Nr. 51/2020 vom 17.12.2020

Plötzlicher Abschied vom Imperium

Ob aus strategischer Einsicht oder finanzieller Überforderung: Der Kreml hält Distanz zu vielen Konflikten in ehemaligen Sowjetrepubliken. Bedeutet 2020 eine Wende in der russischen Aussenpolitik?

Von Simone Brunner

Lieber ein Tänzchen als Kämpfen: Vorführung anlässlich des Tags der russischen Marine am 26. Juli in Sewastopol. Foto: Sergei Malgavko, Tass / Getty

Es gab eine Zeit, da wurde Wladimir Putin als «Sammler der russischen Erde» gefeiert. Während der Präsident den Vertrag zur «Aufnahme der Krim in die Russische Föderation» unterzeichnete, konnten sich die Gäste im goldenen Georgssaal im Kreml vor Begeisterung kaum noch auf ihren Sesseln halten. Mit «Slawa Rossij!» (Ruhm für Russland!) wandte sich Putin später an eine jubelnde Menge auf dem Roten Platz.

Es war der 18. März 2014, der Tag, an dem Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektierte. Ein Tag, der den russischen Völkerrechtsbruch besiegelte und der Ukrainekrise eine neue, militärische Richtung geben sollte. Wenig später brachen im Donbass, dem ostukrainischen Industrierevier, mit massgeblicher Schützenhilfe aus Russland Kämpfe aus, die bis heute anhalten. Die Intervention machte deutlich, dass Russland bereit ist, seine Interessen auch ausserhalb der Landesgrenzen durchzusetzen, wenn nötig mit Waffengewalt.

Der Preis ist zu hoch

Auch in diesem Jahr mangelt es nicht an Krisen in der russischen Nachbarschaft, die in Moskau imperiale Begehrlichkeiten wecken könnten. Seit Wochen gehen in Belarus jedes Wochenende Tausende Menschen gegen Alexander Lukaschenko und die Fälschungen bei den Präsidentschaftswahlen auf die Strasse. Zuletzt riss sich im Südkaukasus die aserbaidschanische Armee in einem Sechswochenkrieg das Umland der Enklave Bergkarabach unter den Nagel. In Kirgistan stürmten Protestierende den Regierungssitz und befreiten den Expräsidenten Almasbek Atambajew aus dem Gefängnis.

Doch anders als 2014, als die berühmten «grünen Männchen», russische Soldaten ohne Abzeichen, die Krim besetzten und das staatsnahe Fernsehen ein Propagandafeuerwerk gegen «Faschisten» zündete, übt sich Moskau heute in Zurückhaltung, militärisch wie medial. So sehr, dass Experten schon von einer neuen Phase der russischen Aussenpolitik sprechen.

Angestossen hat die Diskussion der Moskauer Politologe Wladimir Frolow. In einem Artikel für die Internetzeitung «Republic» schreibt er von einer «strategischen Wende der russischen Aussenpolitik»: Moskau verabschiede sich ganz bewusst von der Rolle der regionalen Ordnungsmacht, weil der Preis dafür schlichtweg zu hoch sei und die «postsowjetische Dominanz eher ein Luxus als ein Vehikel für nationale Entwicklungsziele».

Weitere russische AussenpolitikexpertInnen stimmten der Diagnose zu, darunter Andrei Kortunow. Der 63-jährige Historiker leitet den Moskauer Thinktank Russian International Affairs Council, der als kremlnah gilt. Mit einer neuen Richtung in der Aussenpolitik verfolge Russland das vorrangige Ziel, «Ressourcen zu sparen, übermässige Risiken zu minimieren und keine grossen politischen oder wirtschaftlichen Verpflichtungen auf sich zu nehmen», sagt er im Gespräch.

Jedes Risiko vermeiden

Noch unlängst schien es, als würde der Kreml keine Gelegenheit auslassen, sich in militärische Abenteuer zu stürzen, sei es in der Ostukraine, in Syrien oder in Libyen. Was hat sich verändert? Kortunow nennt als Ursachen die Coronapandemie, die Wirtschaftskrise, den niedrigen Ölpreis sowie Proteste im eigenen Land. «Zu viele Probleme, die es nötig machen, die volle Aufmerksamkeit nach innen zu lenken.» Hinzu kommen Unwägbarkeiten: Welche Russlandlinie wird US-Präsident Joe Biden verfolgen? Wer wird nächstes Jahr deutsche Kanzlerin? Zudem habe der Kreml die Reaktionen auf die Vergiftung des Oppositionspolitikers Alexei Nawalny unterschätzt. «Deswegen wird die russische Politik jedes unnötige Risiko vermeiden», glaubt Kortunow.

