio Berlusconi und Putin erschaffen. In der dritten Amtszeit Putins wurde die Kulturszene von einer «konservativen Wende» erfasst, sagt Gremina. Das bekam auch die Kleinbühne zu spüren: Als Ende 2014 im Theater eine Dokumentation über die Ukraine gezeigt wurde, stürmten Sonderkräfte der Polizei die Spielstätte.

Beim Staat ist das Theater seither in Ungnade gefallen. Es erhält keine staatlichen Förderungen mehr und muss immer wieder umziehen, weil die Behörden Druck auf die Vermieter machten. «Sie dachten, sie könnten uns die Spielstätte wegnehmen und wir würden den Laden dichtmachen», sagt sie. «Da haben sie sich aber getäuscht.» Inzwischen hat sich die Lage wieder etwas beruhigt, und Teatr.doc hat seit mehr als zwei Jahren wieder eine fixe Spielstätte. Doch bei politisch brisanten Stücken kommen heute weniger ZuschauerInnen als früher. «Die Menschen haben Angst», sagt Gremina. «Was ja auch verständlich ist, denn heutzutage kann man sogar schon für einen Tweet eingesperrt werden.»

Doch längst nicht alle RussInnen sind so politisch wie die mutigen TheatermacherInnen. Sich lieber ganz aus der Politik raushalten – das war lange Zeit das Lebensmotto von Alexander Jelisejew. Damit ist der Mittvierziger mit der bulligen Gestalt und dem ansteckenden Lachen bisher auch ganz gut gefahren: Vor zehn Jahren ist er mit seiner Frau aus Samara, einer Stadt nahe der kasachischen Grenze, nach Moskau gezogen. Heute arbeitet er als Jurist in einem Unternehmen, das Öl verschifft. Das Ehepaar hat sich eine Wohnung mit Blick in einen grünen Innenhof, elf Kilometer Luftlinie vom Kreml entfernt, gekauft. Abends gehen sie gerne in das Irish Pub um die Ecke, zweimal im Jahr machen sie Städtetrips nach Wien, Amsterdam oder Prag.

Widerstand mit Wirkung

Jelisejew war lange der Meinung, Opposition sei etwas für Hitzköpfe. In seinem Alter sollte man eher «dem konservativen Lager angehören», wie er sagt. Das änderte sich im vergangenen Jahr, als der Moskauer Bürgermeister bekannt gab, in der Stadt 8000 Häuser abzureissen und 1,6 Millionen MoskauerInnen eine neue Wohnung zu beschaffen. Was eigentlich als Wahlgeschenk vor den Bürgermeisterwahlen gedacht war, sorgte für einen Sturm der Entrüstung. Auch das Haus von Jelisejew sollte abgetragen werden. Mit seinen NachbarInnen und über das Internet organisierte er einen Protest und marschierte mit 20 000 anderen MoskauerInnen durch die Innenstadt. Stolz zeigt er heute auf seinem Handy Fotos von den Protesten. Der Widerstand hatte Wirkung: Zumindest Jelisejews Haus wurde aus den Abrissplänen gestrichen.

So gehören auch Proteste zur Geschichte der dritten Amtszeit Putins. Diese richten sich freilich nicht direkt gegen den Präsidenten, sondern beziehen sich auf soziale, wirtschaftliche oder lokale Forderungen. Zwischen Januar und September 2017 hat das Center for Economic and Political Reforms russlandweit den Rekordwert von 1100 Protesten gezählt.

Das hänge auch mit der Wirtschaftskrise zusammen, nachdem die Ölpreise und der Rubel in den Keller rasselten, glaubt die Politologin Ekaterina Schulmann. Ihre These: Weil der russische Staat sich künftig verstärkt statt durch Rohstoffeinnahmen durch die Steuern der BürgerInnen finanzieren müsse, würden sich diese auch mehr für den Staat interessieren. Und bürgerliche Rechte – wie etwa dasjenige auf Protest – stärker einfordern. «Wenn die Leute das Gefühl haben, dass ihnen der Staat nichts mehr schenkt, sondern ihnen etwas wegnimmt, wird sich ein bürgerliches Bewusstsein entwickeln», sagt Schulmann.

Das Wort «Politik» spricht Alexander Jelisejew zwar immer noch so aus, als würde er in eine saure Zitrone beissen. Aber Wählen gehört für ihn mittlerweile zur Bürgerpflicht. Bei den Kommunalwahlen im Herbst hat er für die Opposition gestimmt, auch zu den Präsidentschaftswahlen wird er hingehen – zum ersten Mal seit dem Jahr 2000, als er dem damals noch unbekannten und farblosen Exgeheimdienstler Wladimir Putin seine Stimme gab.

Diesmal wird Jelisejew den kommunistischen Kandidaten Pawel Grudinin wählen. Nicht weil er seine Stalinismusaussagen gut fände oder kommunistische Ideale verträte. «Das ist meine Proteststimme», sagt er. «Wenn ich schon sonst nichts verändern kann, dann werde ich Putin zumindest mit meiner Stimme ein bisschen kitzeln.»

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