Vierzig Jahre nach Solidarnosc: Sinnsuche auf alten Pfaden

Nr. 34 –

Die polnische Gewerkschaft Solidarnosc schaffte es zu Beginn der achtziger Jahre, ein autoritäres System herauszufordern. Nach der Wende verlor sie sich in der Konformität. Wofür könnte «Solidarität» im heutigen Polen überhaupt noch stehen?

«Wir wollen nicht, dass Politiker gezielt die gesellschaftliche Spaltung vertiefen»: Eines der «21 Postulate der Jungen», 2019. Plakat: Ola Galewicz

Heiss ist es in Danzig an diesem Samstag mitten im August. Die Menschen kommen in grossen Gruppen ins imposante, mehrstöckige Europäische Zentrum der Solidarität (ECS), das vor sechs Jahren auf dem Gebiet der einstigen Lenin-Werft eröffnet wurde. Seither können Interessierte hier, am Rand der grossflächigen Hafenanlagen, der Solidarnosc nachspüren: der Gewerkschaft, die im Jahr 1980 entstand, und der nach ihr benannten Grossbewegung, die die Geschichte Polens massgeblich mitprägte.

Ihr Geist, oder zumindest derjenige ihrer Anfangsphase, könnte wie ein potenzielles Gegengift für den aktuellen polnischen Zeitgeist wirken. Das damals entzündete revolutionäre Feuer war getragen von einer Stimmung des Aufbruchs, des Mutes, der Würde. Es kristallisierte sich in 21 Postulaten, in denen die Streikenden weitgehende Rechte einforderten.

Die Postulate wurden am 17. August 1980 verfasst, und nach hartnäckigem Streik beugte sich am 31. August die kommunistische Staatsführung: Mit dem Danziger Abkommen legalisierte sie faktisch die politische Opposition. Und schon wenige Monate nach ihrer Registrierung als unabhängige und selbstverwaltete Gewerkschaft hatte die Solidarnosc zehn Millionen Mitglieder. «Die Menschen handelten damals schnell», sagt eine Mittdreissigerin aus Krakau, die sich am ECS gerade die Dauerausstellung angeschaut hat. «Heute warten wir viel zu lange, es geht uns materiell wohl etwas zu gut.»

Genickbruch und Umdeutung

Die Streikenden, mit denen sich vor vierzig Jahren Betriebe im ganzen Land solidarisierten, forderten vieles: neben der Legalisierung unabhängiger Gewerkschaften auch eine Garantie des Streikrechts und Sicherheit für Streikende, die Beachtung der von der Verfassung eigentlich gewährten Redefreiheit, die Freilassung aller politischen Gefangenen. Es ging um Fundamentales und Unvergängliches, aber auch um Forderungen, die im heutigen Polen undenkbar scheinen – etwa jene nach der Herabsenkung des Rentenalters auf 50 bei Frauen und auf 55 bei Männern. Überall jedoch sollten die Forderungen allen oder zumindest dem Grossteil der PolInnen zugutekommen. In einem Lied aus jener Zeit heisst es, es seien «Tage voller Hoffnung» gewesen, «voller heisser Gespräche und Auseinandersetzungen», voller «Menschen, die gefühlt haben, dass sie endlich bei sich sind».

Aber welche Form der Solidarität braucht Polen heute? Darüber haben sich SchülerInnen Gedanken gemacht, die sich vor gut anderthalb Jahren bei einem ECS-Projekt unter dem Titel «21 Postulate der Jungen» engagierten. Im Januar 2019 hatten Jugendliche einen Marsch durch Danzig veranstaltet, nachdem der liberalkonservative Stadtpräsident Pawel Adamowicz ermordet worden war. Mehrere Tausend waren dabei, und sie präsentierten ihre eigenen 21 Postulate: Darin fordern sie von Polens PolitikerInnen etwa, «nicht länger gezielt die gesellschaftliche Spaltung zu vertiefen» und «die Diskriminierung aufgrund von Rasse und Ethnie» zu stoppen. Und im letzten Postulat: «Nichts über uns ohne uns – uns allen.» Von ArbeitnehmerInnenrechten schreiben sie wenig, dafür umso mehr von Umweltschutz, von Integration, von Gleichberechtigung.

