Invalidenversicherung: Massiv! Überwiegend! Korrekt!

Nr. 20 –

Zahlen sprechen eine klare Sprache, sagt man. Und Wörter eigentlich auch. Zum Beispiel: massiv, überwiegend, korrekt. Das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) packt sie in Bezug auf die Invalidenversicherung (IV) in einen einzigen Satz: «Die Zahl der bestätigten Missbrauchsfälle zeigt, dass die massiv überwiegende Mehrheit der Versicherten sich korrekt verhält und ihre Leistungen zu Recht bezieht.» Doch ganz geheuer scheint es dem BSV damit nicht zu sein. Darum fand man den Satz auch nur im der Medienmitteilung angehängten Hintergrunddokument.

Lieber rechnet das BSV an populärer Stelle vor, dass die IV im Jahr 2017 2130 Ermittlungen wegen Verdacht auf Versicherungsmissbrauch abgeschlossen hat. In 630 Fällen bestätigte sich der Verdacht, hochgerechnet auf die durchschnittliche Bezugsdauer habe man so 178 Millionen eingespart bei Kosten von rund 8 Millionen Franken. Klingt nach einer erfolgreichen Bilanz.

Man kann die Zahlen jedoch auch anders zusammenfassen. Zum Beispiel: «1500 IV-BezügerInnen zu Unrecht verdächtigt.» Oder wenn man sich die Tabelle im Hintergrunddokument ansieht: «Sozialdetektive lohnen sich nicht.»

So hat die IV im Jahr 2017 dank der entdeckten Missbrauchsfälle 12 Millionen Franken eingespart. 12 Millionen sind zweifelsohne eine Menge Geld. Nicht nur IV-RentnerInnen könnten einen solchen Lottogewinn gut brauchen. Für die IV entsprechen 12 Millionen Franken aber gerade mal 2,5 Promille der jährlichen Gesamtausgaben von rund 4,7 Milliarden. Von den erwähnten 12 Millionen wiederum sind nur 4 Millionen den SozialdetektivInnen zu verdanken. Das entspricht dann noch 0,9 Promille – noch weniger als Pipifax. Und dafür will das Parlament massive Eingriffe in die Privatsphäre der Bevölkerung zulassen? Umso wichtiger, dass das Referendum gegen Versicherungsspione zustande kommt. Es ist etwa Halbzeit, und 29 000 von den 50 000 benötigten Unterschriften sind gesammelt. Das ist kein Pipifax, sondern ein Marathon. Doch wenn genügend Leute mitrennen, ist es machbar.

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