Nr. 10/2019 vom 07.03.2019

Frühlingsgefühle in Algerien

Hunderttausende demonstrieren seit Wochen gegen das Regime des greisen Abdelasis Bouteflika. Dieser will sich eigentlich im April erneut zum Präsidenten wählen lassen.

Von Sofian Philip Naceur, Algier

Algerien erhebt sich. Und wie! Seit Wochen ziehen Hunderttausende durch die Städte des nordafrikanischen Landes und fordern das halbautokratische und in hohem Mass intransparente Regime heraus. Mit Massendemonstrationen, Sit-ins und zivilem Ungehorsam will die überwiegend junge Bevölkerung nicht nur die groteske Kandidatur von Staatspräsident Abdelasis Bouteflika bei der für April geplanten Präsidentschaftswahl verhindern; Ziel der Proteste ist auch ein grundsätzlicher Systemwechsel.

Schon seit Jahren rumort es in der Gesellschaft Algeriens. Streiks und wirtschaftlich motivierte Proteste in den Provinzen gehören seit langem zum Alltag, doch bisher vermochte es das geschickt agierende Regime immer wieder, regierungskritische Bewegungen auszubremsen und organisierte oppositionelle Kräfte entweder einzubinden oder zu diskreditieren. Die abermalige Kandidatur des seit 1999 amtierenden Bouteflika hat nun zur Eskalation geführt. Hinter dem Vorhaben, den greisen und kaum regierungsfähigen 82-Jährigen zum fünften Mal ins Amt zu hieven, steht die Landeselite; von weiten Teilen der Bevölkerung wird deren Absicht als Affront aufgefasst, der an Absurdität kaum zu überbieten ist.

Aus der Vergangenheit gelernt

Bouteflika ist nach seinem Schlaganfall 2013 an den Rollstuhl gefesselt und mittlerweile nur noch ein Schatten seiner selbst. Seine letzte öffentliche Rede hielt er 2012, schon seine Wiederwahl 2014 war eine groteske Angelegenheit. Im Wahlkampf trat er kein einziges Mal öffentlich auf, stattdessen schickte er seinen Wahlkampfleiter Abdelmalek Sellal auf Stimmenfang. Nicht einmal seinen Amtseid konnte der Präsident nach seiner Wiederwahl fehlerfrei vortragen, wofür er damals viel Hohn und Spott erntete.

Nun wollen sich viele AlgerierInnen dieses bizarre Theater nicht mehr länger gefallen lassen, und so ziehen erstmals seit Jahrzehnten die Massen durch die Strassen. Nach ersten vorsichtigen Protesten einiger Tausend Menschen vor drei Wochen in der Berberregion Kabylei, die östlich von Algier gelegen ist, demonstrierten schon am 22.  Februar landesweit Hunderttausende; immer wieder skandierten sie dabei ihren Schlachtruf: «Es wird kein fünftes Mandat geben.» Inzwischen mobilisieren nicht nur die StudentInnen, sondern auch unabhängige Gewerkschaften, Anwaltsverbände, oppositionelle Parteien und zivilgesellschaftliche Organisationen wie der Jugendverband Rassemblement Actions Jeunesse; zumindest bislang beweist diese vielfältige Opposition eindrucksvoll, wie man das Regime mit friedlichen Mitteln in die Defensive drängen kann.

In der jüngeren Vergangenheit hat Algerien immer wieder politische Turbulenzen erlebt: Vor achtzehn Jahren gab es über Monate gewaltsame Massenunruhen in der Kabylei, vor dreissig Jahren führten Grossdemonstrationen gegen die Einparteienherrschaft der bis heute regierenden Nationalen Befreiungsfront (FLN) erst zur demokratischen Öffnung des Landes, dann zum Aufstieg radikalislamischer Bewegungen und schliesslich zu einem blutigen Militärputsch. Nun erhebt sich die Bevölkerung erneut. Doch diesmal ist vieles anders: Die Menschen scheinen aus der Vergangenheit, aber auch aus den Entwicklungen in der Region seit 2011 – dem Jahr des Arabischen Frühlings – gelernt zu haben.

Drohen Zustände wie in Libyen?

Bei der Jugend verfangen die Verlautbarungen des Regimes, die einerseits beschwichtigen sollen, andererseits der Opposition drohen, nicht mehr. Bouteflikas Regime bezieht seine Legitimität bis heute aus dem Unabhängigkeitskrieg gegen die französische Kolonialherrschaft in den fünfziger Jahren und der Wiederherstellung der staatlichen Ordnung nach dem blutigen Bürgerkrieg in den neunziger Jahren. Doch ein Grossteil der Jungen ist für Warnungen, die ihnen Zustände wie in Syrien oder Libyen prophezeien, nicht mehr empfänglich: Die DemonstrantInnen sind jedenfalls überzeugt, dass ihr Aufstand keineswegs wie in den beiden anderen arabischen Ländern im Chaos enden wird.

Dennoch ist unklar, wie es politisch weitergeht. Während die hinter Bouteflika stehende regierende Fraktion im Machtapparat weiterhin am Wahltermin vom 18.  April festhält, ziehen immer mehr potenzielle Gegenkandidaten ihre Bewerbungen für das höchste Staatsamt zurück. Mehrere oppositionelle Kräfte wie die beiden in der Kabylei verankerten Parteien RCD und FFS, aber auch die Arbeiterpartei PT kündigten bereits an, die Abstimmung boykottieren zu wollen. Rufe nach einer Verschiebung der Wahl und der Einleitung einer politischen Übergangsphase werden lauter. Derweil bleibt schwer einzuschätzen, wie die mächtige Armee reagiert, wenn die Proteste die Staatsführung noch weiter in Bedrängnis bringen sollten. Noch aber gilt ein direktes Eingreifen des Militärs als ausgeschlossen.

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