Auch Julia Borzeszkowska hat am Projekt mitgewirkt, damals noch als Schülerin. «Wir haben gelernt, dass wir etwas tun können, wenn wir unzufrieden sind – dass wir einfach handeln können», sagt die zwanzigjährige Jurastudentin. Trotz der Gemeinsamkeiten zu den 21 Postulaten von 1980 hätten sich die Jugendlichen vor allem an der aktuellen Realität orientiert. «Es gibt heute zu wenig alltägliche Solidarität, sie ist selektiv», so Borzeszkowska. «Aus den Erzählungen unserer Eltern wissen wir, dass sich die Menschen damals näher standen.» Nun arbeitet sie an einer Fortführung des Projekts, unter anderem an einem landesweiten Plakatwettbewerb.

Mitunter, sagt Borzeszkowska, nähmen junge Erwachsene heute die Älteren und deren Erfahrungen von damals nicht mehr ernst, es fehle das Verständnis. In der Tat spaltet die Erinnerung an die Solidarnosc die polnische Gesellschaft – und zwar aus mehreren Gründen nicht nur in Alt und Jung. Eine Spaltung fand nämlich bereits damals statt. So erklärte es der im April letzten Jahres 81-jährig verstorbene Oppositionelle und Solidarnosc-Namenserfinder Karol Modzelewski bei einem Gespräch im Jahr 2018: Der Bewegung sei durch das im Dezember 1981 ausgerufene Kriegsrecht das Genick gebrochen worden. «Die grosse Solidarnosc der Jahre 1980 und 1981 war eine gemeinschaftliche, egalitäre und im Grunde sozialistische Bewegung», sagte er. «Zwei Jahre nach Ausrufung des Kriegsrechts galt für die Untergrund-Solidarnosc keine dieser Beschreibungen mehr.» Die Gewerkschaft war verboten, die führenden Köpfe inhaftiert worden. Von der grossen Bewegung sei nur der konspirative Untergrund und die Gewerkschaftsstandarte geblieben, so Modzelewski.

Nach dem politischen Umbruch Ende der Achtziger wurde die Gewerkschaft wieder anerkannt, doch habe zugleich eine gezielte Umdeutung stattgefunden: «Der Mythos der Solidarnosc wurde nach 1989 benutzt, um die Kräfte des gesellschaftlichen Widerstands angesichts der brutalen und radikalen Transformation in Polen zu betäuben», sagte Modzelewski. «Er wurde benutzt, und er wurde verschlissen. Was übrig blieb, war das Misstrauen gegenüber jenen Eliten, die diesen grossen Systemwandel vollzogen haben.»

Tief gespaltene Gesellschaft

Heute gilt die Solidarnosc als der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nahestehend und in ArbeiterInnenfragen als nachgiebig und schwach. Auch das könnte ein Grund dafür sein, dass viele Menschen nicht mehr über sie reden wollen. Und wenn, dann häufig negativ. Etwa Roman Kuznicki, der eigentlich anders heisst. Er erinnert sich nicht direkt an die Solidarnosc-Bewegung, vor vierzig Jahren war er gerade einmal acht Jahre alt. Heute ist er aufgrund einer Krankheit auf die Hilfe des Sozialamts angewiesen, wie er bei einem spontanen Gespräch in der Eingangstür seiner kleinen Wohnung im südpolnischen Gliwice erzählt.

Ein Stück von der erhebenden Stimmung jener Zeit muss Kuznicki und sein nahes Umfeld damals offenbar aber durchdrungen haben, denn als Siebzehnjähriger, im Umbruchjahr 1989, verteilte er als engagierter Schüler Exemplare der «Gazeta Wyborcza», übersetzt «Wahlzeitung». Oppositionelle hatten unter dem Banner der Solidarnosc von den KommunistInnen die Erlaubnis erwirkt, diese vor den ersten halbfreien Wahlen vom 4. Juni 1989 zu publizieren. «Ich habe die Zeitung verteilt, weil ich an die Inhalte der Solidarnosc glaubte. Ich habe sogar einen Rauswurf aus der Schule riskiert, aber das war es wert, obwohl ich die ‹Wahlzeitung› heute nicht mehr unterstütze», sagt Kuznicki.

Die «Gazeta Wyborcza» wurde im gesamten Transformationsprozess zu einem mitprägenden und immens einflussreichen Organ. Lange führte sie das weiss-rote Solidarnosc-Emblem im Titelkopf, bis ihr dies von der Gewerkschaft untersagt wurde. Bis heute beruft sich die «Wyborcza» vordergründig auf das geistige Erbe der ursprünglichen Solidarnosc – obwohl sie in den drei Jahrzehnten nach 1989 deren ökonomisches Kernziel, im Prinzip einen demokratischen Sozialismus, weitgehend verwarf. Sie propagiert einen neoliberalen Kurs, wenn auch mittlerweile in abgeschwächter Form. Solidarität fordert sie hingegen bei gesellschaftlichen Themen: In einer der jüngsten Ausgaben lag dem Heft eine Regenbogenfahne bei, unter dem Motto: «Es gibt keine Freiheit ohne Solidarität» (im Polnischen reimt sich das fein: «Nie ma wolnosci bez solidarnosci»). Ein Statement gegen die massive Stimmungsmache der Regierung gegen Polens LGBT-Community.

