Fall Lauber : Was für ein Vertrauensverlust

Nr.  39 –

Nun hat er es doch noch geschafft. Mit nur sieben Stimmen über dem notwendigen absoluten Mehr wählte die Vereinigte Bundesversammlung den Bundesanwalt Michael Lauber am Mittwochmorgen für eine weitere vierjährige Amtsperiode. Die Wahl ist ein Fehlentscheid. Lauber hat sich in den letzten Monaten als Bundesanwalt unmöglich gemacht. Er hat sich rechtswidrig mehrmals unprotokolliert mit Fifa-Präsident Gianni Infantino getroffen – immerhin eine zentrale Figur in der Korruptionsaffäre um den Weltfussballverband Fifa. Und: Er behauptet, sich an eines der Treffen überhaupt nicht zu erinnern. Allein schon das hätte eine Abwahl von Lauber gerechtfertigt, zumal er inzwischen wegen Befangenheit von Fifa-Verfahren ausgeschlossen ist. Aber auch die Art und Weise, wie er in den letzten Monaten auf Vorwürfe reagiert hat, zeigt, dass es ihm an der nötigen Souveränität fehlt. Geradezu abstrus ist sein Versuch, das Ganze als Inszenierung «der Medien» erscheinen zu lassen.

Die zentrale Währung der Bundesanwaltschaft ist Vertrauen. Man muss sich sicher sein können, dass ohne Rücksicht auf die Person ermittelt und wenn erforderlich Anklage erhoben wird. Ansonsten schwindet nicht nur der Ruf rapid, sondern auch die Bereitschaft anderer Strafverfolgungsbehörden im Ausland zur Kooperation. Vertrauen ist schnell zerstört und nur schwer wieder aufzubauen. Lauber hat in seinem jetzigen Abwehrkampf kein neues Vertrauen geschaffen. Im Gegenteil: So spannte er ausgerechnet den Anwalt Lorenz Erni ein, der nicht nur den ehemaligen Fifa-Präsidenten Sepp Blatter zu seinen Klienten zählt, sondern laut CH Media auch die Credit Suisse in einem Verfahren der Bundesanwaltschaft unterstützte.

Dass die Mehrheit der Vereinigten Bundesversammlung – offenbar auch mit vielen Stimmen der SP – Lauber ihr Vertrauen aussprach, irritiert. Man muss sich fragen, ob bestimmte ParlamentarierInnen vielleicht ganz froh sind, wenn die Schweiz einen schwachen Bundesanwalt hat. Einen Vertrauensschwund hat sich so auch das Parlament eingehandelt.