Nr. 11/2019 vom 14.03.2019

Der neue «American Dream»

Linke Gesellschaftsentwürfe gelten in den Vereinigten Staaten nicht mehr als ideologisches Schreckgespenst, sondern sind eine denk- und wählbare politische Alternative zum Status quo geworden.

Von Lotta Suter, Berlin (Vermont)

Heute bedürftigen Menschen helfen, morgen den Green New Deal umsetzen: Am jährlichen Martin Luther King Day sortieren Freiwillige in Los Angeles Kleider. Foto: Albert L. Ortega, Getty

«Die wollen euch eure Hamburger und Pick-ups wegnehmen!» So warnte der ehemalige Donald-Trump-Berater und Viktor-Orban-Fan Sebastian Gorka Ende Februar an der rechtskonservativen Jahreskonferenz CPAC (Conservative Political Action Conference) vor dem Vormarsch der demokratischen SozialistInnen in den USA. Und Trump persönlich beteuerte in einer gut zweistündigen Rede theatralisch: «Amerika wird niemals ein sozialistisches Land werden. Niemals!» Das mehrheitlich ältere CPAC-Publikum skandierte darauf begeistert: «USA! USA!»

Im Mainstream angekommen

Jahrzehntelang hat die US-Rechte zentristische oder gar linke politische Kräfte konsequent als «sozialistisch» verteufelt. Mit einigem Erfolg. Es lag deshalb nahe, dass auch Präsident Trump nach einer Woche voller politischer Niederlagen (Nordkoreagipfel, Michael-Cohen-Anhörung, Rückweisung seiner Notstandserklärung) auf das bewährte Feindbild zurückgriff und verkündete: «Wir glauben an den American Dream, nicht an den sozialistischen Albtraum.» Fragt sich bloss: Wer genau ist «wir»?

In der breiten Bevölkerung der USA hat der Sozialismus als ideologisches Schreckgespenst nämlich ausgedient. Die Idee einer gesellschaftspolitischen Alternative ist im Mainstream angekommen und wird nun mehr oder weniger seriös diskutiert. Vor allem seit den spektakulären Wahlerfolgen von SozialistInnen oder sozialistischen Ideen nahestehenden PolitikerInnen bei den Zwischenwahlen im Herbst 2018. Linke Politik siegt aber auch auf lokaler Ebene. Mitte Februar etwa schafften es in Chicago, der drittgrössten Stadt der USA, zwei Afroamerikanerinnen in die Stichwahl für das Amt der Bürgermeisterin. Lori Lightfoot und Toni Preckwinkle positionierten sich dabei klar links des alteingesessenen demokratischen Parteiapparats. Bemerkenswert auch, dass die grösste der sozialistischen Kleinparteien, die Democratic Socialists of America, in den vergangenen Jahren die Zahl ihrer Mitglieder auf 50 000 verzehnfachen konnte.

Der aktuelle Linkstrend ist, wie zahlreiche Umfragen zeigen, nicht zuletzt eine Generationenfrage. Je jünger die Befragten, desto positiver ist ihre Einstellung zu einem sozialistischen Gesellschaftsmodell – und desto negativer ihr Urteil über den real existierenden Kapitalismus. Die heute wohl bekannteste demokratische Sozialistin der USA, Alexandria Ocasio-Cortez, wurde 1989 kurz vor dem Berliner Mauerfall geboren. Sie und ihre AltersgenossInnen kennen Josef Stalin und den real existierenden Sozialismus bestenfalls aus dem Geschichtsunterricht. Bernie Sanders, den kauzigen Sozialisten aus Vermont, der sich seit Jahrzehnten unbeirrt für eine gerechtere Welt einsetzt, haben sie hingegen in Echtzeit und aus der Nähe erlebt. Er vertritt politische Ideale und Visionen, mit denen sie sich identifizieren können. Denn «unser Bernie» glaubt auch nach einem langen Leben in der Politik immer noch daran, dass eine andere, bessere Welt möglich ist.

Kapitalistische Krise

Der «sozialistische Albtraum» verdankt seine politische Aufwertung zur wünschbaren Alternative aber auch der Krise seines Gegenparts, des neoliberalen oder kapitalistischen «American Dream». Die materielle Ungleichheit in den USA hat in den letzten vierzig Jahren enorm zugenommen. Die soziale Mobilität ist heute geringer als in den meisten anderen Industrienationen. Eine angeblich robuste Wirtschaft glitt 2008 in die grosse Krise. Gut bezahlte Stellen wurden durch prekäre Arbeit ersetzt. Wichtige Bausteine des amerikanischen Traums – Bildung, medizinische Versorgung, Wohnraum – sind für viele unerschwinglich geworden. Die Strassen zum individuellen Erfolg sind voller Schlaglöcher. Sowohl republikanische wie demokratische Regierungen haben die USA im 21.  Jahrhundert in Kriege verwickelt. Und dabei die wichtigste Bedrohung, die Klimakatastrophe, kaum wahrgenommen.

