Fernost: Japans Flirts mit dem Populismus
Ministerpräsident Shinzo Abe soll Donald Trump für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen haben. Im eigenen Land hat der Nationalkonservative ambitionierten Demagogen stets das Wasser abgegraben – zumindest bislang.
Ausgerechnet US-Präsident Donald Trump soll den Friedensnobelpreis bekommen – wenn es stimmt, dass der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe ihn wegen seiner Nordkoreapolitik nominiert haben soll, wie Trump im Februar verkündete. Tatsächlich sucht Abe immer wieder Trumps Nähe, um sich zu profilieren.
Dabei sind Trump und Abe ein ungleiches Paar: dort der Populist, der die etablierte US-Politklasse erschüttert hat, hier der zum japanischen Establishment gehörende Politikersprössling, dessen Liberaldemokratischer Partei (LDP) es immer wieder gelingt, durch opportunistische Manöver eine Etablierung populistischer Bewegungen zu verhindern.
Medial dauerpräsent
Versuche, demagogische Bewegungen ins Leben zu rufen, hat es in Japan immer wieder gegeben. Der erste Populist auf Landesebene war der damalige Ministerpräsident Junichiro Koizumi, der nach der Jahrtausendwende als Aussenseiter in der LDP die Partei von innen heraus erneuern wollte. Er suchte die Schuldigen für den wirtschaftlichen Niedergang Japans bei der korrupten politischen Elite, dem herrschenden System des Klientelismus und der wirtschaftlichen Regulierungen. Sein Allheilmittel nannte sich «Bapponteki Kaikaku»: radikalliberale Wirtschaftsreformen. Der Showman und Medienliebling erzeugte viel Wirbel. Doch nach Koizumis Abgang 2006 drosselten die Parteigranden das Reformtempo – aus Angst, die StammwählerInnen zu vergraulen und dadurch den Launen von WechselwählerInnen ausgeliefert zu sein.
Der nächste Populist, der versuchte, mit dem Schlagwort «Bapponteki Kaikaku» zu reüssieren, war der vormalige TV-Promi und damalige Bürgermeister von Osaka, Toru Hashimoto. Er hatte sich in der westlichen Metropole den Ruf eines unnachgiebigen Reformers erworben, vor allem im Verwaltungsbereich, wo er die Privilegien der BeamtInnen ins Visier nahm. Hashimoto startete vor den Unterhauswahlen 2012 eine landesweite Offensive. Zwar war er in den Medien dauerpräsent, doch bei der Wahl blieb er hinter den Erwartungen zurück. Seine Partei – heute heisst sie Nippon Ishin no Kai (Versammlung für die Erneuerung Japans) – spaltete sich 2015 und hat derzeit im Unterhaus bloss zwei Prozent der Sitze inne.
Masaki Taniguchi, Politikprofessor an der Universität Tokio, glaubt, dass Hashimotos Projekt von Anfang an zum Scheitern verurteilt war. Der Aufbau einer treuen StammwählerInnenschaft sei nur in der Provinz möglich und nicht in den Grossstädten, wo die Zahl der WechselwählerInnen überwiegt. Koji Nakakita, Politikprofessor an der Universität Hitotsubashi, zählt weitere Gründe für Hashimotos Absturz auf: Die LDP, die 2012 wieder an die Regierung kam, setzte dort, wo es ihrer StammwählerInnenschaft nicht schadete, ihre wirtschaftsliberale Politik fort, sodass daneben kaum Raum für Hashimotos Reformprogramm blieb. Ausserdem mussten auch die JapanerInnen feststellen, dass ihnen der Neoliberalismus keinen Aufschwung, sondern vor allem Armut bescherte.
So verlagerte sich nach dem Tohoku-Erdbeben 2011, der Reaktorkatastrophe von Fukushima und den japanisch-chinesischen Spannungen rund um die Senkaku-Inseln die Schuldzuweisung für die Zerrüttungen vom Inland ins Ausland. Nationale Ressentiments, die sich in Japan vor allem an historischen Schuldfragen rund um den Zweiten Weltkrieg und am Verhältnis zu China und Korea entzünden, erstarkten. Zahllose Bücher erschienen, die Japan und seine Werte verherrlichen und den Aufstieg Chinas und Südkoreas verdammen oder kleinreden oder gar als von den USA gesteuert behaupten.
Ausländer gibts fast keine
Doch auf der Basis dieses Nationalismus eine eigene Bewegung aufzubauen, ist schwierig. Zum einen hat die LDP das Thema besetzt – die Partei ist in nationalistischen Kreisen beliebt. Zum anderen sind allzu nationalistische Äusserungen in der Öffentlichkeit heikel. Selbst der rechtskonservative Abe hält sich damit eher zurück – aus Angst vor diplomatischen Verwerfungen.
Vielmehr konzentriert sich die LDP gegenwärtig darauf, die Risse zu kitten, die die Überalterung der Gesellschaft und der Bevölkerungsrückgang verursachen. Im Dezember 2018 wurde ein liberaleres Einwanderungsgesetz verabschiedet: Der AusländerInnenanteil beträgt zurzeit gerade einmal zwei Prozent. Doch die Reformen greifen nur langsam, konkrete Visionen, wie es mit Japan weitergehen soll, gibt es nicht. Hier könnte durchaus ein Nährboden für zukünftige PopulistInnen entstehen.