Diese ist eines der zentralen Merkmale des vergifteten politischen und gesellschaftlichen Klimas im Land. Zur Spaltung der polnischen Gesellschaft förderte eine Studie des Zentrums für Vorurteilsforschung der Universität Warschau bereits 2018 Beachtenswertes zutage: die Erhebung unter dem Titel «Politische Polarisierung in Polen. Wie gespalten sind wir?» zeigte auf, dass über die Hälfte der befragten PolInnen die AnhängerInnen des jeweils anderen politischen Lagers – die PiS auf der einen Seite, Oppositionsparteien auf der anderen – «dehumanisieren», ihnen also «menschliche Eigenschaften absprechen», und sie im wörtlichen Sinn näher bei Menschenaffen sehen denn beim Menschen.

Das könne sich in der Nichtakzeptanz gegenüber politisch Andersdenkenden, in der bewussten Ausschliessung von Personengruppen oder auch in Gewalt äussern, erklärt Paulina Gorska, die Autorin der Studie. Bemerkenswert ist insbesondere, dass es häufiger die AnhängerInnen der Oppositionsparteien sind, die PiS-WählerInnen als «menschlich unterentwickelt» abwerten – wohl nicht zuletzt deshalb, weil sie sich als Opfer der Regierungspartei ohnmächtig fühlen. Der Hass aber, oder zumindest die Verachtung, ist auf beiden Seiten gleichermassen feststellbar.

Schwammige neue Solidarität

Das beobachtet auch Antoni Berski, ein 45-jähriger Zimmermann, dessen richtiger Name nicht in der Zeitung stehen soll. Berski lebt 200 Kilometer westlich von Danzig im küstennahen Trzebiatow – einer Kleinstadt, die wie so viele andere Orte in der Provinz nicht zu den wirtschaftlichen Gewinnern des Systemwandels gehören. «Von dieser wirklichen Solidarnosc – jener, in der es um Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ging – ist nichts geblieben», sagt Berski. Heute teile die Politik, allen voran die PiS, die Menschen wieder in gute und schlechte. «Die Regierenden berufen sich zwar auf die Solidarnosc, und sie haben auch einige gute Sozialreformen angestossen», sagt Berski. «Aber auch heute verdienen die einfachen Menschen, wie die Kassiererinnen, die im Supermarkt schuften, kaum 700 Euro im Monat, während Firmenchefs in einem Monat so viel verdienen wie sie in drei Jahren.»

Die Freiheit, sagte Solidarnosc-Mitgründer Karol Modzelewski vor seinem Tod, hätten die PolInnen gewonnen, die Gleichheit aber sei dabei auf der Strecke geblieben. Dass sich daher mit einer Rückbesinnung auf die ursprüngliche Solidarnosc heute wieder punkten lässt, hat jüngst Rafal Trzaskowski erkannt: Bei den Wahlen im Juli warb der Herausforderer von Präsident Andrzej Duda mit dem Slogan «Neue Solidarität» für sich. Er verlor knapp. Beflügelt kündigte Trzaskowski aber an, in einer Bewegung für ebendiese neue Solidarität voranzuschreiten. Eine authentische Solidarität lässt sich indes kaum von einer Partei anschieben – sie entsteht in den Niederungen des Alltags.

Die Streiks von 1980

Der «Unabhängige Selbstverwaltete Gewerkschaftsbund Solidarnosc» (NSZZ Solidarnosc, Polnisch für «Solidarität») wurde am 17. September 1980 offiziell registriert. Ausgehend von der Lenin-Werft in Danzig hatten zuvor landesweite Streiks die Wirtschaft des krisengeschüttelten Landes lahmgelegt. Mit dem Danziger Abkommen vom 31. August 1980 kam es zur Einigung zwischen Polens kommunistischer Führung und dem Danziger Streikkomitee um Lech Walesa.

Nach fünfzehn Monaten, die im Land als «Karneval der Freiheit» erinnert werden, brachte die Staatsführung die Bewegung am 13. Dezember 1981 mit der Ausrufung des Kriegsrechts zum Erliegen. Tausende AktivistInnen wurden verhaftet.