Trump hat die neoliberale Politik auf derbe Weise fortgesetzt, auf die Spitze getrieben und beschleunigt. Gemäss einer Gallup-Umfrage des «Economist» wünscht sich eine knappe Mehrheit der demokratischen WählerInnen in den USA seit Jahren konstant ein sozialistischeres Gesellschaftsmodell. Die fast gleich starke Zustimmung der Befragten zum Kapitalismus ist jedoch seit dem Amtsantritt von Donald Trump tief in den Keller gerutscht. Vor allem jüngere US-AmerikanerInnen sagen sich: Wenn der Kapitalismus so aussieht, wählen wir auf jeden Fall die Alternative.

Der Sozialismus ist nicht so unamerikanisch, wie das seine GegnerInnen gerne hätten. Vor hundert Jahren erlebten die Arbeiterbewegung und die sozialistische Partei der USA eine Blütezeit. Der unermüdliche Aktivist Eugene Debs, dessen Porträt in Bernie Sanders’ Büro hängt, kandidierte gleich fünfmal für das Präsidentenamt. Sozialistische Parteien und Gruppierungen sind zwar seither weitgehend aus dem politischen Mainstream verschwunden. Doch sozialistisches Gedankengut ist – falls man es ideologisch offen definiert – in der Politik und Kultur der USA seit ihrer Gründung im Jahr 1776 fest verankert.

1875 wurde der erste Nationalpark eröffnet, heute ist die Landfläche in öffentlichem Besitz fünfmal so gross wie die Schweiz. Man findet sozialistische Ideen im New Deal, den Wirtschafts- und Sozialreformen von Franklin Roosevelt der dreissiger Jahre. 1966 wurde Medicare eingeführt, eine staatliche Krankenkasse für über 65-Jährige. Während der «Poor People’s Campaign» von Martin Luther King besetzten im Frühling 1968 mehrere Tausend Menschen die National Mall in Washington D. C., um für mehr wirtschaftliche Gerechtigkeit und gegen die Verschleuderung von Ressourcen für den Vietnamkrieg zu kämpfen.

Im Herbst 2011 protestierte die Occupy-Bewegung im Finanzdistrikt von New York und in anderen US-amerikanischen Städten gegen die kapitalistische Weltordnung. In den letzten Jahren verzeichnete die Mindestlohnbewegung etliche Erfolge. Wenn Lehrerinnen oder Pfleger streiken, fordern sie weit mehr als höhere Löhne; es geht ihnen um eine Neuorganisation der Bildung und der Gesundheitsvorsorge, um eine Abkehr von profitorientierten Schulen und Krankenhäusern. Und der aktuelle Green New Deal der linken DemokratInnen schliesslich ist, das sagen auch die GegnerInnen, ein grün-rotes Projekt: Es geht um die Entkarbonisierung der Wirtschaft, aber auch um Jobs und Gerechtigkeit.

Widerstand und Aufbruch

Im Hintergrund der weithin sichtbaren Initiativen und Bewegungen gibt es in den USA zahllose Kirchen, lokale Behörden und private Organisationen, die tagein, tagaus ImmigrantInnen vor dem Zugriff der Einwanderungsbehörde schützen, Unterkunft für Obdachlose organisieren oder kostenlose Lebensmittel anbieten. Man mag solchen Aktivismus als karitative Pflästerchen abtun, doch viele US-AmerikanerInnen finden am ehesten über die Beschäftigung mit einer ganz konkreten Ungerechtigkeit zur Auseinandersetzung mit dem grossen Gesellschaftssystem. So entstehen soziale Bewegungen wie Black Lives Matter oder #MeToo. In den USA hat dieses dynamische Hin und Her zwischen dem Sozialen und dem Politischen den treffenden Namen «Community Organizing», wofür es im Deutschen leider bloss den blassen und unzutreffenden Ausdruck «Gemeinwesenarbeit» gibt.

Der neu erwachte Sozialismus in den USA wird bestimmt nicht «stalinistisch» daherkommen, so wie es die rechten AntikommunistInnen befürchten. Die linke Politik wird, wenn sie sich im Parlament einmischt und vermehrt auf dem Land aktiv wird, auch nicht so rein und revolutionär sein, wie es sich die eine oder andere sozialistische Gruppierung erhofft. Doch keinesfalls lässt sich der aktuelle politische Paradigmenwechsel als sozialdemokratische Reform kleinreden, wie das manche Leitartikel bürgerlicher Zeitungen in Europa tun. Zu viel ist in den USA derzeit in Bewegung, im Aufbruch, im Widerstand.

Es geht um eine grundsätzliche Neuorientierung in einer Welt, die als kapitalistisches Unternehmen gescheitert ist und die angesichts der sozialen und ökologischen Folgen dieses Scheiterns neue Ideen und Visionen für ihr Überleben braucht. Sozialismus ist ein brauchbarer Arbeitstitel für diesen neuen amerikanischen Traum.

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