Aufbruch in Polen: Wenn der Zauber nachlässt

Ein kalter Tag in Warschau Mitte März. «Solidarität ist unsere Waffe, sie verbindet unsere Hände und Herzen», singen die etwa 300 TeilnehmerInnen einer antifaschistischen Demonstration im Zentrum von Polens Hauptstadt. Linke Gruppen und Gewerkschaften hatten anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus zum Protest aufgerufen. Die meisten machen mit ihren Transparenten und Zwischenrufen keinen Hehl daraus, gegen wen sie ansingen.

«Unsere Regierung steht für einen primitiven Nationalismus, in den Schulen lässt sie lehren, dass Polen der glänzendste Stern innerhalb der Staatenwelt sei, während sie mit ihren Justizreformen den Staat kaputtmacht», sagt Protestteilnehmer Grzegorz Gauden. Der 66-jährige Exchefredaktor der konservativen Tageszeitung «Rzeczpospolita» ist, wie auch seine Frau, die Künstlerin Krystyna Piotrowska, fest davon überzeugt, dass die nationalkonservative PiS-Partei die Europawahlen im Mai und die nationale Wahl im Herbst verlieren wird. Zwar habe die Regierung einige Sozialreformen auf den Weg gebracht. «Doch die Macht- und Geldgier der PiS wird auch viele ihrer Stammwähler verschrecken», sagt Gauden und verweist auf jüngste Finanz- und Korruptionsaffären im Dunstkreis der Partei.

Die beiden sind überzeugte GrossstädterInnen, sie lieben ihr Warschau. Und sie sind AnhängerInnen der liberal-konservativen Platforma Obywatelska (PO), die bei der Parlamentswahl von 2015 nach acht Jahren an der Macht abgewählt wurde. In Warschau aber – nicht nur dem kulturellen und ökonomischen Zentrum des Landes, sondern auch Hochburg des Bürgertums – gewann die PO bei den jüngsten Kommunalwahlen im vergangenen Herbst haushoch. Wenn es in den letzten dreieinhalb Jahren in Polen zu Protesten wie dem beschriebenen kam, gingen diese kaum über die Kapitale hinaus.

Die Stadt kommt kaufkraftbereinigt je EinwohnerIn bereits auf 152 Prozent des durchschnittlichen Bruttoinlandsprodukts der Gesamt-EU, wie Zahlen aus dem Jahr 2017 zeigen. Städte wie Breslau, Danzig oder Krakau entwickeln sich ebenfalls recht gut. Die ärmsten Regionen Polens hingegen hinken mit knapp 50 Prozent des EU-Schnitts hinterher. Generell ist die Situation in ländlichen Gegenden, Dörfern und Kleinstädten schwierig. Dort liegen auch die WählerInnenbastionen der PiS.

Geld für die Provinz

Achtzig Kilometer südöstlich von Warschau liegt Maciejowice. Etwas weniger als 1500 Menschen wohnen in dem Dorf. Der weitläufige zentrale Marktplatz ist umringt von einstöckigen Bauten. Kleine Geschäfte reihen sich aneinander – Coiffeursalons, Blumen- und Fleischwarenläden, ein Restaurant samt Pension, der Supermarkt einer polnischen Handelskette. Am frühen Nachmittag ziehen ein gutes Dutzend Männer, alle im Erwerbsalter, mit Bier und Schnaps ihre Runden um den Dorfplatz. Maciejowice ist ein Dorf, wie es Tausende gibt im Land – 38 Prozent der Bevölkerung Polens leben auf dem Land, ein deutlich höherer Anteil als im Westen der EU. Bei der Parlamentswahl von 2015 stammten mehr als 40 Prozent aller PiS-Stimmen aus ländlichen Regionen. «Die Einwohner der Dörfer werden stärker als jene in Städten von der Geschichtspolitik der PiS angesprochen, der Rückbesinnung auf traditionelle Werte, der Verbesserung der sozialen Bedingungen von Familien, der Absenkung des Renteneintrittsalters und auch einer sichtbaren Verbesserung am Arbeitsmarkt», schreibt einer der Autoren der umfassenden Studie «Polnisches Dorf 2018».

Aleksandra Kopysc hat die PiS gewählt und drei Jahre darauf zusammen mit ihrem Mann ein kleines Baugeschäft in Maciejowice eröffnet. Der Laden, so die 24-Jährige, laufe gut. «Die jetzige Regierung ist mir vor allem deshalb näher als die Vorgänger, weil sie ganz konkrete Vorschläge für die Menschen hat – und das, was sie bislang versprach, hat sie zumindest in Teilen umgesetzt», sagt sie, nachdem sie eine Kundenbestellung angenommen hat. Die studierte PR-Fachfrau ist jahrelang nach Warschau gependelt. Nun gehört sie zu jenen jungen Menschen, die sich von der PiS bessere Rahmenbedingungen für die eigenen Zukunftspläne erhoffen. «Mein Schicksal liegt in meiner Hand, und in Polen kann man etwas erreichen, wenn man hart arbeitet», glaubt Kopysc.

Laut einer aktuellen Studie des Landesschuldenregisters äussern 35 Prozent der GrossstadtbewohnerInnen, ihre Einkommen seien ausreichend, während dies nur jedeR fünfte DorfbewohnerIn meint. Doch auch unter den Letzteren – immerhin 15 der insgesamt rund 37 Millionen PolInnen – hat die Einkommenszufriedenheit in den letzten dreieinhalb Jahren deutlich zugenommen.

Auch viele ihrer KundInnen, sagt Kopysc, würden aus diesem Grund für die PiS stimmen. «Neulich kam eine ältere Frau vorbei und sagte, sie wolle sich hochwertige Farbe für ihre Wohnung kaufen – sobald sie die von der PiS versprochene 13. Monatsrente erhalte», erzählt sie. Die Rente ist Teil des jüngst verkündeten «Fünferpakets» an Sozialreformen, signiert von Parteichef Jaroslaw Kaczynski persönlich – darunter neben der Zusatzrente auch die Ausweitung des Kindergelds und eine Befreiung von der Einkommenssteuer für BürgerInnen unter 26.

Und dennoch: Aleksandra Kopysc gehört zu jenen WählerInnen, um deren erneute Stimme die PiS fürchten muss. «Mir gefällt gar nicht, dass die Partei den Menschen religiöse Fragen aufdrängt», sagt sie.

Die katholische Kirche im Land, die als informelle Verbündete der PiS gilt, ist derzeit in eine Pädophiliedebatte verwickelt – und verliert an AnhängerInnen. Kopysc selbst sieht zwar nicht den Faschismus am Horizont heraufziehen. Wenn es aber eine Partei geben sollte, die für «mehr Toleranz und Respekt steht» und die zugleich die Sorgen der Menschen verstehe, würde sie womöglich für sie stimmen. «Es ist gut möglich, dass die Partei von Biedron dies erfüllt.»

Damit meint sie die im Februar gegründete Partei Wiosna (Frühling). Unumstrittener Star der linksliberalen Gruppierung ist der 42-jährige Robert Biedron. Nachdem sich fünf Oppositionsparteien unter Führung der PO für die Europawahlen zur Europäischen Koalition (KE) zusammengeschlossen haben und in Umfragen mit etwa vierzig Prozent Zustimmung gleichauf mit der PiS liegen, gilt Wiosna nun als die potenziell drittstärkste Kraft. Sowohl die KE als auch die PiS schiessen sich auf die Partei ein.

Flucht nach vorne

Biedron, zuvor Präsident der 100 000 EinwohnerInnen zählenden Stadt Slupsk, zielt vor allem auf WählerInnen ausserhalb der Grossstädte. Seine Partei will einen deutlich höheren Mindestlohn und eine relativ hohe Grundrente einführen, das Gesundheitswesen reformieren, den Staat auch faktisch von der Kirche trennen – und den in vielen abgelegenen Gemeinden nichtexistenten öffentlichen Nahverkehr wiederbeleben. Auch die Rechte von LGBTIQ*-Personen will der einstige Parlamentsabgeordnete und erste offen schwule Politiker des Landes stärken. «Wenn sich die KE und die PiS bis zur Parlamentswahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern, kann selbst eine bescheidene Repräsentation der Wiosna Zünglein an der Waage zugunsten der Opposition werden», schreibt das liberale Wochenmagazin «Polityka».

Das hat auch die PiS erkannt. Wohl auch deshalb sucht sie die Flucht nach vorne und schiesst sich mit feindseliger Rhetorik auf die LGBTIQ*-Community ein. Die in Warschau regierende PO hingegen kündigte – Biedrons potenzielle WählerInnen im Blick – im März eine Bildungsinitiative mit moderner Sexualerziehung an staatlichen Schulen an. PiS-Chef Kaczynski erkannte die Gunst der Stunde. «Wir sagen Nein zu den Attacken auf unsere Kinder», verkündete er Mitte März bei einem Parteikonvent.

Andere PiS-Politiker verbreiteten die neue Angriffslinie via PiS-genehmen Medien in Windeseile. «Diese Aktivisten und Organisationen sind sehr brutal, sie nutzen bolschewistische Methoden. Und sie sind diejenigen, die herrschen», sagte der Europaabgeordnete Ryszard Legutko in Anspielung auf die in rechten Kreisen geläufige These von der «Homolobby» in der Politik. Für die kommenden Monate verheisst die neue Linie nichts Gutes. Doch die potenziellen Folgen, etwa Gewaltakte gegen LGBTIQ*-Personen, sind offenbar zweitrangig – schliesslich geht es um den Machterhalt.

Die Auswirkungen der Reformen

150 Kilometer südöstlich von Warschau, inmitten von «Polen B», einer im Volksmund verbreiteten, abwertenden Kategorisierung rückständiger Regionen, liegt die malerische Kleinstadt Kazimierz Dolny – samt Königsschloss, restaurierter Synagoge und Kunstateliers. Auch wenn der historische Ort vom Tourismus lebt und es ihm damit besser als den umliegenden Dörfern geht, fällt es nicht schwer, treue PiS-AnhängerInnen zu finden – und die Auswirkungen ihrer Reformen, aber auch ihres Narrativs zu erleben. Knapp fünfzig Prozent der Stimmen konnte die PiS bei der Parlamentswahl in der Gemeinde gewinnen, zwölf Prozent mehr als im Landesschnitt. Einer ihrer Wähler war Dariusz Skocz.

Der 45-Jährige betreibt mit seiner Frau eine kleine Pension und einen Bootsverleih. Seit die PiS an der Macht sei, gehe es nicht nur ihm deutlich besser, sagt der Familienvater. «Seit 2015 haben wir jedes Jahr mehr Besucher. Viele sagen, sie könnten es sich jetzt endlich leisten hierherzukommen.» Die Bauarbeiter oder die Verkäuferinnen in den Supermärkten – sie alle verdienten jetzt mehr, weil die PiS den Stundenmindestlohn eingeführt habe, sagt Skocz.

Auch sonst sieht der Kleinunternehmer die meisten Übel bei den PiS-VorgängerInnen: die Hassrede etwa, die zur brutalen Ermordung des Danziger Stadtpräsidenten und ehemaligen PO-Politikers Pawel Adamowicz durch einen Exhäftling im Januar geführt haben soll, oder Finanzaffären, die eine Spezialität der PO gewesen seien. Und Biedron, der eine der PiS ähnliche Sozialpolitik plant? «Ich habe nichts gegen Schwule. Aber die Leute werden ihn mit dieser kranken Idee, der Sexualisierung von Kindern, assoziieren.»

Es ist 17 Uhr, der staatliche Rundfunksender Trojka, bislang anders als die übrigen von der PiS gekaperten und zu Propagandakanälen umgewandelten Staatssender eher moderat, bringt die Nachrichten. «Die Regierung nimmt eine weitere parlamentarische Hürde auf dem Weg zur 13. Monatsrente», sagt der Sprecher gleich in der ersten Meldung. «Die ersten Auszahlungen für die fast zehn Millionen Rentner sollen bereits Ende April erfolgen.»

Die Leistung gilt vorerst nur für dieses Jahr. Ob der Stimmenfang im Wahljahr reichen wird, um der PiS bei den EU-Wahlen zu helfen und im Herbst die Macht zu sichern, bleibt offen. Krystyna Piotrowska, die in Warschau gegen den Faschismus angesungen hatte, frohlockt jedenfalls: «Es gibt auf Facebook eine symbolische Aktion: Eine Frau schreibt dort, sie werde die von der PiS jüngst versprochene 13. Monatsrente abheben, sich neue Schuhe kaufen – und damit zum Wahllokal laufen, um die Regierung abzustrafen.»