Freilich sollte man nicht der Verlockung erliegen, alle Schauplätze miteinander zu vergleichen: Belarus ist nicht die Ukraine, Georgien nicht Bergkarabach. In Belarus hält sich Alexander Lukaschenko noch an der Macht, anders als damals in der Ukraine Präsident Wiktor Janukowitsch, der in der Endphase der Maidanproteste ausser Landes floh. In Bergkarabach gelang es Moskau zuletzt immerhin, einen Waffenstillstand zwischen den Kriegsparteien zu vermitteln und mit knapp 2000 Soldaten einen armenischen Korridor im Südkaukasus abzusichern. Doch die Beispiele zeigten auch, dass weder Lukaschenko noch Eriwan auf bedingungslose Hilfe ihrer Verbündeten im Kreml hoffen können. Ist die postsowjetische Hegemonie für Russland kein Hype mehr, sondern nur noch Hypothek?

Putins Popularität sinkt

Die Annexion der Krim versetzte Russland damals in einen patriotischen Siegestaumel, Putins Zustimmungswerte schnellten auf 86 Prozent hoch. Doch der «Krimeffekt» ist inzwischen verflogen, die Zustimmung für Putin liegt derzeit noch bei 65 Prozent. Die Krim ist zudem ein teures Abenteuer: Kaum woanders muss der russische Staat so tief in die Tasche greifen wie hier. 2,3 Milliarden Euro muss er pro Jahr zuschiessen, hinzu kommen teure Investitionen wie die Brücke über die Meerenge von Kertsch. Laut UN-Schätzungen haben die westlichen Sanktionen, die infolge der Krimannexion und des Donbasskriegs verhängt wurden, die russische Wirtschaft in den ersten drei Jahren bereits 55 Milliarden US-Dollar gekostet.

«Die Bevölkerung ist heute nicht mehr bereit, für vermeintliche aussenpolitische Siege wie auf der Krim ihren Lebensstandard zu opfern», glaubt Experte Kortunow. «Die Aussenpolitik kann nicht mehr als Lösung für innenpolitische Probleme herhalten.» Zudem hatte Sewastopol als Sitz der Schwarzmeerflotte für Moskau gewiss eine besondere strategische Bedeutung; kaum ein anderer Ort stand so sehr für den imperialen Phantomschmerz, an dem sich die Russen nach dem Zerfall der Sowjetunion so lustvoll weideten.

Man kann dieses neue «Russia first» aber auch von einer anderen Seite lesen: als Folge der «imperialen Überdehnung», wie es der deutsche Osteuropaexperte Jan C. Behrends ausdrückt. Er sieht darin keine ausgeklügelte Strategie, sondern einen «erzwungenen Wechsel aus einer Überforderung heraus». Russland, das als Weltmacht wahrgenommen werden will, spielt punkto Wirtschaftsleistung eher in einer Liga mit Spanien oder Italien. Parallelen sieht der Historiker zu den Breschnew-Jahren, als sich die Sowjetunion mit ausländischen Militärinterventionen wie in Afghanistan verzettelte.

Für Behrends stellt das Jahr 2020 eine Zäsur in den postsowjetischen Ländern dar, ob nun in Russland, Belarus oder Kirgistan. «Die Zeit der repressiven Stabilität in den postsowjetischen Autokratien ist zu Ende», schreibt er in einem Beitrag für das Zentrum Liberale Moderne. Durch die Pandemie sowie einen «sozialen und wirtschaftlichen Wandel, der in vielen Staaten die Züge eines revolutionären Umbruchs trägt», werde das autokratische Modell vielerorts infrage gestellt. Hinzu kommt, dass von Minsk über Kiew bis nach Bischkek das nationale Selbstbewusstsein mit jeder neuen Generation nach 1991 nur noch weiter zunimmt.

Tektonische Verschiebungen

So sind es zunehmend andere Akteure, die an den Rändern des ehemaligen Sowjetimperiums in Erscheinung treten: die Türkei im Südkaukasus, die EU in Osteuropa und China in Zentralasien. Dass die tektonischen Verschiebungen im postsowjetischen Raum längst im Gange sind, könne auch Putin nicht mehr aufhalten: «Der Ukrainekrieg war der letzte Versuch, diesen imperialen Zerfallsprozess aufzuhalten.» Gerade damals stellte sich heraus, dass sich selbst russischsprachige UkrainerInnen viel mehr dem ukrainischen Nationalstaat verbunden fühlen als dem sogenannten Russki Mir, einer kulturellen, historischen oder auch politisch verstandenen Schicksalsgemeinschaft.

Ist diese Abkehr vom «Russki Mir» am Ende eine Chance, um den imperialen Anspruch zu begraben und ein «normales» Land zu werden? Ist die Gefahr gebannt, dass russische Panzer bei der nächsten vermeintlichen «Farbrevolution» in Osteuropa, im Kaukasus oder in Zentralasien über die Grenzen rollen? Als «post-post-imperial» hat Dmitri Trenin, Direktor des Carnegie Moscow Center, die russische Aussenpolitik zuletzt bezeichnet. «Die Russische Föderation lernt, ihre Grenzen zu akzeptieren und ihre Möglichkeiten den Zielen unterzuordnen», schreibt Trenin, was aber nicht heisse, dass sich Russland völlig in sich selbst zurückziehen werde, sondern eine Ordnungsmacht bleiben wolle – bloss eine mit beschränkter Haftung.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch